[1]Linken-Chef Gregor Gysi will neue Wege gehen.
Foto: pfalz-express.de/Licht
Berlin – In der Linken gibt es breiten Widerspruch gegen die Forderung von Fraktionschef Gregor Gysi, im Kampf gegen die Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) einen Kurswechsel einzuleiten und dabei auch Waffen an die Kurden im Nordirak zu liefern.
„Ich gehe fest davon aus, dass Gregor Gysi wie wir alle die Position vertritt, dass Rüstungsexporte verboten werden müssen. Ganz besonders betrifft das natürlich Rüstungsexporte in Krisenregionen“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht der „Mitteldeutschen Zeitung“.
Dietmar Bartsch, ebenfalls stellvertretender Fraktionsvorsitzender, erklärte: „Ich finde, dass in der Region schon genug Waffen sind. Deutschland sollte beim Waffenexport entschlossen auf die Bremse treten.“
Die Sprecherin der Fraktion für internationale Beziehungen, Sevim Dagdelen, nannte die Lieferung von Waffen an die Kurden im Norden des Irak „grob fahrlässig“. Sie fügte hinzu: „So rasch, wie sich diese militärischen Kräfte auflösten, könnten sich deutsche Waffen dann schon bald in den Händen des IS wiederfinden. Nach derselben Logik könnte man auch Waffenlieferungen an die syrische Regierung im Kampf gegen den IS rechtfertigen.“
Gysi hatte am Montag gesagt, die IS-Kämpfer seien nur militärisch zurückzudrängen. Dafür seien Waffenlieferungen an die Kurden und an die irakische Armee notwendig. Um ein weiteres Vorrücken der im Irak und in Syrien operierenden IS-Kämpfer zu verhindern, müsse man außerdem den Gesprächsfaden mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad wieder aufnehmen, so Gysi weiter.
„In Syrien wollte ja keiner mehr mit Assad sprechen. Jetzt wird allen ganz schlecht, wenn diese IS-Armee das Ganze übernimmt.“ (dts Nachrichtenagentur)
[2]