Kreistag Südliche Weinstraße.
Archivfoto: Pfalz-Express/Ahme
SÜW. In ihrer konstituierenden Sitzung haben die neu gewählten Mitglieder der CDU-Fraktion ihre Vorstandsschaft gewählt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Georg Kern sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Christine Schneider, Gabriele Flach und Matthias Ackermann wurden jeweils durch einstimmige Voten in ihren Funktionen bestätigt.
Zum neuen Fraktionsgeschäftsführer wurde, ebenfalls mit einstimmigem Ergebnis, Sven Koch gewählt. Als Beisitzer fungieren Christian Burkhart und Bernd Flaxmeyer; beide wurden jeweils einstimmig gewählt. Entsprechend der Satzung der CDU fand unter Versammlungsleitung durch den CDU-Kreisvorsitzenden Marcus Ehrgott bei allen Personalentscheidungen eine schriftliche Abstimmung statt.
Die Fraktionsmitglieder bewerteten in einer umfassenden Diskussion das Wahlergebnis und die dadurch eingetretene Situation der Mehrheitsverhältnisse im Kreistag. Die bisherige Kooperation zwischen CDU, FWG und FDP ermöglicht künftig keine Mehrheit für Sach- und Personalentscheidungen.
Daher wurden zunächst Eckpunkte formuliert, die als Basis für Gespräche mit Vertretern anderer, in den Kreistag gewählter Fraktionen dienen soll. Die Fraktionsmitglieder der CDU sprachen sich im Zuge ihrer Beratung geschlossen gegen eine Kooperation oder Tolerierung durch die AfD aus.
Für die Abklärung möglicher Koalitionsmöglichkeiten wurden Aufträge zu Gesprächen mit Priorisierung auf die Fraktionen der FWG und Bündnis 90/ Die Grünen erteilt. Die Ergebnisse dieser ersten Gesprächsrunden und sich daraus ergebende Möglichkeiten für eine künftige Koalition will die CDU – Fraktion in ihrer nächsten Sitzung bewerten.
[1]