[1]Innenminister Thomas de Maizièr (CDU).
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Berlin – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hätte entgegen anders lautenden Bekundungen schon im Juni wissen können, dass sich ein steiler Anstieg der Asylbewerberzahlen anbahnt.
Das geht aus Zahlen der behördlichen Datenbank „Easy“ hervor, die der „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ vorliegen. Darin werden die ankommenden Flüchtlinge erfasst, noch bevor sie einen förmlichen Asylantrag stellen.
Nachdem die Zahl der dort registrierten Ankünfte von Januar bis Mai zwischen 31.000 und 39.000 monatlich pendelte, schoss sie im Juni auf fast 54.000 empor, berichtet das Blatt.
Im gleichen Zeitraum wurden laut den bisher veröffentlichen Zahlen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aber nur knapp 33.000 Erstanträge auf politisches Asyl gestellt, was auch zeige, dass den Behörden schon in diesem Monat die Kontrolle entglitten sei.
De Maizière hielt trotzdem an seiner Prognose von Anfang Mai fest, es würden in diesem Jahr lediglich 400.000 bis 450.000 Flüchtlinge kommen.
„Humanitäre Notlage“
Innenminister Thomas de Maizière hat indes die Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) verteidigt, Zehntausende Bürgerkriegsflüchtlinge unregistriert aus Ungarn nach Deutschland einreisen zu lassen.
„Es war die richtige Entscheidung, um in einer humanitären Ausnahmelage vielen Flüchtlingen zu helfen und um die weitere Zuspitzung in einer Notlage zu verhindern“, sagte der Innenminister dem „Tagesspiegel“.
Er trat damit Vorwürfen der CSU entgegen, die Merkel eine historische Fehlentscheidung vorgeworfen hatte. Zugleich machte de Maizière allerdings deutlich, dass die Aufnahme unregistrierter Flüchtlinge eine Ausnahme bleiben müsse: „Wir müssen jetzt schnell wieder zu den geregelten Verfahren zurückkehren.“
Nach den Worten de Maizières arbeiten die Sicherheitsbehörden daran, die Identität aller Flüchtlinge im Nachhinein festzustellen. „Wir sind auch dabei, diejenigen, die wir noch nicht erfassen konnten, möglichst schnell zu registrieren.“
Angesichts des großen Flüchtlingsandrangs und den Schwierigkeiten der Bundesländer bei der Aufnahme der Asylbewerber sagte de Maizière: „Wichtig ist, dass wir das Tempo verringern, in dem die Flüchtlinge nach Deutschland kommen.“
Dafür benötige Deutschland europäische Solidarität. Er werde beim Treffen der EU-Innenminister am Montag dafür kämpfen, dass „hier endlich etwas passiert“. Bei der Zusammenkunft werde sich zeigen, ob alle Länder verstanden hätten, was für Europa auf dem Spiel stehe.
„Wenn es nicht zu einer Einigung auf eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge per Quote kommt, wird es innerhalb der EU Abschottungen geben. Das wäre für das europäische Projekt ein herber Rückschlag.“
(dts Nachrichtenagentur/red)
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