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Berlin – Das Bewerberduo um den SPD-Vorsitz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, haben die Hartz-IV-Sanktionen grundsätzlich infrage gestellt. Sie setzten „auf ein System, das auf respektvolle Beratung, auf Anreize und Unterstützung setzt“, sagte Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Dies müsse ein Regelwerk sein, das „die Menschen dazu motiviert und befähigt, ihr Leben selbstbestimmt und souverän zu gestalten“, so die SPD-Politikerin weiter. Ein „umfassendes Sanktionsregime“ sei nicht der richtige Weg, sagte Esken.
Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Kürzungen von Hartz-IV-Leistungen bei Pflichtverletzungen teilweise verfassungswidrig sind. (dts Nachrichtenagentur)
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