SPD SÜW einig: Alexander Schweitzer wird SPD-Kreistagsliste anführen

11. Dezember 2013 | Kategorie: Kreis Südliche Weinstraße, Politik regional

Alexander Schweitzer (SPD), Sozialminister und Angeordneter, ist Spitzenkandidat für die Kreistagswahl.
Foto:pfalz-express.de/Licht

Kreis Südliche Weinstraße – In einer gemeinsamen Klausurtagung haben sich Vorstand und Kreistagsfraktion der SPD Südliche Weinstraße auf den Fahrplan zur Kommunalwahl im Mai des kommenden Jahres verständigt.

Auch einen Ausblick auf die anstehenden Personalentscheidungen nahmen die Sozialdemokraten vor. So wurde einstimmig beschlossen, Alexander Schweitzer, Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter aus Bad Bergzabern, als Spitzenkandidat zur Kreistagswahl vorzuschlagen. Schweitzer hatte die Liste schon zur letzten Kommunalwahl 2009 angeführt.

Über die Kandidatenliste zur Kreistagswahl insgesamt wird eine Kreisdelegiertenkonferenz am 31. Januar in Edesheim entscheiden.

Weiteres Thema der Beratungen war der Haushalt des Landkreises für das Jahr 2013. Landrätin Riedmaier stellte ihren Entwurf vor. Die Sozialdemokraten begrüßten ihre Schwerpunktsetzung und sicherten ihre Zustimmung zu.

Auch das bevorstehende Mitgliedervotum über den Berliner Koalitionsvertrag beschäftigte die Sozialdemokraten. In einer regen Diskussion analysierte man gemeinsam den vorgelegten Koalitionsvertrag. Die weit überwiegende Zahl der Teilnehmer begrüßte das Verhandlungsergebnis. Insbesondere die angekündigten Entlastungen der kommunalen Ebene kamen bei den sozialdemokratischen Kommunalpolitikern gut an.

Fraktionsvorsitzender Klaus Stalter und Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler verwiesen auf die Verabredungen zur Kostenübernahme bei der Eingliederungshilfe sowie auf die Finanzverbesserungen bei Straßen – und Schienenbau. „Dies werden wir auch an der Südlichen Weinstraße positiv spüren“, so die beiden Sozialdemokraten. (red)