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Kommende OB-Wahl: AfD empfiehlt Wahlenthaltung

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Der Kreisvorsitzende der AfD-Landau, Georg Schmalz.
Foto: red

Landau. Der AfD-Kreisverband Landau wird für die kommende Stichwahl des Oberbürgermeisters für Landau keine Wahlempfehlung abgeben. Dies gab der Vorsitzende des Kreisverbandes, Georg Schmalz, als Ergebnis einer Umfrage unter den Mitgliedern bekannt.

Schmalz begründete die Position der Landauer AfD mit folgenden Worten: „Für uns besteht kein Anlass, einen der Kandidaten gegenüber dem anderen zu bevorzugen. Zum einen haben die Wähler, die unserem Kandidaten ihre Stimme gaben, diesen sicher auch deswegen gewählt, weil sie definitiv weder den Spitzenkandidaten der CDU noch der SPD unterstützen wollten. Dies gilt es zu respektieren. Zum anderen aber stellt sich ganz grundsätzlich die Frage nach dem Sinn einer Wahl, deren Ergebnis bereits feststeht, weil es im Vorfeld von den beiden verbleibenden Spitzenkandidaten schon ausgekungelt worden ist.“

Dem Wähler werde keine echte Alternative geboten, ihm bliebe nur die Position dessen, der „im nach hinein abnicken soll, was zuvor beschlossen worden ist – eine solche Position aber entspricht kaum dem, was Demokratie eigentlich will und soll.“

Es seien „Praktiken wie diese“, die den Bürgern die Bereitschaft zur demokratischen Mitwirkung verleideten und die die Politikverdrossenheit weiter beförderten.

Wer dies nicht weiter hinnehmen wolle, so Schmalz weiter, dem bleibe im Grunde nichts weiter übrig, als dadurch ein Zeichen zu setzen, dass er sich an der Wahl nicht beteilige.

„Nur so, durch eine entsprechend geringe Wahlbeteiligung, kann der Bürger den etablierten Parteien unter den gegebenen Umständen überhaupt noch ein klares Signal geben darüber, was er von ihren Spielchen hält“, resümierte Schmalz nach eigenem Bekunden eine Entwicklung, die ihm selbst am meisten missfalle, für die aber seiner Meinung nach nicht die AfD, sondern die „Machtversessenheit und Selbstzufriedenheit“ der etablierten Parteien maßgeblich verantwortlich seien.

„So leid es mir auch tut und so widersinnig es scheint: Aber eine aktive Wahlenthaltung ist somit das, was wir nach Lage der Dinge am ehesten denjenigen Bürgern empfehlen können, die überhaupt noch daran glauben, dass sie durch Wahlen etwas erreichen können“, so das Fazit von Schmalz. (red)

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