Berlin – Nach der Inhaftierung des „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel ist der türkische Botschafter in Berlin am Dienstag ins Auswärtige Amt einbestellt worden. Das teilte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel mit.
Bei dem Gespräch sei unter anderem voller konsularischer Zugang zu Yücel gefordert worden. Der Fall werfe ein Schlaglicht darauf, dass es bei der Anwendung rechtsstaatlicher Grundsätze und der Medienfreiheit große Unterschiede zwischen Deutschland und der Türkei gebe, so Gabriel. Der Türkei müsse klar sein, dass es keine einfachen Zeiten für die deutsch-türkischen Beziehungen seien.
Der Fall Yücel belaste diese zusätzlich. Am Montag hatte ein Haftrichter wegen des Vorwurfs der Propaganda für eine terroristische Vereinigung und Aufwiegelung der Bevölkerung Untersuchungshaft gegen Yücel ausgesprochen.
Dieser hatte sich am 14. Februar freiwillig der Polizei in Istanbul zur Befragung gestellt und war daraufhin in Polizeigewahrsam genommen worden.
Lammert stellt Bundestagsdebatte zum Fall Yücel in Aussicht
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Inhaftierung des Journalisten Deniz Yücel in der Türkei verurteilt und eine Bundestagsdebatte zu dem Fall in Aussicht gestellt.
„In der kommenden Woche wird sich das Parlament voraussichtlich auf Antrag der Fraktion Die Linke in einer Aktuellen Stunde mit der Situation in der Türkei befassen“, sagte Lammert der „Rheinischen Post. Der Fall Yücel mache einer breiten deutschen Öffentlichkeit deutlich, „wie inakzeptabel die Entwicklung in der Türkei ist, wo in den vergangenen Wochen und Monaten viele Medienunternehmen geschlossen und weit über hundert kritische Journalisten eingesperrt worden sind“, sagte Lammert.
„Wie dies im Deutschen Bundestag beurteilt wird, hat in der vergangenen Woche ein offener Brief vieler Abgeordneter aus allen Fraktionen gezeigt, in dem das Vorgehen der Türkei verurteilt wird“, sagte der Parlamentspräsident.
(dts Nachrichtenagentur/red)
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