[1]Proppenvolle Festhalle: Das Thema bewegt die Bürger.
Fotos: pfalz-express.de
Herxheim – Die Türen der Festhalle mussten geschlossen werden, so groß war der Andrang.
Aus Brandschutzgründen konnten nicht mehr Bürger in die schon lange vor Beginn der Bürgerversammlung zur Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (AfA) hoffnungslos überfüllte Halle eingelassen werden.
Am Ende behalf man sich damit, sämtliche bodentiefe Fenster zu öffnen, um möglichst Allen die Möglichkeit zu geben, an der Veranstaltung teilzuhaben. Schätzungsweise 1.300 bis 1.400 Bürger waren gekommen.
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Auf dem Podium hatten sich Landrätin Theresia Riedmaier, Staatssekretärin Margit Gottstein vom Integrationsministerium Rheinland-Pfalz, Thomas Ebling, Leiter Polizeipräsidium Rheinpfalz, Ulrich Radmer von der Aufsichts- und Dienstdirektion (ADD), Anke Marzi vom DRK Landesverband Rheinland-Pfalz, Verbandsbürgermeisterin Hedwig Braun und Ortsbürgermeister Franz-Ludwig Trauth versammelt, um Fragen der Bürger zur AfA zu beantworten.
Die Moderation leitete Prof. Ulrich Sarcinelli aus Landau, dessen Name – wie er selbst betonte – ebenfalls auf einen Migrationshintergrund schließen lasse.
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Ab Anfang Dezember sollen im ehemaligen Technologiezentrum etwa 800 Asylsuchende [4] untergebracht werden.
Durch die Krisen und Kriege im Nahen Osten hätten sich so viele Flüchtlinge auf den Weg gemacht, begann Landrätin Theresia Riedmaier den Abend. Zwar würden dringend politische Lösungen gebraucht, aber: „Heute geht es um den Dialog und die Herausforderung, eine große Aufgabe anzunehmen.“
Diese sei auch eine humanitäre, die dem christlichen Menschenbild entspreche.
„Zuerst sprachlos“
Hedi Braun sagte, auch sie sei „zuerst sprachlos“ gewesen, als die Nachricht des Landes über die AfA in Herxheim sie erreichte. „Ich mache mir auch Gedanken über Sicherheit und das Wohl. Das ist eine völlig neue Situation.“
Man könne aber zuversichtlich sein, Herxheim sei ein besonderer Ort, bekannt für großes soziales Engagement. Die Kirchen und „Herxheim Bunt“ würden sich vor Ort einbringen. Es sei klar, dass das Land jede Möglichkeit nutzen müsse, die Ankommenden unterzubringen. Es gehe hier um Menschen, betonte Braun.
Franz-Ludwig Trauth stellte ob der großen Anzahl Bürger fest, dass das Thema die Menschen bewege und berühre. Für Fragen, wie eine solche Einrichtung funktionieren könne, seien deshalb viele Fachleute da.
Das Nötigste zum Leben
Staatssekretärin Gottstein gab mit einer Powerpoint-Präsentation einen kleinen Überblick zur allgemeinen Situation in Rheinland-Pfalz und in die Organisationsstrukturen einer AfA. (Siehe dazu Fotos am Textende).
In der grafischen Darstellung ist die Zahl der Flüchtlinge in der zweiten Hälfte des Jahres 2015 nahezu senkrecht angestiegen. Habe man früher 200 Plätze in den AfAs gebraucht, seien es nun bis zu 15.000 Plätze. Das oberste Ziel sei es, Obdachlosigkeit zu vermeiden, so Gottstein.
Da auch die Liegenschaften der Bundeswehr nicht mehr ausreichten, müsse man nun auch Objekte von Privateigentümern annehmen.
Zwischen 500 und 700 Flüchtlinge kommen jeden Tag in Rheinland-Pfalz an und müssen erstversorgt werden – sprich: Ein Dach über dem Kopf, ein Bett, etwas zu Essen und medizinische Versorgung.
