Dirk Herber: „Eskens unangebrachter Generalverdacht gegen die Polizei geht zu weit – was sagt Ministerpräsidentin Dreyer dazu?“

10. Juni 2020 | Kategorie: Politik regional, Politik Rheinland-Pfalz

Dirk Herber zu Eskens Vorschlag: „Unangebrachter Generalverdacht gegen die Polizei“
Quelle: Rolf H. Epple

RLP. Gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe spricht die SPD- Bundesvorsitzende, Saskia Esken, von einem latenten Rassismus innerhalb der deutschen Polizei.

Sie fordert eine unabhängige Stelle zur Überprüfung entsprechender Beschwerden. Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dirk Herber, zeigt sich irritiert und weist zugleich Eskens unangebrachten Generalverdacht entschieden zurück: „Das geht eindeutig zu weit!“

„So darf die SPD nicht mit unserer Polizei umgehen. Mit ihrer Aussage, auch in Deutschland gebe es einen latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, der ‚durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden‘ muss, hat Frau Esken eine rote Linie überschritten – dafür muss sich Frau Esken bei allen rechtschaffenen Polizistinnen und Polizisten entschuldigen.“

Dirk Herber selbst war vor seiner Zeit im rheinland-pfälzischen Landtag Polizeibeamter. Er blickt auf eine 16-jährige Berufserfahrung in verschiedenen Dienststellen und Funktionen zurück und kann sich vorstellen, wie seine Kollegen zum Generalverdacht der SPD-Bundesvorsitzenden stehen. „Es gibt keinen tatsächlichen Anhaltspunkt, der einen Grund für dieses SPD-Misstrauen gegenüber unserer Polizei rechtfertigt“ so Herber weiter.

Dirk Herber fordert zudem Ministerpräsidentin Dreyer auf, sich zum Esken- Vorwurf zu äußern: „Die vielen Polizisten im Land fragen sich, wie die Ministerpräsidentin zum Esken-Vorwurf steht. Teilt die ehemalige kommissarische SPD-Bundesvorsitzende etwa die Ansichten ihrer Parteivorsitzenden? Es mangelt an einem Dreyer-Bekenntnis für unsere Polizei. Wir erwarten eine Klärung.“