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Zweibrücker Rathaus.
Foto: Stefan Ziemerle
Zweibrücken. Die Stadt Zweibrücken erhält im Programmjahr 2019 aus den Bund-Länder-Programmen „Soziale Stadt“ und „Aktive Stadtzentren“ insgesamt 1.050.000 Euro Städtebauförderungsmittel für die Entwicklung der beiden Soziale-Stadt-Quartiere „Entlang des Hornbach/Breitwiesen“ (350.000 Euro) und „An der Steinhauser Straße“ (350.000 Euro) sowie für das Fördergebiet „Innenstadt/Stadtzentrum“ (350.000 Euro), wie Innenstaatsekretär Randolf Stich anlässlich der Übergabe der Bescheide in Zweibrücken mitgeteilt hat.
Der Bund übernimmt einen Anteil von 525.000 Euro.
Die drei Gesamtmaßnahmen sind Bestandteile des 25-Punkte-Programmes der Landesregierung für die Region Zweibrücken. Die Förderung erfolgt im Rahmen der Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der großen Mittelzentren. Innenminister Lewentz hatte 2018 im Rahmen dieser Landesinitiative seine Bereitschaft erklärt, der Stadt in der Förderperiode 2018 bis 2021 für die drei von der Stadt genannten Fördergebiete Städtebauförderungsmittel von bis zu 7,2 Millionen Euro mit dem Höchstfördersatz von 90 Prozent zur Verfügung zu stellen.
Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in den drei genannten Fördergebiet mitfinanzieren. „Die Stadt will die Mittel für die Innenstadt hauptsächlich für weitere Vorbereitungsmaßnahmen des Fördergebietes einsetzen, um eine ganzheitliche Entwicklungsstrategie für die Innenstadt zu erhalten. In den Soziale-Stadt-Quartieren stehen zur Stärkung der Quartiere die Finanzierung des Quartiersmanagement sowie Ordnungsmaßnahmen in der Schwalbenstraße und der Ehrlichstraße im Mittelpunkt der Quartiersentwicklung“, so Stich.
Das Programm „Soziale Stadt – Investitionen im Quartier“ ist im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, über das mit integrierten Handlungskonzepten und investiven sowie begleitenden Maßnahmen gezielt sozialpolitische Schwerpunkte in sozialkritischen Quartieren gesetzt werden können.
Das Programm „Aktive Stadtzentren“ ist im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument zur Entwicklung der Innenstädte, um sie als Standorte für Wirtschaft und Kultur sowie als Orte zum Wohnen, Arbeiten und Leben zu erhalten.
„Insgesamt hat sich das flexible Fördersystem der Städtebauförderung hervorragend bewährt. Besonders die Erneuerung von Innenstädten, die Aufwertung von Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen werden wegen der hohen Investitions- und Arbeitsplatzeffekten mit den Mitteln gezielt unterstützt“, betonte Stich und wies darauf hin, dass für das Programmjahr 2019 in der Städtebauförderung insgesamt bis zu 90 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel bereitgestellt werden können.
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