[1]Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gibt Fehler zu.
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Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat Fehler im Umgang der Behörden mit dem Weihnachtsmarkt-Attentäter von Berlin, Anis Amri, eingeräumt.
„Es kann sich nach dem, was da geschehen ist und nach dem, was man mittlerweile weiß, niemand hinsetzen und sagen, es sind keine Fehler gemacht worden“, sagte Maas am Donnerstag in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“.
Warum die Tat nicht verhindert werden konnte, obwohl Amri den Behörden bis hin zum Terrorabwehrzentrum bekannt war, werde aufgearbeitet. „Es wird in den nächsten Tagen einen Bericht aller beteiligten Behörden geben, in dem sehr exakt noch einmal dargestellt wird, wer hat wann was gemacht und was entschieden“, kündigte der Minister an.
Maas verteidigte die von ihm und Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) vorgeschlagenen Verschärfungen im Umgang mit Terrorverdächtigen. Nach dem Anschlag in Berlin sei es notwendig gewesen zu schauen, „ob es gesetzliche Grundlagen gibt, die Behörden auch daran gehindert haben, etwas zu tun“.
So gebe es bislang „keinen eigenen Haftgrund für Gefährder“. Das werde jetzt geändert. Die Folge werde sein, dass jemand wie Amri, der als Gefährder geführt, schon inhaftiert und vollziehbar ausreisepflichtig war, nicht mehr nach 48 Stunden auf freien Fuß gesetzt werden könne.
Dauernd nach Gesetzesverschärfungen zu rufen sei ebenso falsch wie diese von vornherein auszuschließen. Gefunden werden müsse „eine vernünftige Mitte“, sagte Maas. (dts Nachrichtenagentur)
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