Bild: Pfalz-Express
Südpfalz – Der SPD-Unterbezirk Südpfalz hat eine Bürgerbefragung zum neuen Grundsatzprogramm der Partei gestartet. Mitglieder und Nichtmitglieder sollen dabei ihre Einschätzungen zu politischen Herausforderungen und Zukunftsthemen einbringen.
Die SPD arbeitet derzeit am neuen Grundsatzprogramm. Es soll das erste seit dem „Hamburger Programm“ aus dem Jahr 2007 werden. Nach Ansicht der Partei muss das Programm Antworten auf eine deutlich veränderte Welt geben, unter anderem auf Digitalisierung und Künstliche Intelligenz, den Umbau der Industrie, neue geopolitische Konflikte, den demografischen Wandel, den Klimawandel und auf den aus Sicht der SPD „wachsenden Druck auf Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt.“
Anders als ein Wahlprogramm beschreibt ein Grundsatzprogramm keine konkreten Vorhaben für eine Legislaturperiode, sondern die grundlegenden Werte und politischen Leitlinien einer Partei. Es legt fest, welches gesellschaftliche Bild und welche Ziele eine Partei langfristig verfolgt.
SPD will Rückmeldungen aus der Region einbeziehen
Der SPD-Unterbezirk Südpfalz möchte die Erarbeitung des Programms nach eigenen Angaben nicht allein den Parteigremien überlassen, sondern Stimmen aus der Region einholen.
„Wer für Beteiligung eintritt, muss sie bei sich selbst beginnen. Und seien wir ehrlich: Gerade in einer Phase, in der die Zustimmung zur SPD bundesweit nicht dort ist, wo sie sein müsste, ist Zuhören wichtiger denn je“, sagt Mario Daum, Co-Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz.
Die Partei wolle erfahren, welche Herausforderungen die Menschen in der Südpfalz sehen und welche Themen ihnen besonders wichtig seien. „Wir wollen wissen, welche Herausforderungen die Menschen in der Südpfalz sehen, was ihnen wichtig ist – für unser Land und ganz konkret für ihre Region. Deshalb laden wir ausdrücklich alle ein, mitzumachen, egal ob sie uns wählen oder mit uns hadern“, ergänzt seine Co-Vorsitzende Jennifer Braun.
Umfrage läuft bis 21. August
Die von Dr. Tim Kucharzewski erstellte Online-Befragung richtet sich an alle Bürger. Abgefragt werden unter anderem politische Herausforderungen auf Bundes- und Regionalebene sowie mögliche Ziele und Handlungsfelder für die Südpfalz.
Die Ergebnisse sollen in die Arbeit des SPD-Unterbezirks einfließen und als Grundlage dienen, mit der sich die Südpfalz an der weiteren Programmdebatte auf Landes- und Bundesebene beteiligt.
Die Teilnahme ist online möglich und dauert nach Angaben der SPD wenige Minuten. Die Befragung läuft bis zum 21. August 2026 und ist unter https://kurzlinks.de/fxmj [1] zu finden.
