[1]AfD-Politiker Martin Schmidt.
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Mainz. Der AfD-Landtagsabgeordnete Martin Schmidt hat die Landesregierung in einer Kleinen Anfrage um Auskunft gebeten, „wie sie die in Frankreich schon seit über zwei Wochen anhaltende Welle gewaltsamer Ausschreitungen bewertet“.
Die in den überwiegend von Nordafrikanern bevölkerten Vorstädten (banlieues) von Paris begonnenen Krawalle haben mittlerweile das ganze Land erfasst, so auch Dijon, die Hauptstadt der rheinland-pfälzischen Partnerregion Burgund und Partnerstadt von Mainz.
Schmidt, der auch fraktionspolitischer Sprecher der AfD für Regionalpartnerschaften ist, fragt die Regierung Dreyer nach ihrem Kenntnisstand zum Ausmaß der Demonstrationen und der entstandenen Schäden in Dijon. Außerdem möchte er wissen, „inwiefern die brutalen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten Folgen für die Regionalpartnerschaft zwischen Rheinland-Pfalz und Burgund haben könnten“.
Darüber hinaus begründet der AfD-Kulturpolitiker seine Initiative mit grundlegenden Gedanken: „Es kann nicht sein, dass die maßgeblichen Politiker in Mainz wie in Berlin ebenso wie weite Teile der etablierten Medien – allen voran die Fernseh- und Radiosender – über die dramatischen Ereignisse im Nachbarland so gut wie gar nicht berichten.
Die deutsche Öffentlichkeit hat aber ein Informationsrecht, das wir als AfD mit all den uns zur Verfügung stehenden Mitteln einfordern werden. Die französischen Unruhen mit ihren möglicherweise weitreichenden internationalen Folgen dürfen nicht zu einer Neuauflage der medialen Bankrotterklärung der Kölner Silvesterereignisse werden!“ (red)
Zur Person:
Martin Louis Schmidt ist fachpolitischer Sprecher der AfD für die Themengebiete Kultur und Geschichte, Tourismus und Regionalpartnerschaften sowie Aussiedler, Vertriebene, Auslandsdeutsche.
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