[1]Die Polizei sicherte beide Veranstaltungen.
Fotos: Pfalz-Express/Licht.
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Jockgrim – Zwei Welten, zwei kolossal unterschiedliche Meinungen prallten am Freitagabend am Ziegeleimuseum zusammen.
Anmerkung der Redaktion: Wie immer bei sensiblen Themen weisen wir darauf hin, dass der Inhalt des Artikels neutral beschreibend ist und nicht Meinungen der Redaktion widerspiegelt. Bitte bleiben Sie bei möglichen Kommentaren sachlich!
Drinnen hatten die AfD-Politiker Beatrix von Storch, Sebastian Münzenmaier und Dr. Heiko Wildberg Vorträge gehalten. Überraschungsgast war der rheinland-pfälzische AfD-Chef und Fraktionsvorsitzende im Landtag, Uwe Junge, der ebenfalls eine Ansprache hielt.
Während sich die Redner der AfD im Saal vor etwa 400 Zuhörern für eine stringente Begrenzung der Zuwanderung und für einen sofortigen Stopp der „Islamisierung“ aussprachen, versammelten sich draußen unter der Federführung des Bündnisses „Refugees Solidarity Landau“ etwa 100 Vertreter anderer Parteien, Bündnisse, Initiativen und auch Bürger, um mit einer Mahnwache gegen „soziale Spaltung und Hass“ Flagge zu zeigen.
Organisatorin Tanja Sattler von „Refugees Solidarity Landau“ sagte, mit der Mahnwache wolle man zeigen, wie Demokratie wirklich funktioniere. Man werde sich nicht „auf das Niveau“ der AfD begeben und „nicht hetzen“ wie diese, sondern friedlich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit demonstrieren.
Kalker: „Demokratie bedroht“
Dass rund um den Veranstaltungsort große blaue Luftballons der AfD schwebten, nahm Reinhard Kalker, Vorsitzender des Beirats für Migration und Integration der Verbandsgemeinde Jockgrim, zum Anlass darauf hinzuweisen, dass der Eindruck täusche: Schaukästen, Fahnen und Luftballons seien auf die alleinige Initiative eines ortsansässigen Unternehmers zurückzuführen und in keinster Weise repräsentativ für die Haltung der Jockgrimer Bevölkerung.
Kalker sieht die Demokratie durch „rassistische Außerungen von AfD-Funktionären“ bedroht. So habe beispielsweise Alexander Gauland seine Äußerungen über Fußballnationalspieler Jerome Boateng nicht glaubwürdig widerrufen. Und wer von einer massenhaften Einwanderung spreche, ignoriere das Völkerrecht, sagte Kalker.
Auch die Pläne der AfD, die GEZ-Gebühren abzuschaffen, kritisierte der Migrationsbeiratsvorsitzende und schrieb das Vorhaben einem „Problem der AfD mit einem freien und kritischen Journalismus“ zu: „Unliebsame Journalisten werden bei der AfD ausgesperrt.“ Indem GEZ abgeschafft werden solle, werde einer professionellen Berichterstattung die wirtschaftliche Grundlage entzogen und „wirren Desinformationen“ Vorschub geleistet.
Eine wehrhafte Demokratie halte aber verschiedene Meinungen aus, sagte Kalker und sprach sich sogleich für ein „friedliches Miteinander der Religionen“ aus.
Rüdiger Stein, DGB Regio-Geschäftsführer Vorder- und Südpfalz, sagte, die AfD mache nicht mit Sachthemen Politik, sondern mit den Schlagworten „Deutschland, Islam und Angst“. Die Veranstaltungen der AfD seien „hetzerisch“, so Stein.
Schweitzer: „Nationalismus führt zu Krieg“
Zu großer Form lief Alexander Schweitzer, Abgeordneter und Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag, auf. Bezugnehmend auf einen AfD-Tweet, in dem er als „geistiger Brandstifter“ bezeichnet worden war, rief Schweitzer: „Das einzige, was brennt, ist die Bereitschaft, für Demokratie einzustehen und die Leidenschaft, Menschen, die in Not nach Deutschland kommen, zu helfen.“
Wer wie die AfD sage, es brauche neue Grenzen, habe nichts verstanden: „Nationalismus führt zu Krieg!“ Ein unperfektes Europa sei allemal besser als „ein perfekter Nationalismus.“
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Die AfD solle wissen, dass sie in Jockgrim nicht nur einhellig empfangen werde: „Die Demokraten stehen auf“, feuerte Schweitzer in Richtung AfD. Am Ende seiner Ansprache kam es zu einer kurzen verbalen Rangelei mit einer AfD-Abgeordneten, die sich die Mahnwache angesehen hatte.
