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Berlin – Wegen des gestoppten Auftrags für neue Sturmgewehre hat die Opposition Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zu personellen Konsequenzen aufgefordert.
„Ein solcher Vorgang muss am Ende auch personelle Konsequenzen im Beschaffungsbereich nach sich ziehen“, sagte Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner der „Rheinischen Post“.
Die Ministerin dürfe sich nicht hinter angeblich „unklaren Verantwortlichkeiten“ verstecken. Das Ergebnis des vier Jahre andauernden Auswahlverfahrens sei „ein ziemliches Desaster“.
Das Ministerium hatte den schon erteilten Zuschlag an ein Thüringer Unternehmen wieder zurückgezogen und dies mit der Möglichkeit einer Patentrechtsverletzung begründet. Es geht um einen Millionenauftrag über 120.000 neue Sturmgewehre. (dts Nachrichtenagentur)
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