Malu Dreyer
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Mainz- Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich für eine Erhöhung der Rundfunkgebühren ausgesprochen.
„Es ist schon klar, dass man – auch vor dem Hintergrund der aktuellen Tarifabschlüsse – mit einer moderaten Anpassung des Beitrags rechnen muss“, sagte die Vorsitzende der Rundfunkkommission den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Seit zehn Jahren liege er unverändert bei 17,50 Euro. Dreyer verwies auf die Debatte über ein „indexbasiertes Finanzierungsmodell“, das sich an der Inflationsrate orientiert. „Wenn sich die Ministerpräsidentenkonferenz im Grundsatz darauf verständigt, wird die Rundfunkkommission die Details ausarbeiten.“
Dreyer äußerte sich auch zu den Klima-Protesten der Schüler. Sie habe die Organisatoren der Klima-Proteste dazu aufgerufen, Rücksicht auf die Schulen zu nehmen. „Ich habe großen Respekt vor Schülern, die sich engagieren für unsere Demokratie und für wichtige Dinge wie den Klimaschutz“.
Zugleich appellierte sie an die Veranstalter der Demonstrationen: „Schaut zu, dass ihr die Schulen miteinbezieht.“ Die Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz kritisierte den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner, der gesagt hatte, Klimaschutz sei eine Sache für Profis. Darüber könne sie sich „nur wundern“˜, so Dreyer. „Die Kinder erfinden den Klimawandel ja nicht. Sie haben die Wissenschaft auf ihrer Seite.“
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