Die Partei „Die PARTEI“ hatte ein Kuchenbuffet aufgebaut und lud alle ein, sich daran gütlich zu tun. Allerdings bezweifle man, dass sich „Frau von Storch in die Nähe eines Kuchens wagt“, sagte Sprecher David Groß.
Alle gegen Rassismus
Nach einer musikalischen Pause standen auf dem Rednerplan noch Maximilian Keck vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ (Regionalgruppe Rhein- Neckar), Paule Albrecht, Sprecherin der JUSOS Südpfalz, Bodo Noeske, stellvertretender Vorsitzende des Landesverbands der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, der auch einen Stand aufgebaut hatte, und Simon Bludkovski, Bildungsbeauftragter Die Linke. Alle äußerten sich ähnlich: Für eine offene Gesellschaft, gegen Rassismus und gegen „menschenverachtende Parolen der AfD“.
Joa: „Verlockende Sozialsysteme“
Derweil hatte im großen Saal des Ziegeleimuseums die AfD-Veranstaltung begonnen. Den Abend moderierte Dr. Jan Bollinger, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD im Landtag.
Der erste Redner war Matthias Joa, Abgeordneter aus dem Kreis Germersheim, der die „Diffamierung der AfD“ anprangerte. Da würden Autos abgefackelt, AfD-Politiker bedroht, „Alexander Schweitzer ruft zur Ächtung auf“ – das alles geschehe wegen einer „naiven Willkommenskultur“.
AfD-Mitglieder und Anhänger seien keine Radikalen, sondern ganz normale Bürger. Auch werte man andere Kulturen keinesfalls ab und habe nicht das geringste Problem mit „anderen Hautfarben“. Deutschland jedoch verändere sich „im Zeitraffertempo“ aufgrund einer Masse an Zuwanderern, die samt und sonders alimentiert würden, „während Rentner sich aus Scham nicht trauen, zum Amt zu gehen.“
Für Joa ist klar, weshalb so viele Flüchtlinge nach Deutschland kämen: Es seien die verlockenden Sozialsysteme. „Oder kommen die Menschen etwa wegen unserer Kultur hierher?“ Im Islam kann Joa keine Bereicherung erkennen, sondern sieht die bisherigen Errungenschaften bedroht: Deutschland brauche „mehr denn je eine Alternative“, sagte er.
Junge: „90 Prozent gehen in Hartz IV“
AfD-Landeschef Uwe Junge macht sich unter anderem Sorgen wegen des Familiennachzugs. Der liege nicht in der Zukunft, sondern finde jetzt statt und habe einen „entscheidenden Einfluss auf die Gesellschaft, unsere Kinder und Enkel.“
Die Bereicherung der Gesellschaft durch die Asylsuchenden sei eine Mär, sagte Junge: „90 Prozent davon gehen in Hartz IV, das Bildungsniveau wird sinken.“ Das Gesundheitswesen, die Rentenversorgung würden irgendwann unter der Last zusammenbrechen, weil es immer weniger Leistungsträger gebe. Die Veränderungen entstünden schleichend, so Junge, und seien „ein gigantischer Sozialbetrug am eigenen Volk.“ Auch die Sicherheit, „die Basis aller Möglichkeiten“ leide.
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Junge wartete mit Zahlen auf: 2.800 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Rheinland-Pfalz (die gar nicht immer wirklich minderjährig seien, „seit wann muss sich ein 14-Jähriger zwei mal am Tag rasieren?“) kosteten schon jetzt runde 10 Millionen Euro Monat. Wer darauf hinweise, werde als „Unhold oder Unmensch“ beschimpft.
Integration werde zum „Kampfbegriff“. Die, die wirklich Asyl bräuchten aus Gründen der politischen Verfolgung, machten etwa 1 Prozent aus, Menschen in Not aus Kriegsgebieten etwa 20 Prozent. Diese seien zu schützen und hätten ein wirkliches Bleiberecht, alle anderen sollten abgeschoben werden.
Die politische Arbeit der AfD im Landtag sieht Junge als höchst erfolgreich an. Über 400 Kleine Anfragen habe man an die Landesregierung gestellt und so Einiges erfahren. Beispielsweise stünden etwa 50 Prozent der Asylunterkünfte mittlerweile leer. Da das Land aber in vielen Fällen Mietverpflichtungen bis 2025 eingegangen sei, würden so Unsummen von Steuergeldern verschleudert.
