Ludwigshafen: Notunterkünfte für Asylsuchende in der Wollstraße werden vorbereitet

Symbolbild Pfalz-Express

Ludwigshafen. Die Stadt Ludwigshafen rechnet im aktuellen Jahr damit, viele neue Asylsuchende aufnehmen und unterbringen zu müssen.

Allein für das erste Halbjahr 2023 könnten laut Prognosen des Landes Rheinland-Pfalz rund 450 Asylbewerber der Stadt zugewiesen werden. Aus diesem Grund bereitet die Stadt mit Hochdruck derzeit zwei Notunterkünfte in der Wollstraße vor. Bei einem Presserundgang hatte Sozialdezernentin Beate Steeg die erste der beiden Notunterkünfte vorgestellt und Fragen der Journalisten beantwortet.

Die bisherigen Unterbringungsmöglichkeiten sind seit Anfang März erschöpft. Seitdem muss die Stadt Ludwigshafen ihr zugewiesene Asylsuchende in einer Notunterkunft in der Wattstraße unterbringen. Die dortige Notunterkunft – eine ehemalige Lagerhalle – kam 2015 und 2016 schon einmal zum Einsatz und bietet derzeit Platz für etwa 130 Menschen.

In der Wollstraße auf einem Grundstück des Wirtschaftsbetriebs (WBL) hat die Stadt Ludwigshafen 2016 zwei Notunterkünfte errichtet. Es handelt sich dabei um zwei Hallen in Stahlbauweise mit einer Grundfläche von 60 mal 25 Metern. Sie wurden für bis zu 240 Menschen pro Halle konzipiert. Jede Halle verfügt über einen Aufenthaltsraum, Waschräume, einen Küchenbereich sowie einen Sanitärbereich. Voraussichtlich ab Mai werden die ersten Menschen in die erste Halle einziehen müssen. Geplant ist die Notunterkünfte gemeinsam mit einem Wohlfahrtsverband als Betreiber zu führen.

Die beiden Hallen sind so konzipiert und extra auf dem WBL-Gelände entstanden, damit sie dem WBL, aber auch der Feuerwehr und der Abteilung Asyl als Lagerräume dienen können, wenn sie nicht als Notunterkünfte benötigt werden. Das war in den vergangenen Jahren seit ihrer Errichtung 2016 auch bereits der Fall.

„Große Notunterkünfte, wie unsere Hallen in der Watt- und der Wollstraße oder die Belegung von Sporthallen, wie es in anderen Gemeinden der Fall ist, sind Notlösungen der Kommunen. Wir sind als Kommune zur Unterbringung der Schutzsuchenden verpflichtet und kommen dieser Pflicht nach. Natürlich würde ich mir eine andere Unterbringungssituation für die Menschen wünschen“, sagte Steeg.

Es seien allerdings in Deutschland immer mehr und mehr Menschen, die versorgt werden müssen. „Daher kommen wir ohne Notlösungen derzeit nicht aus. Ich würde mir wie viele meiner Kollegen aus anderen Städten eine andere Verteilung von Geflüchteten auf europäischer Ebene wünschen. Ich erwarte und fordere zudem, dass der Bund uns Kommunen stärker entlastet.“

Fast 190 Zuweisungen seit Jahresanfang

Ludwigshafen wurde seit Beginn des Jahres 2023 bereits mehr als 220 Menschen neu zugewiesen. Die Zuweisung an die Kommunen richtet sich im jeweiligen Bundesland nach einem bestimmten Verteilschlüssel. Je größer eine Stadt, umso mehr Geflüchtete muss sie aufnehmen. Ludwigshafen nimmt 4,5 Prozent der Geflüchteten aus Rheinland-Pfalz nach diesem
Modell auf.

Die Verteilung vom Bund auf die Bundesländer richtet sich nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel. Danach nimmt Rheinland-Pfalz fast fünf Prozent der Asylbewerber aus Deutschland auf. Im Jahr 2022 wurden der Stadt Ludwigshafen insgesamt rund 1.160 Personen zugewiesen, davon 836 aus der Ukraine. Nur wenige der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine mussten durch die Stadtverwaltung mit Wohnraum versorgt werden.

Viele Ukrainer sind privat bei Verwandten untergekommen oder haben Wohnungen gemietet. Für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine gilt eine erleichtere Aufnahme, sie müssen keinen Asylantrag stellen. Aus rechtlichen Gründen werden sie nach ihrer Registrierung in einer Gemeinde dieser Gemeinde offiziell zugewiesen.

Insgesamt sind in Ludwigshafen von der Abteilung Asyl in verschiedenen Unterkünften und Wohnungen aktuell rund 1.400 Personen untergebracht. Es handelt sich dabei um Asylbewerber im Verfahren, um bereits anerkannte Asylbewerber, Menschen aus der Ukraine sowie geduldete Personen.