[1]SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer.
Foto: pfalz-express.de/Licht
Mainz – Die neuen Pegida-Demonstrationen sind nach Ansicht des rheinland-pfälzischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer ein Grund zu großer Sorge.
„Auf unseren Plätzen und Straßen darf kein Raum für Ressentiments und Rassismus sein“, erklärte Schweitzer. Die Demonstranten, die sich zu sogenannten Pegida-Spaziergängen träfen (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), sendeten die Botschaft aus, dass Flüchtlinge in Deutschland nicht willkommen seien.
„Deutschland muss ein weltoffenes Land bleiben“, betonte der Fraktionsvorsitzende. „Hier ist Platz für Menschen, die in ihren Heimatländern Chaos, Krieg oder Verfolgung erlitten haben.“ Die SPD-Fraktion hat beantragt, im Landtag eine Aktuelle Stunde am Donnerstag, 18. Dezember, zu Pegida abzuhalten.
Mit „großer Verwunderung“ reagiere er auf Äußerungen von CDU-Politikern, die Verständnis für die Pegida-Demonstranten zeigen. „Wir brauchen eine klare Abgrenzung gegenüber Fremdenfeindlichkeit“, sagte Schweitzer. „Wer Verständnis für Pegida äußert, der spielt denjenigen Kräften in die Hände, die Angst vor Flüchtlingen schüren.“
Schweitzer forderte eine Botschaft der Toleranz. Die Union müsse eine eindeutige Grenzziehung vornehmen. „Ich sehe mit Sorge, dass es bereits Allianzen zwischen Pegida und der rechtspopulistischen AfD gibt.“ Die Pegida-Demonstranten müssten sich auch klar machen, dass sie durch ihre Teilnahme Rechtsextreme und organisierte Neonazis unterstützten, die bei Pegida präsent seien.
Die Pegida-Bewegung hat ihren Ursprung in Dresden. Am 15. Dezember haben sich dort an einer solchen Demonstration rund 15.000 Personen beteiligt. Mehrere tausend Menschen protestierten gegen die Kundgebung. Ähnliche Versammlungen, wenn auch mit deutlich weniger Teilnehmern, gibt es in anderen deutschen Städten. (red)
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