„Wichtig“ findet Junge den Einzug der AfD in den Bundestag: „Dort können wir als Opposition bohren und löchern, dann gibt es kein Ausweichen mehr.“ Er kündigte einen „modernen und persönlichen“ Wahlkampf an. Die Propaganda gegen seine Partei, „auch von ZDF-Mann Claus Kleber“, habe manche Wähler verunsichert. Diese gelte es wieder zu gewinnen und 20 Prozent anzustreben.
Wildberg: „Deutschlands Interessen ausgelagert“
Dr. Heiko Wildberg warf trotz Erkältung und schwacher Stimme seine Meinung mit Verve in die Waagschale. Der Vorsitzende der AfD-Kreistagsfraktion Germersheim und Bundestagskandidat sieht sowohl die Sicherheit im Land als auch die freie Meinungsäußerung bedroht. Gastwirte, die Räume an die AfD vermieteten, würden allzu oft bedroht, deren Eigentum beschädigt oder gar in den Ruin getrieben.
Der Politik warf Wildberg vor, nicht mehr die Interessen der Bürger im Blick zu haben, sondern „Banken und Lobbyisten nachzulaufen“ und lediglich „die eigenen Pfründe über die nächste Wahl hinwegretten“ zu wollen. Kanzlerin Merkel habe Deutschlands Interessen „ausgelagert“.
Auch er sieht die AfD im Bundestag in einer entscheidenden oppositionellen Kontrollfunktion: „Wir werden ihnen auf die Finger schauen und sie daran erinnern, wofür sie gewählt wurden.“ Wildberg forderte, die Rechtsstaatlichkeit wieder herzustellen, die Finanzen besser auf kommunaler Ebene zu verteilen und das Überschuldungsverbot (Maastricht-Verträge) einzuhalten.
Münzenmaier: „Diskutieren ohne Schaum vor dem Mund“
Der rheinland-pfälzische AfD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Sebastian Münzenmaier, will nichts weniger als eine „Richtungsentscheidung“ und nicht über das „tausendste Windrad abstimmen.“ Auch er sieht die Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit in Gefahr. Ironisch begrüßte er die „Glatzköpfe und Umstürzler“ im Saal.
Ins Publikum fragte er, wer denn schon gesagt bekommen habe: „Ihr habt ja recht, aber das darf man nicht laut sagen?“. Dabei sei eine politische Meinung weder „böse noch gut“ – man erwarte lediglich, dass man mit Politikern „ohne Schaum vor dem Mund“ über Probleme sprechen könne.
Viele Altparteien würden Programmpunkte der AfD kopieren, unter anderem die FDP, die mit dem „bärtigen Unterhemd Christian Lindner und seiner magentafarbenen Spaßtruppe“ schon von den nächsten Posten träumten.
Die Medien zeichneten ein Zerrbild der AfD, auch deshalb sei man zu „Meistern des Spießrutenlaufens“ geworden, so Münzenmaier. Kanzlerin Merkel bezeichnete er als „politische Insolvenzverwalterin“. Sobald man in den Bundestag eingezogen sei, werde das, was in „Hinterzimmer ausbaldowert wird, ans Tageslicht gezerrt.“
„Wir holen uns unser Land zurück“, rief Münzenmaier und erntete wie auch seine Vorredner frenetischen Applaus.
von Storch: „Islam ist das Problem“
Die längste Rede hielt Beatrix von Storch, geborene Herzogin von Oldenburg. Die stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende und Europa-Abgeordnete (EFDD) stieg direkt in ihr Hauptthema „Islam“ ein.
Es gebe viele gut integrierte Muslime im Land, mit denen habe man auch kein Problem, sagte von Storch. Es sei dennoch verwunderlich, dass diese nicht „zu Tausenden“ gegen den Terror auf die Sraße gingen um klarzumachen: „Nicht in unserem Namen.“ Christen würden das im umgekehrten Fall wohl tun.
Von Storch sprach von einem „Klima der Angst“, das mittlerweile überall herrsche und nannte als Beispiele die Vorfälle bei „Rock am Ring [4]“ und in Turin [5].
Migration sei „untrennbar mit dem Islam verbunden“, zunehmend gebe es Parallelgesellschaften: „Die anderen Parteien verschließen die Augen, während aktuell die Probleme explodieren“, so die AfD-Frontfrau.
