- Pfalz-Express - https://www.pfalz-express.de -

Merkel sieht Deutsche Einheit als unvollendeten Prozess – Schäuble: Niemand vertritt das Volk allein

Foto: dts Nachrichtenagentur

Berlin  – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Deutsche Einheit als einen unvollendeten Prozess bezeichnet.

28 Jahre nach der Wiedervereinigung wisse man, dass die Deutsche Einheit ein langer Weg sei, „der immer wieder auffordert, einander zuzuhören, aufeinander zuzugehen, nicht nachzulassen“, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. „Die Deutsche Einheit ist nicht beendet, sondern sie fordert uns auch 28 Jahre später immer wieder heraus.“

Das Motto „Nur mit Euch“ der Berliner Gastgeber der Einheitsfeierlichkeiten sei eine Aufforderung an alle Menschen, miteinander im Kontakt zu stehen, so Merkel. „Nur so kann deutsche Einheit wirklich gelingen.“

Unterdessen plädierte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) für mehr Meinungsvielfalt und Toleranz und wandte sich gegen rechte Parolen. „Niemand hat das Recht zu behaupten, er allein vertrete das Volk“, sagte Schäuble beim Festakt zum Tag der Deutschen Einheit in Berlin. Man müsse sensibel bleiben gegen jeden Versuch, die parlamentarische Demokratie zu gefährden. „Freiheitliche Demokratie bedeutet für jeden von uns, Freiheit mitzubestimmen, und bei den unveräußerlichen Grundrechten auch Freiheit von Fremdbestimmung.“

Das gründe auf Gewaltverzicht, Meinungsvielfalt, Toleranz und gegenseitigem Respekt. „Die Mehrheit regiert, aber der Mehrheitswille ist begrenzt durch die Prinzipien von Gewaltenteilung und Minderheitenschutz“, fügte Schäuble hinzu. (dts Nachrichtenagentur)

Print Friendly, PDF & Email [1]