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FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat mit Kritik auf neue Einwände von Umweltverbänden gegen das geplante Tesla-Werk in Grünheide bei Berlin reagiert. Die Verbände müssten sich fragen lassen, wie ernst sie es mit dem Bekenntnis zur E-Mobilität wirklich meinten.
„Wer in Sonntagsreden aus Klimaschutzgründen nach dem Elektroauto ruft, darf am Montag nicht den Bau einer Elektroautofabrik verhindern“, sagte Theurer dem „Handelsblatt“.
Mehrere Verbände kritisieren, dass die Bauantragsunterlagen für die Elektroautofabrik unvollständig seien und verlangen eine nochmalige Auslegung der Planungsunterlagen. „Die Naturschutzverbände haben während der Anhörung diverse fehlende Dokumente, Pläne und Gutachten eingefordert, die weder das Unternehmen noch die Behörde rechtzeitig geliefert haben“, sagte Michael Ganschow, Landesgeschäftsführer der Grünen Liga Brandenburg.
Aus Theurers Sicht offenbart das zähe Ringen der Verbände um jeden einzelnen Aspekt der planungsrechtlichen Voraussetzungen und der Baugenehmigung für die Tesla-Ansiedlung auch, wie dringlich eine Vereinfachung und Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren sei. Einstweilen bleibe aber neben der verfahrensrechtlich einwandfreien Bearbeitung aller Einwände nur, dass die Landes- und Bundesregierung das Gespräch mit den Umweltverbänden suche. (dts Nachrichtenagentur)
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