Erwartungsgemäß griff von Storch die Bundesregierung scharf an. Der Vorfall, der den Beginn der Flüchtlingswanderung 2015 markiere, nämlich die am Budapester Bahnhof [6] festsitzenden Asylbewerber, sei gar kein Notfall gewesen: „Sie wollten nur nicht in Ungarn registriert werden.“
Im weiteren Verlauf hätten Bundespolizei und Grenzbehörden bereits die Weisung zur Schließung der Grenze erhalten, als im Kanzleramt Bedenken aufgetaucht seien, die Kanzlerin mit „hässlichen Bildern in Verbindung zu bringen.“ So habe man kurzerhand den Befehl umgeändert: „Ein Skandal.“ Von Storch berief sich dabei unter anderem auf das Buch „Die Getriebenen – Merkels Flüchtlingspolitik. Report aus dem Inneren der Macht“ des Journalisten Robin Alexander.
Während des Balkankriegs habe man 1993 die Gesetzeslage geändert, wonach nun Flüchtlinge, die zu Fuß die Grenze passieren wollten und demnach aus einem sicheren Staat kämen, in Deutschland kein Recht auf Asyl hätten. „Stellen Sie sich einmal vor, wir hätten das eingebracht“, so von Storch. Die AfD werde dauerhaft als „das Böse schlechthin“ dargestellt, Angela Merkel als „die Gute schlechthin“. Dem sei bei Weitem nicht so.
Zur Kriminalstatistik von Asylbewerbern sagte von Storch, dass darin lediglich Straftaten von denjenigen enthalten seien, die sich in einem laufenden Verfahren befänden. Anerkannte Asylbewerber fielen aus der Statistik heraus.
Ein Schreckensszenario für die nahe Zukunft seien 6,6 Millionen Flüchtlinge, die in Afrika auf eine Weiterreise nach Europa warteten: „Wir machen keine Angst, sondern sprechen die Realität an.“ Den Kopf in den Sand zu stecken nütze nichts. Die Seenotrettung bezeichnete sie als „Shuttle-Service“ und „verlängerten Arm der Schlepper“.
Muslime seien am schwersten von allen Kulturen zu integrieren, behauptete von Storch und bezog sich einerseits auf eine Umfrage in Großbritannien. Demnach vertrete die Mehrheit der Befragten ein archaisches Menschenbild; 4 Prozent (in Zahlen 100.000) befürworteten sogar terroristische Anschläge. Andererseits sei in den Statuten des Zentralrats der Muslime („z.B. Paragraf 10“) bei genauerem Hinschauen zu erkennen, dass auch diese offizielle Organisation das deutsche Recht nicht wirklich anerkenne.
Von Storch kritisierte ebenfalls das Programm beim Evangelischen Kirchentag („warum sind wir nicht in der Lage, unsere eigene Kultur zu verteidigen?“), die Türken, die Erdogan gewählt hatten („Es steht ihnen frei, in ihr Land zurückzukehren und in einer muslimischen Diktatur zu leben“) oder die „Rechtsverstöße der Kanzlerin“ („Wir brauchen einen Untersuchungsausschuss“).
Konkret forderte sie ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild, die Schließung der Mittelmeerroute nach australischem Vorbild, ein geeintes Europa der Nationalstaaten, das Beenden des Familiennachzugs von Migranten (aus dem muslimischen Raum), ein „Anti-Scharia-Gesetz“, den Stopp des Baus von DITIB-Moscheen, keine weiteren Auslandsüberweisungen und eine deutsche Leitkultur. Dringend müsse auch „der Magnet“ (Sozialhilfeleistungen) abgestellt werden.
Das alles seien die „Schicksalsfragen dieser Zeit“, schloss von Storch ihre Rede: „Wir leben in der Neuzeit. Wenn wir mit der Steinzeit Kompromisse schließen, landen wir im Mittelalter.“ Standing Ovations gab es für die Ausführungen der AfD-Politikerin.
Bei der Diskussion im Anschluss monierte unter anderem eine Zuhörerin, dass die AfD eine Falschmeldung über sie verbreitet habe, in der behauptet worden sei, sie sei eine bezahlte Demonstrantin gewesen.
Ein junger Mann aus Kandel, der in der Vergangenheit einmal von Obdachlosigkeit bedroht und laut eigener Aussage von der Verwaltung in einer unzumutbaren Unterkunft untergebracht worden war („für die Asylbewerber hat man dann alles neu gemacht“), wollte etwas zum Sozialprogramm der AfD erfahren.
Da gab es allerdings wenig Konkretes zu hören, man beschränkte sich auf Aussagen wie „mehr Politik für das eigene Volk machen“.
Einzig Beatrix von Storch merkte an, dass die Vorhaben der AfD bei der Finanz- und Zinspolitik ebenfalls als Sozialpolitik zu verstehen seien. 436 Milliarden Euro seien durch die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank dem Sparer verloren gegangen. Auch die EEG-Umlage, die die AfD abschaffen wolle, sei „asozial“. (cli)
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