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Tiktok könnte laut der EU gegen den Digital Services Act (DSA) verstoßen haben. Foto: dts Nachrichtenagentur
Brüssel – Die EU-Kommission hat ein weiteres Verfahren gegen die Social-Media-Plattform Tiktok eingeleitet. Im Mittelpunkt steht ein möglicher Verstoß gegen den „Digital Services Act“ (DSA) im Zusammenhang mit der Präsidentschaftswahl in Rumänien, wie die Behörde am Dienstag in Brüssel mitteilte.
Tiktok wird vorgeworfen, seiner Verpflichtung nicht nachgekommen zu sein, systemische Risiken für die Integrität von Wahlen ordnungsgemäß zu bewerten und zu minimieren. „Wir müssen unsere Demokratien vor jeder Form ausländischer Einmischung schützen“, betonte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Sobald ein solcher Verdacht besteht, insbesondere bei Wahlen, müssen wir schnell und entschlossen handeln.“
Die Kommission untersucht den Fall, nachdem „ernsthafte Hinweise“ darauf aufgetaucht seien, dass ausländische Akteure Tiktok genutzt haben könnten, um in die rumänischen Präsidentschaftswahlen einzugreifen. Dabei prüft die Behörde, ob die Plattform gegen den DSA verstoßen hat, indem sie solche Risiken nicht ausreichend adressierte. „Es ist klar, dass in der EU alle Online-Plattformen, einschließlich Tiktok, zur Rechenschaft gezogen werden müssen“, sagte von der Leyen.
Die Wahlen in Rumänien sorgten bereits für Schlagzeilen, nachdem der als russlandfreundlich geltende Kandidat Calin Georgescu überraschend die meisten Stimmen in der ersten Runde erhalten hatte. Das Oberste Gericht Rumäniens annullierte jedoch das Ergebnis aufgrund von Hinweisen auf russische Einflussnahme und sagte die zweite Wahlrunde ab.
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