[1]Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Alexander Schweitzer.
Archivbild pfalz-express.de
Mainz – Malu Dreyer (SPD) ist am Mittwoch zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz wiedergewählt worden.
Sie erhielt im ersten Wahlgang 52 von 101 abgegebenen Stimmen. Die rot-gelb-grüne Koalition verfügt insgesamt über 52 Mandate im rheinland-pfälzischen Landtag.
Damit wird erstmals seit 21 Jahren wieder ein deutsches Bundesland von einer Ampelkoalition regiert.
Die Spitzen der drei Parteien hatten am Dienstag den Koalitionsvertrag unterzeichnet. Die bisherige rot-grüne Koalition hatte bei der Landtagswahl im März ihre Mehrheit verloren.
Schweitzer gratuliert – Malu Dreyer „Glücksfall für Rheinland-Pfalz“
„Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute Malu Dreyer mit einem überaus überzeugenden Ergebnis zur Ministerpräsidentin gewählt. Der neuen und alten Ministerpräsidentin gratuliere ich von ganzem Herzen“, erklärt dazu der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer. „Malu Dreyer wird in bewegten Zeiten eine Regierungschefin für alle Rheinland-Pfälzer sein.“
Wie keine andere Politikerin strahle sie „Optimismus und Offenheit, Gradlinigkeit und Verlässlichkeit“ aus, so Schweitzer.
Derzeit sähen Viele Europa und Deutschland an einem Scheideweg. Dafür sei Dreyer „genau die richtige Person“, um die neue Regierungskoalition zu leiten und als Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz zu regieren.
Schweitzer gratulierte den gewählten Landtagsvizepräsidenten Barbara Schleicher-Rothmund und Hans-Josef Bracht sowie dem neuen Landtagspräsidenten Hendrik Hering: „Es ist gut, dass die Landtagsfraktionen Hendrik Hering einstimmig zum Landtagspräsidenten gewählt haben.“
Hendrik Hering sei ein über Parteigrenzen hinweg angesehener Parlamentarier, „der mit Sachverstand, Überparteilichkeit und Würde wirken wird.“
DGB Vorsitzender Muscheid: Land im Sinne der Menschen regieren
Auch Dietmar Muscheid, Vorsitzender DGB Rheinland-Pfalz / Saarland gratulierte.
Es gebe viel zu tun und der DGB erwarte, dass das Kabinett unter Malu Dreyer die Herausforderungen des Landes schnell anpacke.
Bei der angespannten Kassenlage solle das Land im „Sinne der Menschen und des Wirtschaftsstandorts“ weiterentwickelt werden.
Angesichts der neuen Ressortzuschnitte und einigen neuen Gesichtern in der Regierung, sei er auf die Zusammenarbeit mit den Ministerinnen und Ministern gespannt, meinte Muscheid.
Im Koalitionsvertrag fänden sich viele gewerkschaftliche Forderungen. In den kommenden fünf Jahren gelte es, den Vertrag in arbeitnehmerfreundliche Politik umzusetzen. Dafür stehe der DGB allen Ministerien gerne mit Rat und Tat zur Seite, so Muscheid.
[2]Die Ampel steht.
Foto: v. privat
(red/dts Nachrichtenagentur)
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