Donnerstag, 24. Oktober 2019

Grüne sondieren für den Landauer Stadtrat: Gespräch mit der FDP am Sonntag

1. Juni 2019 | noch keine Kommentare | Kategorie: Landau, Politik regional, Regional

Landauer Rathaus
Foto: Pfalz-Express

Landau. Am 28. Mai haben die Landauer GRÜNEN Sondierungen für eine Koalition im Landauer Stadtrat aufgenommen. Sie hatten bei der Kommunalwahl zwar gleiche Sitzanzahl mit der CDU erhalten (11 Sitze), haben aber mehr Stimmen bekommen (CDU: 235.944, Grüne: 252.370 Stimmen).

„Unser klares Ziel ist es, mit allen demokratischen Fraktionen zu sprechen“, so Grünen-Fraktionsvorsitzender Lukas Hartmann. Am ersten Tag sei das mit CDU und SPD sowie Pfeffer und Salz gelungen, am Morgen des 29. Mai mit den Linken, am Abend des 29. sprachen die Grünen mit den Freien Wählern.

Man wolle aus einzelnen Gesprächen nicht im Detail berichten, so Hartmann. Und bittet um Verständnis dafür. Die Mehrheitsfindung sei eine ernste Angelegenheit, die man in Verantwortung für die Stadt fair gestalten wolle.

„Alle vier Fraktionen haben unterschiedliche Konstellationen abgelehnt, keine aber hat eine Zusammenarbeit mit uns abgelehnt. Über die Gründe der wechselseitigen Ablehnung von Linken und CDU könnte man jetzt viel schreiben, so Hartmann. „Im Verlauf der Sondierungen haben sich die Optionen eben reduziert“.

Das Gespräch mit den Freien Wählern sei gut gewesen. Am Sonntag (2. Juni)  trifft man sich mit der FDP.

Lukas Hartmann: „Wir wurden für unsere Themen Wohnen für Alle, Klimaschutzmobilität und die Universitätsstadt gewählt
– aber auch, um die GroKo abzulösen. Wir können für uns ein „Einbinden“ in ein solches Bündnis ausschließen, weil wir nicht glauben, dass damit eine Veränderung der Politik in Landau zu gestalten wäre.

Darüber hinaus können wir alle Spekulationen darüber beenden, dass wir jemanden abwählen würden. Das kam keine Sekunde in Frage.“

Lea Saßnowski ergänzt: „Wir kommunizieren von unserer Seite drei Eckpunkte für eine Koalition: Wir wollen ein festes Bündnis auf fünf Jahre, einen Koalitionsvertrag mit konkreten Inhalten für zentrale Politikbereiche und eine hauptamtliche Vertretung im Stadtvorstand, um diese Inhalte dann auch umsetzen zu können.

Alle drei Punkte sind aus unserer Sicht entscheidend, um dem Votum der Bürger bei den Wahlen Ausdruck zu verleihen.“

Die Verhandlungen werden geführt von Lea Heidbreder und Sven Kaemper als Parteivorsitzende, Lea Saßnowski und Lukas Hartmann als Fraktionsvorsitzende sowie den neu gewählten Stellvertretenden Jenni Follmann und Julius Baur.

Auf die Frage des Pfalz-Express nach einer möglichen Beigeordenten-Stelle meint Lukas Hartmann:

Der aktuelle ehrenamtliche Beigeordnete war für die Legislatur 2014 bis 2019 gewählt. Rudi Klemm führt das Amt also kommissarisch bis zur Konstitution des Stadtrates.

Ob die Freien Wähler dann ein Teil der Koalition sind und ob sie dann Rudi Klemm erneut nominieren, kann ich aktuell nicht sagen, auch nicht, ob die Stelle des ehrenamtlichen Beigeordneten erhalten wird.

Sollten die Sondierungen zu einem Ergebnis führen und anschließende Koalitionsverhandlungen glücken, würde eine grüne Mitgliederversammlung eine Kandidatin oder einen Kandidaten nominieren“.

Der neue Landauer Stadtrat konstituiert sich am 13. August. (desa)

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