Erwin Wesch, Vorsitzender der SPD Herxheim.
Foto: v. privat
Die SPD Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyher wird bei der Wahl der neuen ehrenamtlichen Ortsbürgermeisters am 29. Oktober 2023 keinen eigenen Kandidaten / Kandidatin ins Rennen schicken.
Das ist das Ergebnis eines Positionspapiers, das der Vorstand des SPD-Ortsvereins auf einer mitgliederoffenen Sitzung am Donnerstag, 10. August 2023, verabschiedet hat.
Die wichtigsten Punkte des Positionspapiers sind:
- Die SPD Herxheim will die Wähler zu einer persönlichkeitsorientierten und nicht parteiorientierten Wahl ermutigen. Damit soll das Demokratieverständnis in der Ortsgemeinde gefestigt sowie das Vertrauen in die handelnden Akteure gestärkt werden.
- Die SPD Herxheim wird keinen Kandidaten einer anderen Partei oder Wählergruppe im Rahmen eines Parteienbündnisses mit nominieren.
- Die SPD Herxheim wird keine direkte Wahlempfehlung aussprechen und somit nicht das Votum der mündigen Bürger beeinflussen.
- Die SPD Fraktion wird sich weiterhin aktiv an der Lösungsfindung der aktuellen Probleme der Ortsgemeinde beteiligen und auch verantwortungsvoll und konstruktiv mitarbeiten.
- Mit der heutigen Positionierung des SPD Ortsvereins Herxheim erfolgt keine “Vorfestlegung” im Hinblick auf die im Juni 2024 stattfindende Kommunalwahl.
Das Positionspapier wurde in einem Diskussionsprozess vom geschäftsführenden Vorstand des Ortsvereins gemeinsam mit den SPD-Mandatsträgern im Ortsgemeinderat Herxheim und dem Ortsbeirat Hayna erarbeitet. Es umfasst 18 Punkte, die die Haltung der SPD zu verschiedenen Themen darstellen.
Der Ortsvereinsvorsitzende Erwin Welsch betonte auch, dass Herxheim einen eigenständigen Ortsbürgermeister brauche, der seine ganze Kraft, Energie und Zeit den vielfältigen Herausforderungen, vor denen Herxheim und Hayna stehen, widmen könne. Dies werde mit der jetzigen Wahl gewährleistet.
Damit werde auch die Haltung der SPD bei allen bisherigen Direktwahlen seit 2004 in Orts- und Verbandsgemeindewahlen zum Ausdruck gebracht, bei denen jeweils durch die Aufstellung eines eigenen Kandidaten gegen eine Personalunion von Orts- und Verbandsgemeindebürgermeister Stellung bezogen wurde, hieß es.
