Demokratie heißt, auch Andersdenkende zu tolerieren.
Foto: Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM)/pixelio.de
Pfalz/Göttingen. Demokratie, Weltoffenheit, Toleranz sind Begriffe, welche die linke Antifa-Szene nicht verinnerlicht hat. Während in Deutschland Jedermann von rechtem Terrorismus, NPD, Nazi spricht und am laufenden Band Bündnisse gegen Rechts geschmiedet werden, dürfen linke Gruppen ihre verbohrte Ideologie ungehindert ausleben.
Doch: Extremismus in jeder Form, ob von rechts oder links kommend, muss Einhalt geboten werden. Das deutsche Demokratieverständnis erlaubt schließlich, dass man Andersdenkenden die Möglichkeit gibt, ihre Meinung kundzutun.
Mit dem beliebten Totschlagargument „die sind rechts und Nazis“, versucht man auch gerne unliebsame Gruppierungen, die konservative Werte vertreten, mundtot zu machen.
Was vor allem in Deutschland mühelos funktioniert, denn unsere Vergangenheit hat uns fest im Griff.
Konservative Bündnisse wie die AfD können ein Lied davon singen, wie Linke und zum Teil auch Grüne agieren.
Die „Welt“ beschreibt in einem Artikel, dass in Göttingen die AfD sogar Polizeischutz benötigte und aufgrund massiver Gewaltandrohungen einen Wahlkampfabbruch erwägt.
An Autos mit AfD-Werbung wurden Scheibenwischer abgebrochen, Wände des Wohnhauses eines Vorstandsmitglieds wurden mit Benzin übergossen, es gibt telefonische Einschüchterungsversuche. „Wenn du weitermachst, werden wir dich kaltmachen“, wurde einem Beisitzer gedroht und auch „angeboten“ das Kind eines AfD-Mitglieds „morgens zur Schule zu begleiten“. Die Drohung hat gewirkt, der Beisitzer hat die Partei verlassen.
Der AfD-Stand zum Wahlkampfauftakt in Göttingen musste von 40 Polizisten vor linksautonomen Demonstranten geschützt werden. Immer wieder wird im Internet zu Aktionen aufgerufen. In Göttingen hatte sich die Grüne Jugend mit den Linken im Trittin-Wahlkreis gemein gemacht. Ziel der Aktionen sei es, „rechte, rassistische, nationalistische, antisemitische und islamfeindliche Propaganda aus dem Bundestagswahlkampf aktiv herauszuhalten“, schreibt die Grüne Jugend auf ihrer Homepage.
Auch in Baden-Württemberg gab es schon Angriffe, und in Speyer hatten Linke angekündigt, den AfD-Stand verhindern zu wollen. Doch keiner ließ sich blicken, wahrscheinlich hatte die Polizeipräsenz das ihre dazu getan. (desa)