[1]Viel zu tun hatten die Polizeibeamten in Ludwigshafen und Limburgerhof. Foto: dts nachrichtenagentur
Ludwigshafen/Limburgerhof. Am 23. Mai 2015, fanden in Limburgerhof und in Ludwigshafen-Mundenheim mehrere Kundgebungen statt. Für die Zeit von 14 Uhr bis 16 Uhr hatte die Partei der III. Weg einen Aufzug mit Kundgebungen unter dem Motto „Patriotischer Widerstand lässt sich nicht kriminalisieren! Wir bleiben dabei: Asylflut stoppen – Deutschlands Zukunft schützen“ angemeldet.
Unmittelbar daran anschließend, für die Zeit von 16 Uhr bis 18 Uhr, meldete die gleiche Person einen weiteren Umzug mit Kundgebung in Ludwigshafen, Stadtteil Mundenheim, an.
An beiden Orten erfolgten Anmeldungen für Gegenkundgebungen.
In Limburgerhof meldete das Bündnis für Toleranz und Vielfalt eine Kundgebung unter dem Motto „Keine Nazi-Hetze gegen Flüchtlinge“ an.
Im Ludwigshafen-Mundenheim erfolgte eine Anmeldung vom Netzwerk gegen rechte Gewalt und Rassismus Ludwigshafen-Vorderpfalz c/o DGB Region Vorder- und Südpfalz unter dem Motto „Keine Hetze gegen Flüchtlinge in Ludwigshafen“.
Kundgebungen Limburgerhof
An dem Umzug des III. Wegs mit entsprechenden Redebeiträgen, der um 14 Uhr am Bahnhof begann und auch dort endete, nahmen 30 Personen des rechten Spektrums teil.
Gleichzeitig hatte das Bündnis für Toleranz und Vielfalt zu einer Gegenveranstaltung aufgerufen. An dieser Veranstaltung nahmen insgesamt rund 150 Personen teil.
Die Veranstaltung des rechten Spektrums war gegen 16 Uhr beendet. Die Gegenveranstaltung um 14.55 Uhr.
Ein Aufeinandertreffen von Teilnehmern beider Veranstaltungen fand nicht statt.
Vier Personen aus der linken Szene mussten durch die Polizei Platzverweise erteilt werden. Darunter waren ein 22-Jähriger, der in seinem Rucksack zwei Böller mitgebracht hatte und ein 30-jähriger Mann, der die Kundgebung der Partei III. Weg störte, indem er mit seinem Megaphon ein Dauersignal abspielte.
Kundgebungen Ludwigshafen-Mundenheim
Der Umzug des III. Wegs mit Kundgebungen an der Ebernburgstraße und am Bahnhof selbst begann um 16.30 Uhr und endete um 17.30Uhr.
An dieser Versammlung nahmen 40 Personen des rechten Spektrums teil.
In Mundenheim hatte parallel zur Versammlung des III Wegs das Netzwerk gegen rechte Gewalt und Rassismus Ludwigshafen-Vorderpfalz c/o DGB Region Vorder- und Südpfalz zu einer Gegenkundgebung aufgerufen. An dieser Veranstaltung nahmen rund 110 Personen teil. Die Gegenveranstaltung begann um 16 Uhr und endete um 17.45 Uhr.
Während dieser Versammlungen mussten zwei Personen der linken Szene, einem 26-jährigen und einem 33-jährigen Mann, Platzverweise erteilt werden, weil sie versuchten die Kundgebung des III. Wegs zu stören und den Aufforderungen von Polizeibeamten nicht folgten.
Die Polizeidirektion Ludwigshafen begleitete mit Kräften aus dem gesamten Bereich des Polizeipräsidiums Rheinpfalz und mit Unterstützung von Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei Rheinland-Pfalz alle Versammlungen.
Als neutraler Garant der verfassungsrechtlich verankerten Versammlungsfreiheit hat die Polizei, unabhängig von den Inhalten der Versammlungen das Grundrecht auf Durchführung einer angemeldeten und nicht verbotenen Versammlung zu wahren und letztlich damit die Grundrechte und Freiheit aller Menschen zu schützen.
Allen Einsatzkräften und der Polizei insgesamt ist die Bekämpfung von Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit ein wichtiges Anliegen. „Aber auch für den Protest gegen solche Versammlungen können wir daher nur friedliche und rechtlich zulässige Mittel akzeptieren“, so die Polizei.
Aufgrund der polizeilichen Einsatzkonzeption sei es heute gelungen, den friedlichen Verlauf aller Versammlungen sicherzustellen. (pd-Lu)
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