Stadtratssitzung am 22. August.
Foto: Pfalz-Express
Kandel – Bei der letzten Stadtratssitzung musste die Hauptsatzung durch – dabei ging es auch um die Aufwandsentschädigung für die Räte, Ausschussmitglieder und Stadtbürgermeister Michael Niedermeier (CDU).
Ein ehrenamtlicher Stadtbürgermeister erhält eine Aufwandsentschädigung gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 KomAEVO (Landesverordnung über die Aufwandsentschädigung für kommunale Ehrenämter). Die richtete sich nach der Anzahl der Einwohner und dem Verwaltungsaufwand.
Für die Hauptsatzung galt es nun abzustimmen, ober die Aufwandsentschädigung um 10 Prozent erhöht bleibt, denn auch in der vergangenen Legislaturperiode (damals noch unter dem ehemaligen Stadtbürgermeister Günther Tieleböger, SPD) war die Erhöhung bereits in Kraft – in Kandel gibt es demnach viel zu verwalten.
Die SPD in ihrer Rolle als Opposition wollte dem Passus nicht wieder zustimmen. Dietmar Kolb sagte, es stünde dem neuen Bürgermeister gut an, darauf zu verzichten. Das rief die CDU-Fraktionsvorsitzende Judith Vollmer auf den Plan, die die Forderung der SPD „armselig“ nannte. In Baden-Württemberg beispielsweise gebe es bei Kommunen dieser Größe überhaupt keine ehrenamtlichen Bürgermeister.
Am Ende wurden SPD und Freie Wähler von der Koalition aus CDU, Grünen und FDP überstimmt, die Aufwandsentschädigung bleibt, wie sie war. (cli)
Info
Die Aufwandsentschädigung eines Orts-/Stadtbürgermeisters kann laut der KomAEVO bei einer Einwohnerzahl von über 7.500 bis zu 40 Prozent erhöht werden, wenn der Umfang der Beanspruchung des Bürgermeisters und die Schwierigkeit der Verwaltungsverhältnisse berücksichtigt werden.
[1]