Ansprache Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Zukunftsthemen wieder im Mittelpunkt.
Mainz – Auf dem SPD-Landesparteitag in Mainz am 15. November wählten rund 400 Delegierte ihren Vorstand.
Innenminister Roger Lewentz erhielt 89,9 Prozent der Stimmen und wurde somit als SPD-Landeschef bestätigt. Im Vergleich zu den Wahlen vor zwei Jahren verschlechterte sich Lewentz um sechs Prozent.
Der zurückgetretene Fraktionschef Hendrik Hering ist einer seiner drei Stellvertretern. Mit einem Wahlergebnis von 81,9 Prozent hat er am schlechtesten abgeschnitten.
Über viel Unterstützung kann sich hingegen sein Nachfolger Alexander Schweitzer freuen: Stolze 94,6 Prozent stimmten für den Südpfälzer.
Für Generalsekretär Jens Guth votierten 86,6 Prozent, für die neue Finanzministerin Doris Ahnen 88,5 Prozent, zum neuen Schatzmeister und Nachfolger von Günther Ramsauer wurde Dieter Feid mit 97 Prozent gewählt.
Keine Defensive mehr
Ansonsten herrschte Aufbruchstimmung bei den Genossen, offensichtlich beflügelt von der jüngsten Kabinettsumbildung. Das Thema Nürburgring will man sich nicht mehr permanent um die Ohren hauen lassen.
Roger Lewentz attackierte die CDU-Opposition, sie instrumentalisiere den Nürburgring für eine „politische Menschenhatz“. Der Nürburgring sei im Übrigen nicht entscheidend für die Zukunft von Rheinland-Pfalz.
Die CDU-Vorsitzende Julia Klöckner bezeichnete „Lewentz als „Shitstorm auf Pumps“, was wiederrum die Vorsitzende der Frauen Union Rheinland-Pfalz, Birgit Collin-Langen, auf den Plan rief. Diese zeigte sich empört: Die Äußerung Lewentz´sei eine „peinliche Entgleisung“.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer warf der CDU vor, in der Vergangenheit zu leben und sich am „Gestern“ abzuarbeiten. Die SPD hingegen konzentriere sich auf wichtige Zukunftsthemen. Man habe aus den Fehlern gelernt und handele nun anders. (cli)
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