Der Anteile der Flüchtlinge aus dem Westbalkan sei indes drastisch gesunken und liege nur noch bei 3 Prozent, führte Gottstein weiter aus. Der Hauptanteil seien Syrer, bei denen es oft um Leben und Tod gehe: „Das sind wirklich drastische Fluchtgründe.“
Etwa zwei Drittel seien Männer, ein Drittel Frauen und viele minderjährige Kinder.
Keine Schulpflicht während der AfA
Nach sechs bis acht Wochen in der AfA werden die Asylsuchenden dann weiterverteilt in die Kommunen. Herxheim bekommt als AfA-Standort acht Prozent der Zuweisungen abgezogen.
Kinder aus einer AfA besuchen keine Schulen oder Kitas. Schulpflicht besteht erst nach der endgültigen Zuweisung in die Kommunen, und auch Kitas können nicht im permanenten Wechsel Kinder aufnahmen.
Statt dessen gibt es innerhalb der AfA eine Kinderbetreuung, Kinder- und Jugendangebote. Auch ein Heranführen an die deutsche Sprache beginnt schon dort.
Leiter der Einrichtung ist ein Landesbediensteter. In Herxheim wird Werner Volk sowohl für Flüchtlinge als auch für die Herxheimer Anwohner „rund um die Uhr“ zur Verfügung stehen, so Gottstein.
Polizei: Flüchtlingskriminalität ist ein Märchen
Thomas Ebling berichtete über die Erfahrungen, die das Polizeipräsidium bislang mit Flüchtlingen und Aufnahmeeinrichtungen gemacht habe.
„Wir haben gelernt: Flüchtlinge sind ganz normale Menschen. Deshalb empfehlen wir: Suchen Sie so schnell womöglich Kontakt.“ Berichte über Kriminalitätsexplosionen bezeichnete Ebling als „Quark“.
„Das ist Blödsinn. Rund um die Unterkünfte messen wir nichts.“ In Einzelfällen habe es Laden- oder Fahrraddiebstähle gegeben. Ansonsten sei die Sicherheitslage „total unauffällig“. Die sei die Wahrheit, denn alles andere würde ja binnen kurzer Zeit widerlegt werden können, betonte Ebling.
Auch die angeblich vielen Vergewaltigungen seien eine Mär: „Da gibt das Zahlenmaterial überhaupt nichts her.“ Bislang seien die Beamten nur mit einer einzigen konfrontiert worden, und das wäre innerhalb einer Ehe passiert. „Wir mussten lange suchen, um überhaupt etwas zu finden.“
Nach 23 Jahren Erfahrung in Trier habe es bei 100.000 Menschen drei Fälle von schwerer Kriminalität gegeben: Zwei Tötungen und eine Vergewaltigung. Das entspreche dem Durchschnitt bei der normalen Wohnbevölkerung.
In Unterkünften komme es zwar zu Auseinandersetzungen untereinander, die der Enge, den verschiedenen Ethnien und den Sprachprobleme untereinander geschuldet seien.
Komme dann die Polizei, stünden meist mehrere Gruppen beieinander, es gebe „viel Diskutiererei“. Deshalb rückten die Beamten mit mehreren Streifenwagen an. Am Ende seien es aber meistens doch nur „zwei gute Kumpels, die sich nicht anzeigen wollen.“
Gewalt gegen Flüchtlinge „ekelhaft“
Dennoch koste diese neue Situation viel Kraft. Viel Kraft koste es aber auch, die Flüchtlinge gegen fremdenfeindliche Gewalt zu verteidigen, stellte Ebling heraus. Es sei einfach nur „ekelhaft“, beispielsweise Böller über den Zaun in eine AfA zu werfen: „Stellen Sie sich vor, wie das auf einen Fünfjährigen wirkt, der aus einem Kriegsgebiet kommt.“
Ebling versicherte, dass die „relativ personalstarke“ Polizeiinspektion Landau zeitnah mit zwei Streifenwagen vor Ort sein könnte. In der AfA selbst ist ein Sicherheitsdienst des Landes ständig präsent.
