[1]Hintere Reihe, fünfter von links: Bürgermeister Wollenweber im Stadtrat:„Ich brauche das Projekt für mein Ego nicht“.
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Annweiler. Noch kein Jahr ist es her, dass der Stadtrat in seiner 23. Sitzung einstimmig (ohne Enthaltungen) beschlossen hat, sich um die Ausrichtung des RLP Tages zu bewerben.
Von einem Jahrhundert-Ereignis sprach seinerzeit Bürgermeister Thomas Wollenweber (SPD) bei seinen Erläuterungen zur Beschlussvorlage. Auf der Sitzung des Stadtrats an diesem Mittwoch war keine Spur mehr von Begeisterung.
Noch nicht einmal gute Stimmung war bei den Stadträten erkennbar, als Wollenweber über den aktuellen Planungsstand und das bisherige Ergebnis seiner Bemühungen informierte, Sponsoren mit belastbaren Spendenzusagen für dieses Großereignis zu gewinnen.
„Die Finanzierung steht noch nicht. Zwei Hauptsponsoren haben einen Zuschuss fest zugesagt. Die Entscheidung eines dritten Hauptsponsors fällt in spätestens zwei Wochen“, berichtete Wollenweber von seinen Einzelgesprächen mit potentiellen Sponsoren.
Erst dann könne man sehen, inwieweit die Finanzierung gesichert sei. „Ich lasse mich auf kein Abenteuer ein“, versicherte Wollenweber seinen Stadträten und gab sich zuversichtlich: „Ich bin guter Hoffnung, dass allenfalls ein paar Tausend Euro bei der Stadt hängen bleiben“.
Und das sei in Anbetracht des langfristigen Nutzens für Annweiler vertretbar. „Wenn wir nicht ungefähr Plus-Minus-Null herauskommen, dann wird der Rheinland-Pfalz Tag zurück gegeben“, so der Stadtbürgermeister weiter, „das kann ich mir aber nicht vorstellen. Die Hoffnung stirbt zuletzt“.
In der sich dann anschliessenden Aussprache schlugen die Wogen hoch. Matthias Gröber (FWG) kritisierte, dass noch keine Ausgaben-Übersicht vorliege: „Wir haben noch keinerlei Aussagen über die Kosten. Wo ist der Finanzplan?“
Und den forderte auch Fraktionssprecher Benjamin Burckschat (CDU) „bis spätestens Ostern“ ein. Die Kosten ließen sich noch nicht genau beziffern, weil die Planung noch nicht abgeschlossen sei, entgegnete Wollenweber, sehr wohl aber gebe es eine Kostenbandbreite von 250.000 bis 400.000 Euro, die allen bekannt sei.
Unter Verweis auf die Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Thomas Weiner (CDU) und die Antwort der Landesregierung dazu (wir berichteten) monierte Thomas Frank (CDU) mit drastischen Worten („ich fühle mich verarscht“), dass nach rund einem Jahr noch immer kein Veranstaltungskonzept und auch kein Finanzierungskonzept vorliegt.
Ergänzend dazu wollte Christiane Heming-Herzog (Grüne) wissen, bis wann man noch „mit Anstand und Würde den Rheinland-Pfalz Tag absagen kann“, was mit „spätestens bis Mitte/Ende April“ kommentiert wurde.
Dirk Müller-Erdle (FWG) sprach sich vor diesem Hintergrund für eine erneute Abstimmung im Stadtrat darüber aus, ob der Rheinland-Pfalz Tag in Kenntnis der Risiken überhaupt noch zu vertreten sei.
Als dann Iris Grötsch (CDU) nach Beispielen fragte, in denen nach der Beauftragung durch die Landesregierung der RLP Tag wieder abgesagt worden sei, wurde bekannt, dass Kaiserslautern genau dies getan hatte, weil das finanzielle Risiko zu groß geworden war. (Bekanntlich ist danach dann Ramstein-Miesenbach dafür in die Bresche gesprungen).
Spätestens jetzt platzte Bürgermeister Wollenweber endgültig der Kragen: „Bei dieser Stimmung hätte ich gute Lust, jetzt sofort abstimmen zu lassen. Ihr könnt jetzt den Stecker ziehen. Ich brauche das Projekt nicht, um meine Eitelkeit zu befriedigen. Wovon wir hier genug haben, das sind Nörgler und Bedenkenträger. Ich habe nicht mit so einer Front von Bedenkenträgern gerechnet. Anstatt mit Begeisterung die Herausforderung anzupacken, stellen wir uns immer wieder neue Fragen“.
„Die Bürger haben uns immer wieder gesagt, dass man nichts höre von den Planungen. Es gäbe keinerlei Transparenz. Alles nur hinter verschlossenen Türen“, wies Burckschat die Vorhaltungen energisch zurück, was Gröber mit „Wir sehen derzeit keine Vertrauensbasis“ unterstrich.
Und Müller-Erdle fand es „geradezu unsäglich, dass man hier gleich als Kritiker abgekanzelt wird, wenn man die Bedenken der Bürger aufgreift und die Risiken eines solchen Großprojekts hinterfragt“.
Ein durchaus zutreffendes Fazit zog Wolfgang Grötsch (CDU): „Jeder sagt was, und keiner weiß was. Jetzt warten wir doch erst mal ab, bis alle Sponsorenzusagen vorliegen. Dann stimmen wir ab“.
Und so wurde es denn einstimmig beschlossen: Auf einer Sondersitzung des Stadtrats am 11. April soll eine Beschlussfassung erfolgen, ob der Durchführungsauftrag für den RLP-Tag an das Land zurückgegeben wird.
Der Pfalz-Express hat bei Bürgermeister Wollenweber nachgefragt, wie er sich den Stimmungs-Umschwung im Stadtrat von anfänglicher uneingeschränkter Zustimmung hin zur ausgemacht kritischen Haltung erklärt.
„Die mangelnde Begeisterung beziehungsweise schlechte Stimmung ist ein ausschließliches Phänomen bei großen Teilen der Mehrheitsfraktionen von CDU/FDP – und insbesondere der FWG“, kommentierte Wollenweber und ergänzte: „Sicherlich ist nicht jeder Mensch gleichermaßen visionär und begeisterungsfähig. Ich kann aber nicht beurteilen, ob deren Haltung durch aufrichtige Bedenken geprägt ist oder ob hier andere Gründe eine Rolle spielen. Bedenken können durch eine überzeugende Planung ausgeräumt werden. Das ist meine Hoffnung. Und die stirbt bekanntlich zum Schluss“. (hi)
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