Neustadt
Symbolbild: Pfalz-Express
Neustadt. Die AfD-Fraktion im Stadtrat Neustadt hat nach mehrmaliger Nachfrage die Antwort der Stadtverwaltung eine schriftliche Antwort auf ihre Anfrage zur Entwicklung des Einzelhandels und der Innenstadt erhalten.
Die Antwort ging der Fraktion erst in der vergangenen Woche zu. Laut den nun vorgelegten Zahlen der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft (WEG) gibt es derzeit 27 Leerstände in Erdgeschosslagen der Innenstadt. Das entspricht einer Leerstandsquote von 6,4 Prozent. Zum Vergleich: 2023 wurden 26 Leerstände erfasst, 2024 waren es 29.
Die Entwicklung bleibe damit nahezu unverändert; eine nachhaltige Verbesserung sei laut AfD nicht erkennbar. Die Verwaltung verweise in ihrer Antwort auf verschiedene Neuansiedlungen sowie laufende Fördermaßnahmen und Öffentlichkeitsarbeit. Konkrete Messgrößen wie Besucherfrequenzen, Umsatzentwicklung im Einzelhandel oder eine systematische Erfolgsbewertung der bisherigen Maßnahmen würden jedoch nicht genannt.
Aus diesem Grund hat die AfD-Fraktion am 24. November 2025 eine weitere schriftliche Anfrage eingereicht. Darin werden unter anderem Daten zur Besucherfrequenz, zur Wirksamkeit und zur Wirtschaftlichkeit der städtischen Innenstadt-Maßnahmen eingefordert. Die Beantwortung dieser Fragen wird zur nächsten Stadtratssitzung am 16. Dezember 2025 erwartet.
AfD-Fraktionsvorsitzender Martin Rössler erklärte dazu: „Neustadt braucht Fakten statt gefühlter Einschätzungen. Erst durch unsere Anfrage wurden überhaupt erstmals konkrete Zahlen zur Leerstandssituation vorgelegt.
Mit der zweiten Anfrage drängen wir nun auf die noch fehlenden Kennzahlen zu Besucherfrequen und zur tatsächlichen Wirkung der Maßnahmen. Stadtentwicklung muss messbar sein.“Die AfD-Fraktion kündigte an, die weitere Bearbeitung der Anfrage aufmerksam zu verfolgen und auf vollständige sowie transparente Auskünfte zu drängen. Bislang liegt seitens der Stadtverwaltung keine weitere Stellungnahme zu den offenen Punkten vor.
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