[1]Michael Niedermeier
Foto: Pfalz-Express
VG Kandel – Bei der Mitgliederversammlung des CDU Gemeindeverbands Kandel am 8. August in Winden standen neben Delegiertenwahlen die Nominierungen Kandidaten des Gemeindeverbands für die Kreistagsliste der Kommunalwahl 2019 an.
Michael Niedermeier (Kandel) wurde auf Platz 1 nominiert und führt die Liste an vor Manuela Tolkmitt (Kandel), Friedel Hartmann (Steinweiler), Norbert Knauber (Steinweiler), Frank von der Heyden (Freckenfeld), Judith Vollmer (Kandel) und Gilda Moser (Kandel).
„Das ist die erste Nominierungsveranstaltung, welche die Kommunalwahlen 2019 ankündigt“, so der Vorsitzende Niedermeier. Dabei sei es vor allen Dingen in Kandel wichtig, dass im „Schatten der leidigen Demonstrationen“ die kommunalpolitischen Entscheidungen, Maßnahmen und Projekte wieder in den Fokus gerückt würden.
„Starkregenschutzkonzept schneller umsetzen“
Es gebe so vieles, was auf der To-Do-Liste stehe: „Die aktuelle Wetterlage zeigt einmal mehr, dass beispielsweise das Starkregenschutzkonzept wichtiger denn je ist“, erklärt Niedermeier, der die CDU seit dem VG-Bürgermeisterwahlkampf gerade in diesem Punkt als Taktgeber sieht. Man müsse unter dem Eindruck der in Kandel und der Region heftigen Starkregenereignisse weiter darauf pochen, dass die aus dem Konzept hervorgehenden Maßnahmen schnell und vorzeitig umgesetzt würden.
„Ein Abwarten, bis die Ideen und potentiellen Maßnahmen in das Konzept eingeflossen sind und daran anschließend durch die Gremien bis zum Fördermittelgeber gegangen sind, ist nicht nachvollziehbar und muss schneller gehen“, so Niedermeier weiter.
Buttweiler informiert über rechtliche Lage zu Demonstrationen
Auch eines der herrschenden Themen, die Demonstrationen in Kandel, wurde angesprochen. So konnte Christoph Buttweiler, der als Versammlungsleiter durch die Wahlen führte, aus seinen Erfahrungen als Erster Kreisbeigeordneter des Landkreises Germersheim berichten.
Vor allen Dingen erläuterte er den Mitgliedern die Praxis der Anmeldung und verwaltungsrechtlichen Schritte von und bei Demonstrationen. Er wies in diesem Zusammenhang nochmals darauf hin, dass es keiner Genehmigung von Demonstrationen der Kreisverwaltung bedarf, sondern diese lediglich angemeldet werden müssen.
„Attraktive Kandidatenliste“
Michael Niedermeier freut auf die weiteren Vorbereitungen zur Kommunalwahl und lud alle Mitglieder ein, sich daran zu beteiligen: „Wir müssen uns aufgrund der Tatsache, dass einige ‚Altgediente‘ nicht mehr antreten, darum bemühen, dass wir die schmerzlich entstehenden Lücken mit guten Kandidatinnen und Kandidaten füllen, um mit attraktiven Listen in der Verbandsgemeinde, der Stadt und den Ortsgemeinden zur Kommunalwahl antreten zu können. Aber hier bin ich zuversichtlich, dass uns dies gemeinsam gelingt.“
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