[1]Der Euro: Spaltet er Europa? Foto: dts Nachrichtenagentur
Frankfurt/Main – Finanzmarktexperte Bert van Roosebeeke ist der Auffassung, dass die Europäische Zentralbank (EZB) sich nicht nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe richten müsse.
Dafür müsse schon ein Einwand des Europäischen Gerichtshofes kommen, so der Ökonom im Deutschlandfunk. „Das Karlsruher Gericht kann letztlich eigentlich nur versuchen, über die Schiene des deutschen Rechts Limits für die EZB einzuziehen“, sagte Roosebeeke. Die Karlsruher Richter müssten deutlich machen, dass Einschnitte in die deutsche Budgethoheit nur bis zu einem gewissen Punkt hinnehmbar sein. Alles was darüber hinaus ginge, gefährde den Verbleib der Bundesrepublik in der Euro-Zone.
Das Bundesverfassungsgericht „kann also eigentlich nicht direkt die EZB ansprechen, könnte aber nur rote Linien ziehen, woran die EZB sich dann wahrscheinlich auch halten würde“, argumentiert der Finanzexperte. (dts Nachrichtenagentur)
[2]