Ulrich Radmer von ADD ergänzte, dass sich in der AfA nur registrierte Personen aufhielten.
„Flüchtlinge helfen gern“
Anke Marzi (DRK) schilderte nochmals den anstrengenden Weg der Flüchtlinge über die Balkanroute. Die Erwachsenen seien meist total erschöpft und schliefen zu Beginn viel, wüssten nicht. „wo der Bus sie abgeworfen hat.“ Mit einer Karte bekommen sie etwas Orientierung.
In der AfA baue man dann tagesstrukturierende Maßnahmen auf: Sprachangebote für Kinder und Erwachsene, eine Spielstube oder auch Sport. Bei der Erledigung anfallender Arbeiten wie Wäsche waschen, Reparaturen oder Saubermachen würden viele AfA-Bewohner gerne mithelfen.
Für die Helfer gelte auch, Konflikte früh zu erkennen: „Die gibt es natürlich auch.“
Insgesamt bekämen die Ehren- und Hauptamtlichen sehr viel Dankbarkeit und Zufriedenheit zurück, so Marzi. Es sei auch spannend, anderen Kulturen, Geschichten und Schicksalen zu begegnen.
Dennoch sei nicht nur direkte Hilfe vor Ort, sondern auch viel indirekte Hilfe benötigt: Kleider sammeln, Spenden organisieren, netzwerken. Das sei doch etwas für Leute, die ein bisschen Begegnungsängste hätten. Ansonsten: „Einfach mal lächeln, ein offenes Ohr haben.“
Bürgerfragen
Bei der anschließenden Bürgerfragestunde war die Stimmung geteilt. Ein Bürger empfand die Informationen als „schön geredet“. Im Magazin „Focus“ habe er Gegenteiliges gelesen. Außerdem sei man seiner Ansicht nach nicht rechtzeitig informiert worden. Landrätin Riedmaier entgegnete, man habe alle Informationen vom Land immer sofort weitergegeben.
Ein „Migrant“ aus dem Harz schlug eine Art Kindereinrichtung vor, um Kontakte zu schaffen: „Kinder haben die wenigsten Vorurteile.“
Dafür sei die Zeit in den AfAs zu begrenzt, sagte Gottstein: „Wenn Menschen dann verteilt sind, bleiben sie an einem Ort und kommen in die Regelstrukturen. Aber sie sind ja keine Gefangenen, Kontakt ist möglich.“
Ein anderer Bürger kritisierte: „Die Herrschaften auf dem Podium sprechen sehr positiv. Ich bin nicht dieser Meinung.“
Er habe von privaten Polizeikontakten Kenntnis vom Ladendiebstahl eines Flüchtling, der wieder „laufen gelassen wurde“. Die Polizei habe anschließend den Schaden übernommen.
Das sei ganz und gar unmöglich, antwortete Thomas Ebling. Ein Polizist würde sich damit strafbar machen. So etwas habe er noch nie gehört.
Ein weiterer Bürger wollte sich gerne hilfreich einbringen. Auch hier verwies Gottstein auf die zugeteilten Asylbewerber. Die Zeit in der AfA sei einfach zu kurz und diene hauptsächlich der Identitäts- und Gesundheitsklärung.
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Ungerechtigkeitsgefühl
Ein Problem für zahlreiche Anwesende war offenbar eine gefühlte Ungleichbehandlung seitens des Staats.
„Warum werden unseren Kindern Gelder gestrichen zum Beispiel für den Schulbus? Dafür war kein Geld da“, beklagte sich eine Frau. Viele ältere Mitbürger würden medizinisch nicht richtig versorgt und hätten keine Mittel für Medikamentenzuzahlungen. Nun gebe es eine 24-Stunden-Rundum-Betreuung für Flüchtlinge.
