[1]SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer.
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Mainz – Im Anschluss an den ersten Mindestlohn-Dialog der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion sagte der Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer, bei Vereinen, Initiativen und Ehrenamtlichen gebe es noch viele offene Frage, ob und inwieweit sie die Bezahlung ihrer Engagierten verändern müssten.
„Wichtig ist daher, dass Politik und Verwaltung den Ehrenamtlichen Hilfestellungen und Informationen anbieten“, so Schweitzer. Sinnvoll seien etwa praktische Handreichungen von Bundesministerien, Dachverbänden und Sozialversicherungsträgern zu Mindestlohn, Ehrenamt und Sport. Zudem könnte der Ehrenamtsbeauftragte Berhard Nacke den Vereinen helfend zur Seite stehen.
Der Mindestlohn-Dialog im Abgeordnetenhaus mit rund 40 Teilnehmern aus Vereinen, Verbänden und Gewerkschaften sei sachlich und konstruktiv verlaufen, betonte Schweitzer. „Viele Fragen konnte Jörn Böttcher, Referatsleiter aus dem Bundesarbeitsministerium, unmittelbar beantworten. Mit anderen Fragen müssen wir uns weiter befassen“, sagte Schweitzer.
Er bot an, dass die Vereine Nachfragen und offene Punkte an die Landtagsfraktion oder die örtlichen SPD-Abgeordneten weitergeben könnten und eine konkrete Rückantwort bekämen.
Ein zentraler Punkt ist Schweitzer zufolge, dass die Tätigkeiten in Vereinen aufgeteilt werden können in Mini-Jobs, in Aktivitäten im Rahmen der Übungsleiterpauschale und in reines ehrenamtliches Engagement. „In ganz vielen Fällen gibt es Lösungen“, sagte Schweitzer. „Es kann und wird nicht sein, dass wir durch den Mindestlohn ein Minus beim Ehrenamt in Rheinland-Pfalz haben.“ Das Ehrenamt sei für den Zusammenhalt der Gesellschaft unverzichtbar.
Mitgewirkt bei der Veranstaltung haben zudem die Mitglieder des sozialpolitischen Arbeitskreises der SPD-Fraktion, Kathrin Anklam-Trapp und Tanja Machalet. Die SPD-Fraktion will in Kürze eine zweite Dialog-Veranstaltung zum Mindestlohn veranstalten. Schwerpunktthema soll dann „Arbeit und Wirtschaft“ sein. (red)
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