[1]Hubertus Heil
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Berlin – Die Pläne von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für einen „sozialen Arbeitsmarkt“ sollen etwa 600.000 Menschen betreffen.
Das berichtete das ARD-Hauptstadtstudio am Donnerstagabend. Die Pläne sollen am Freitag vorgestellt werden.
Geplant sind unter anderem öffentlich finanzierte Jobs für Menschen, die seit mindestens 6 Jahren Hartz IV beziehen. Arbeitgeber sollen über 5 Jahre vom Staat kräftige Lohnzuschüsse bekommen, wenn sie für diesen Personenkreis Jobs schaffen.
Laut Heil sollen die Kriterien der Wettbewerbsneutralität, des öffentlichen Interesses und der Zusätzlichkeit nicht gelten. „Bei denen, über die wir hier reden, brauchen wir eine Flexibilität im Einsatz dieser Instrumente und dürfen uns nicht künstlich bürokratisch hemmen. Dafür ist es zu Ernst für Leute, die 6 Jahre im Leistungsbezug sind, zu philosophieren, ob die Tätigkeiten tatsächlich wettbewerbsneutral oder zusätzlich oder im öffentlichen Interesse sein müssen“, sagte Heil in dieser Woche bei einer Veranstaltung.
Aber auch Arbeitslose, die erst zwei Jahre und länger Hartz IV bekommen, sollen gefördert werden. Dafür ist der Lohnzuschuss für den Arbeitgeber aber geringer und er läuft über maximal 24 Monate.
Laut Koalitionsvertrag sind für den sozialen Arbeitsmarkt vier Milliarden Euro eingeplant sowie bis zu 150.000 Jobs anvisiert. (dts Nachrichtenagentur)
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