Ein Anderer kritisierte die Schließung des Rülzheimer Schwimmbads: „Da gab´s auch keine Förderungsgelder und jetzt auf einmal sind Gelder da?“ Außerdem habe man selbst genug Obdachlose.
Margit Gottstein argumentierte, dass das Land bislang an keiner einzigen Stelle Gelder zugunsten der Asylsuchenden gestrichen habe. Allerdings müsse man deren Versorgung gewährleisten und dafür „viel Geld in die Hand nehmen. Wir können das.“
Der letzte Satz der Staatssekretärin löste bei etwa einem Drittel der Anwesenden höhnisches Gelächter aus. Das seien die Steuergelder der Bürger, rief ein Mann aus dem Publikum.
Gottstein ließ sich davon nicht beirren: Man werde zusätzliche Förderprogramme auflegen für die gesamte Bevölkerung, beispielsweise im sozialen Wohnungsbau. „Das kommt allen zugute.“ Auch plane die Landesregierung, deutlich mehr Lehrkräfte an den Schulen einzustellen.
Weitere Fragen betrafen die Anzahl der Flüchtlinge in der AfA: „Bleibt es bei 800?“ (Gottstein: „AfA ist auf 800 ausgelegt“), oder „Ist es sehr laut in der Nähe der AfA?“ (Marzi: „Es ist nicht direkt leise, aber der Lärm geht eher nach innen.“), „Ist noch Platz in den Krankenhäuser für unsere Kinder?“ (Radmer: „Ja, das ist gewährleistet.“), „Kann man eine Jobbörse für Flüchtlinge einrichten?“ (Riedmaier: Flüchtlinge in der AfA haben keine Berechtigung, arbeiten zu gehen. Das Thema ist ist komplex. Wir sind in enger Zusammenarbeit mit dem Arbeitsamt, um bessere Lösungen zu finden.“).
Eine andere Herxheimerin sagte, sie verstehe den Unmut: Hierzulande gebe es „keine Millionen für Altersarmut oder die vielen Straßenkinder.“ Wieso man das Geld für die Flüchtlinge nicht nutzen könne, dass es den Asylsuchenden bei sich zuhause „besser gefalle?“
Gottstein stimmte zu, dass es in den großen Flüchtlingslagern im nahen Osten an allem mangele. In Syrien selbst aber sehe sie keine Möglichkeit, wie mit Geld der Krieg in Syrien beendet werden könne.
Ulrich Scarcinelli warf der Staatengemeinschaft versagen vor. Das UNHCR (Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen ) sei nicht in der Lage, die Flüchtlinge in den großen Lagern vor Ort zu versorgen. „Aber auf Landkreisebene können wir an diesem Rädchen nicht drehen.“
Ein Herxheimer berichtete von seinem guten Freund, einem seit einem Jahr in Deutschland lebenden und arbeitenden syrischen Friseur. Dieser sei bestens integriert, habe aber noch schlechte Erinnerungen an die Zustände in seiner damaligen AfA, die sich nicht mit der jetzigen Beschreibung der Vertreter auf dem Podium deckten.
Auch seien die 40 Prozent Frauen und Kinder nicht zu sehen gewesen. Zudem habe es Schikanen gegeben. Albaner hätten die Duschköpfe abmontiert, wer duschen wollte, musste fünf Euro bezahlen. Ob denn die Security Einblicke in solch interne Vorkommnisse habe?
Margit Gottstein sagte, seit einem Jahr habe sich „verdammt viel getan“ in den AfAs, man habe dazu gelernt. Und Ebling ergänzte, dass dieser Vorfall sehr wohl der Polizei bekannt geworden sei. Der Albaner habe allerdings zwei und nicht fünf Euro einkassiert.
