Schloss Karlsruhe.
Foto: Pixabay [1]
Karlsruhe – In Karlsruhe sind am Samstag Reichsbürger aufmarschiert. Gleichzeitig protestierten mehrere Gruppen gegen das Treffen.
Etwa 350 Anhänger der sogenannten Reichsbürgerszene und der „Selbstverwalter“ versammelten sich auf dem Schlossplatz zu einer Kundgebung unter dem Motto „Das sechste große Treffen der Bundesstaaten, Heimath und Weltfrieden“. Zeitgleich formierten sich insgesamt neun Gegendemonstrationen unter dem Motto „Gegen Rechts“ mit etwa 250 bis 300 Teilnehmern, so die Polizei.
Unter den Gegendemonstranten waren verschiedene zivilgesellschaftliche Gruppen aktiv. Darunter war das Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts, das im Vorfeld zu Protesten aufgerufen hatte. Sie positionierten sich mit Transparenten entlang der Route und auf dem Schlossplatz.
Die Polizei war nach eigenen Angaben mit mehreren Hundert Beamten im Einsatz und sorgte dafür, dass die Veranstaltungen ohne größere Zwischenfälle verliefen. Durch gezielte Absperrungen wurde eine räumliche Trennung der Lager gewährleistet.
Im Verlauf des Tages musste die Polizei beide Seiten mehrfach wegen überhöhter Lautstärke ermahnen. Zu Zwischenfällen kam es laut Polizei nicht.
Demonstrationszug verkürzt
Gegen 16:15 Uhr setzte sich der Demonstrationszug der Reichsbürger vom Schlossplatz aus mit leichter Verzögerung in Bewegung. Wie die Polizei mitteilte, wurde die Route auf Wunsch des Versammlungsleiters verkürzt, unter anderem wegen der Wetterlage und des verspäteten Starts. Gegen 17:45 Uhr kehrte der Zug zum Ausgangspunkt zurück. Gegen 18 Uhr erklärten die Veranstalter beider Lager ihre Versammlungen für beendet.
Verfassungsschutz: Öffentlichkeitskampagne des Milieus
Das Landesamt für Verfassungsschutz stuft die Reichsbürgerszene als verfassungsfeindlich ein. Die Kundgebung in Karlsruhe ist Teil einer Serie ähnlicher Veranstaltungen, zuletzt in Schwerin und zuvor in München. Nach Einschätzung der Behörde handelt es sich um eine gezielte Öffentlichkeitskampagne, mit der das Milieu seine Ideologie verbreiten und neue Anhänger gewinnen will.
Stadt und Polizei ziehen positives Fazit
Trotz des gesellschaftlich aufgeladenen Themas verliefen alle Versammlungen friedlich. Nach Angaben der Polizei bewährten sich sowohl das Sicherheitskonzept als auch die Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde. „Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit konnte von allen Seiten uneingeschränkt wahrgenommen werden.“
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