[1]Am 1. März 2014 war es soweit: In der Rheinstraße galt Tempo 30. Nach viel Hin und Her und teilweiser Rücknahme soll es nun auch so bleiben.
V..li.: Dr. Thomas Gebhart, Volker Poß, Dr. Tobias Lindner, Günter Kern, Jutta Blatzheim-Roegler, Christian Vedder, Alexander Schweitzer, Günther Tielebörger und Barbara Schleicher-Rothmund.
Archivbild: pfalz-express.de / Licht
Kandel – Seit Jahren kämpft die Bürgerinitiative „Kandel Tempo 30“ für eine Geschwindigkeitsbeschränkung in der Rheinstraße. Nun hat der Landesbetrieb Mobilität (LBM) seine Zustimmung erteilt: Ab 5. Dezember gilt endgültig Tempo 30.
Nachdem 2014 während eines Politprojekts Tempo 30 erstmalig getestet wurde, hob der LBM die Beschränkung tagsüber wieder auf [2] – Lärmmessungen hätten ergeben, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung nicht aufrecht erhalten werden könne.
Nach vielerlei Interventionen durch örtliche und überörtliche Bürgerinitiativen (z. B Netzwerk Tempo 30 [3]) und der Verwaltung, nach zahlreichen öffentlichen Diskussionen, Versammlungen, Eingaben und Papierkrieg heißt es nun wieder: runter vom Gas.
Christian Vedder, Vorsitzender der Bürgerinitiative „Kandel Tempo 30“, freut sich: „Das ist der verdiente Lohn für fünf Jahre Kampf gegen eine Politik in Mainz.“
Mit ein Grund für die lange Verzögerung waren unterschiedliche Rechtsauffassungen in den beteiligten Ministerien.
Dort hätten sich die Juristen „trefflich gestritten“, ob die Straßenverkehrsordnung oder die Emmissionschutzrichtlinien als Basis für eine Tempo 30-Anordnung gelten solle, erklärte Verbandsbürgermeister Volker Poß. „Gewonnnen“ hat der Lärm: Da zwar nicht alle, aber prozentual die Mehrheit der Anwesen davon betroffen seien, habe man nun eine einvernehmliche Lösung gefunden und den LBM angewiesen, das OK zu geben.
Er sei froh, dass die Entscheidung endlich da sei, sagte Poß dem Pfalz-Express. Diese werde wegweisend sein auch für die Ortsgemeinden, wo man ebenfalls Lärmmessungen beantragt habe.
Die Entscheidung der Ministerien werde auf alle Fälle eine Folgewirkung haben, so Poß. (cli)
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