Ein weiterer Bürger sah in der Zuwanderung die Chance, dem demografischen Wandel und dem Fachkräftemangel zu begegnen. Deutsche Ehepaare hätten ja im Schnitt lediglich 1, 3 Kinder.
„Wir haben Milliarden in Banken und Länder gesteckt, wir werden es auch schaffen, Gelder in Menschen zu investieren. Die Flüchtlinge sind ein Wirtschaftsmotor, langfristig wird aus unserer Krise eine Chance.“
Dass in Deutschland zu wenig Kinder geboren würden, läge an der katastrophale Familienpolitik, mischte sich ein Zuhörer ein: „Warum fördern sie keine deutschen Familien?“
Wieder ein anderer kritisierte, aus den Flüchtlingen sei mittlerweile ein gigantisches Business geworden. Dabei seien gar nicht alle wirkliche Kriegsflüchtlinge. „Und dass angeblich gar nichts passiert…es wundert mich sehr, wie Sie das darstellen.“
Die Einwanderungspolitik sei „von oben“ diktiert, man gebe Milliarden aus, „ohne das deutsche Volk“ zu fragen. Sowohl Buh- als auch Bravorufe gab es dafür.
Moderator Scarcinelli warf ein, dass heute nicht der Ort sei, um eine allgemeine Gerechtigkeitsdebatte zu führen. Einem Bürger, der gar zu sehr schimpfte, drohte er an, das Mikrofon abzustellen.
Ein junger Herxheimer bestätigte, dass im Ort und auch im Land viel Zweifel herrsche, ob der Wohlstand gerecht verteilt sei. „Aber es ist unsere christliche Pflicht, Menschen, die vor unserer Tür stehen, zu helfen.“.
Hedwig Braun gab gegen Ende der Veranstaltung Auskunft auf die zahreichen Helfer-Anfragen. Wer sich einbringen wolle, könne sich an Herxheim Bunt, an die Kirchengemeinschaften oder mit einer E-Mail oder einem Telefonanruf direkt an die Verbandsgemeinde wenden.
Alle Kontaktdaten gibt es auf der Homepage der VG Herxheim [6].
Wenn die AfA läuft, soll eine Art Stundenplan erstellt werden, damit die jeweiligen Helfer wissen, wann sie wo gebraucht werden.
Ehrenamtliche sind vom Land mit einer eine Ehrenamtsversicherung haftpflichtig abgedeckt und bekommen einen Zutrittsausweis.
Die Anmerkung eines Bürgers, das Gelände und Gebäude in Herxheim passe wohnungsrechtlich nur für 650 Personen, begegnete Rainer Zeimentz, verantwortlicher Mitarbeiter des Führungsstabs Flüchtlinge (und Vorstand bei der Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz e.V.) mit einem Schlusswort, das mit viel Applaus bedacht wurde.
Unterkünfte seien nicht „Wohnen“, sondern Vermeiden von Obdachlosigkeit, verdeutlichte Zeimentz, der rund um die Uhr im Land unterwegs ist, um freie Nutzungsmöglichkeiten zur Unterbringung der Flüchtlinge zu finden. Diese Suche hat er „Projekt Bethlehem“ genannt.
„Es gibt keine Möglichkeit, die Menschen anders unterzubringen. Die Alternative wäre: sie bleiben draußen.“ In Alzey habe nur ein Zelt auf einem Parkplatz. „Ich bin nicht stolz darauf, 100 Kinder in einem Zelt unterzubringen. Aber ich habe nichts anderes. Ich habe sie nicht gerufen, aber sie sind nun mal da. Ein Teil wird bleiben, ein Teil wird uns auch enttäuschen, mit einem Teil werden wir leben lernen.“
Auch Zeimentz appellierte an die Bevölkerung: „Gehen Sie auf die Menschen zu, lernen Sie sie persönlich kennen. Es ist durchaus eine Bereicherung.“ (cli)
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