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Dreyer will neuen Richtwert für Corona-Maßnahmen – Herbststrategie vorgestellt

Malu Dreyer im rheinland-pfälzischen Landtag.
Foto: Rolf H. Epple

RLP – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) fordert einen neuen Richtwert für kommende Corona-Maßnahmen. Vor allem aufgrund der erreichten Impfquote seien die bisherigen Maßstäbe veraltet.

„Die Inzidenz bleibt ein wichtiger Warnfaktor, aber wir müssen neu justieren. Je höher die Impfquote, desto weniger wird es schwere Verläufe geben. Wir müssen jetzt die Situation in den Krankenhäusern stärker einbeziehen. Ich halte eine bundeseinheitliche Lösung für notwendig“, so Dreyer. Die Zahl 35 sei nicht mehr die gleiche 35 wie vor einem halben Jahr. Die Regierungschefin sprach sich dafür aus, sich schnell auf einen neuen Richtwert zu einigen. Das soll zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz Ende August gelingen.

Mit der Herbststrategie, die am 13. Juli vorgestellt wurde, soll es nochmals eine intensivere Informationskampagne zum Thema Impfen geben.

Weitere Punkte sind

  • 12 Millionen Euro  für Raumlufthygiene, was von der CDU-Opposition als völlig unzureichend kritisiert wird.
  • Schüler mussten sich bislang zwei Mal pro Woche testen lassen, um am Präsenzunterricht teilnehmen zu können. Diese Testungen werden im Rahmen von zwei Präventionswochen bis zum 10. September 2021 fortgeführt. Danach greift grundsätzlich ein anlassbezogenes Testkonzept. Das anlassbezogene Testkonzept sieht vor, dass bei konkret auftretenden Infektionen getestet wird. Wenn die regionale Inzidenz oder weitere Faktoren, wie eine besondere Krankheitslast einen Schwellenwert überschreiten, kann auch anlasslos getestet werden.
  • „Corona-Aufholprogramm“ für Schüler und Vertretungslehrer mit knapp 130 Millionen Euro Landesmitteln und zusätzlichen 63 Millionen Bundesgeld.
  • Präsenzunterricht an Universitäten und Hochschulen mit der 3-G-Regel. Geimpfte, Genesene und Getestete können wieder an Präsenzveranstaltungen teilnehmen.
  • Impfkampagne für junge Erwachsene und Studenten an sechs Hochschulstandorten.
  • Das Land will die Impfzentren grundsätzlich zum 30. September schließen. Neun Impfzentren bleiben im Bereitschaftsbetrieb (Stand-by-Betrieb). Übernehmen sollen die Impfung zukünftig  niedergelassene Ärzte, mobile Impfteams und es soll niedrigschwellige Sonderimpfaktionen geben.

Stand 3. Impfungen

Nach aktuellen Erkenntnissen sind in diesem Jahr Auffrischungsimpfungen allenfalls für vulnerable Gruppen wie Menschen in Alten- und Pflegeheimen oder für Personen über 80 Jahren notwendig. Die  Rheinland-Pfälzer könnten sicher sein, „dass die Landesregierung ausreichend Kapazitäten für Auffrischungsimpfungen vorhält und auch kurzfristig auf Änderungen reagieren kann“, so Gesundheitsminister Clemens Hoch.

Corona-Schutzimpfungen für Kinder und Jugendliche

Grundsätzlich ist das Impfen von Kindern und Jugendlichen möglich. Die Ständige Impfkommission empfiehlt dies für 12- bis 17-Jährige mit besonderem Risiko. Darüber hinaus ist ein Impfen auf persönlichen Wunsch möglich, jedoch ist dazu ein ärztliches Beratungsgespräch notwendig.

Sollten impfwillige Kinder und Jugendliche beziehungsweise deren Erziehungsberechtigte nicht innerhalb von zwei Wochen einen Impftermin in einer Kinderarztpraxis ihres Vertrauens bekommen können, will die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz ab Montag, 19. Juli 2021, versuchen, bei der Terminvermittlung über ihren Patientenservice 116117 behilflich zu sein. Für eine Vermittlung über die Nummer 116117 ist es notwendig, erstens eine Kinderarztpraxis zu benennen, die den Impfwunsch abgelehnt hat, und zweitens die persönlichen Daten der Impfwilligen zur Vermittlung an eine Kinderarztpraxis mitzuteilen. (red/cli/dts Nachrichtenagentur)

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