Ursula von der Leyen
Foto: Pfalz-Express
Berlin – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat bei der Sanierung des Segelschulschiffs „Gorch Fock“ eine „Kette an Fehlern“ in ihrem Ministerium eingeräumt. Es seien am Anfang die wahren Kosten für die Reparatur des Schiffes deutlich unterschätzt worden, sagte die CDU-Politikerin dem NDR und dem ARD-Hauptstadtstudio.
Von der Leyen sagte, dass das Marinearsenal seinen Teil an Fehlern beigetragen habe, das Amt in Koblenz und auch die verschiedenen Abteilungen im Verteidigungsministerium. „Da sind gemeinsam viele Fehler gemacht worden, in einem schwierigen Prozess.“ Ursprünglich war das Segelschulschiff „Gorch Fock“ 2015 für kleinere Reparatur- und Inspektionsarbeiten in die Elsflether Werft gekommen.
Die kalkulierten Kosten lagen damals bei 9,6 Millionen Euro. Mittlerweile liegen sie bei 135 Millionen Euro. Die Verteidigungsministerin bestätigte zudem die kritischen Aussagen eines Bundesrechnungshof-Berichts. „Genau so wie es dargestellt worden ist, sind die Dinge auch gewesen. Da gibt es nichts dran zu beschönigen, aber da gibt es auch nichts dran zu geheimnissen.“
Dem Bericht der Prüfer zufolge fehlte es zu Beginn an einer umfassenden Untersuchung des Segelschulschiffs und einer vernünftigen Planung. Die Prüfer des Bundesrechnungshofs kritisierten zudem scharf, dass der Ministerin von eigenen Mitarbeitern wichtige Informationen vorenthalten wurden – mutmaßlich, damit von der Leyen den weiteren Reparaturarbeiten zustimmte. Sie hatte aufgrund von Statusberichten ihrer Mitarbeiter, sogenannten Leitungsvorlagen, der Fortsetzung der Reparaturarbeiten an der „Gorch Fock“ zugestimmt. In einer internen Untersuchung hatte von der Leyen daraufhin selbst die Abläufe im Verteidigungsministerium aufarbeiten lassen. (dts Nachrichtenagentur)
[1]