Montag, 06. Dezember 2021

Politik regional

Joa: „Projekt AfD unwiederbringlich gescheitert“

9. September 2021 | Von

Kreis Germersheim/RLP – Der Austritt des AfD Landtagsabgeordneten aus dem Kreis Germersheim, Matthias Joa, hat hohe Wellen geschlagen. Am 3. September erklärte sich Joa mit einem ausführlichen offenen Brief an den Landesvorstand.  Der AfD-Kreisverband Germersheim erklärte sich indessen als „einig und handlungsfähig“, so Sprecher Andreas Wondra, spricht aber von einem „Vertrauensbruch“. Joas Begründung im Wortlaut: 
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Edenkoben am 10. September: Gesundheit und Pflege – Fundamente für eine lebenswerte Zukunft

8. September 2021 | Von

Edenkoben. Die Arbeitsgemeinschaften der SPD-Südpfalz: AG 60plus und Arbeitsgemeinschaft für Gesundheit (ASG), veranstalten zusammen mit dem SPD-Ortsverein Edenkoben eine Podiumsdiskussion am 10. September, 18 Uhr im Wappensaal zum Thema „Gesundheit und Pflege – Fundamente für eine lebenswerte Zukunft“. Zu der Veranstaltung sind interessierte Bürger herzlich eingeladen. Auf dem Podium nehmen Platz: – Thomas Hitschler, MdB
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Dr. Nicolaus Fest MdEP und Stephan Brandner MdB kommen in die Südpfalz

7. September 2021 | Von

Annweiler. Dr. Nicolaus Fest, der ehemalige stellv. Chefredakteur der Bild am Sonntag und bekannte Blogger, sowie Stephan Brandner, stellv. Bundessprecher der AfD, kommen auf Einladung des Kreisverbandes Südliche Weinstraße-Landau in die Südpfalz. Sie sprechen am Sonntag, 12. September im Rahmen einer Wahlkampfveranstaltung zu aktuellen politischen Themen. Die Veranstaltung ist öffentlich und findet ab 15 Uhr
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Großteil der AfD-Wahlplakate zerstört

7. September 2021 | Von

Kreis Bad Dürkheim. „Die Plakate der AfD zur Bundestagswahl sind zu 70-80 Prozent zerstört oder gestohlen worden.“ Dies teilt Thomas Stephan der Direktkandidat der AfD mit. Das Vorgehen mit einer gemeinsamen Stellungnahme diverser anderer Kandidaten zur Bundestagswahl, inklusive der Ausgrenzung des Kandidaten der AfD, treibe die Spaltung der Bürger weiter voran, so Stephan. „Insbesondere die
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SPD Neustadt mit neuer Struktur

7. September 2021 | Von

Neustadt. „Wir wollen so das Miteinander stärken, bei größtmöglicher Transparenz und Partizipation“, begründet Pascal Bender die Entscheidung, die am 6. September 2021 auf der Tribüne des Neustadter Stadions getroffen wurde. Einstimmig wurde von den 44 stimmberechtigten anwesenden Mitgliedern aus dem Stadtkern und allen Ortsteilen Neustadts ein neuer SPD Ortsverein Neustadt an der Weinstraße gegründet. Der
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CDU Jockgrim ehrt langjährige Mitglieder

6. September 2021 | Von

Jockgrim. Anlass zur großen Freude gaben fünf Mitglieder der CDU Jockgrim, die im Verlauf einer Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes für ihre langjährige Treue geehrt wurden. So wurde der südpfälzische Bundestagsabgeordneter Dr. Thomas Gebhart für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt. Ihm wurde die Jubiläumsurkunde sowie die Ehrennadel in Bronze vom Kreisvorsitzenden Thorsten Rheude und Ortsvorsitzenden German Guttenbacher
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Podiumsdiskussion mit Bundestagskandidaten der Südpfalz: Klimaschutz-Energiewende – Was muss getan werden?

5. September 2021 | Von

Landau. Der Bericht des Weltklimarats (IPCC) vom 9. August hat allgemein Bestürzung ausgelöst. „Es ist höchste Zeit etwas zu tun“, findet die „Initiative Südpfalz-Energie e.V. (ISE e.V.)“ und lud vor ein paar Tagen zusammen mit ihrem Veranstaltungspartner „Verband für Wirtschaft und Umwelt in RLP (VWU e.V.)“ zur Podiumsdiskussion „Klimaschutz-Energiewende – Was muss getan werden?“ mit
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9. September: Virtuelles Podium mit Bundestagskandidaten des WK 210

5. September 2021 | Von

Pirmasens. Der Jugendstadtrat Pirmasens (JSR) veranstaltet am kommenden Donnerstag (9. September, ab 18 Uhr) eine Podiumsdiskussion mit den sechs Kandidaten der im Bundestag vertretenen Parteien, die im Wahlkreis 210 antreten. Die Debatte soll sich vor allem um jugendpolitische Themen drehen und den Fokus auf Inhalte setzen die besonders für junge Wähler relevant sind, teilt Jan
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9. September: Grüne laden zur digitalen Veranstaltung „Klimaentwicklung und Klimaschutz“

4. September 2021 | Von

SÜW. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Südliche Weinstraße lädt zur digitalen Veranstaltung am 9. September 2021 um 19 Uhr ein. Thema: Klimaentwicklung und Klimaschutz. Bei dieser hochaktuellen Themenrunde sind folgende Teilnehmer zu Gast: Christoph Bals, Theologe und politischer Geschäftsführer von Germanwatch, Andreas Hartenfels, MdL, Sprecher für Klima, Energie, Umwelt, Ernährung und Tierschutz) und Kaycee
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Matthias Joa: Rücktritt aus AFD-Fraktion und Landespartei

4. September 2021 | Von

RLP. MdL Matthias Joa hat in einem offenen Brief an Landtagspräsident Hering, MdL Damian Lohr und MdB Sebastian Münzenmaier, seinen Rücktritt aus der AFD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz sowie aus der Landespartei erklärt. Sein Landtagsmandat werde er weiter führen, so Joa zu seinem für die meisten unerwarteten, sofortigen Rücktritt, jetzt kurz vor den Bundestagswahlen. „Diese Entscheidung
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Linke im Landauer Stadtrat: Einführung eines Sozialtickets „LandauPass“

3. September 2021 | Von

Landau. Die Fraktion DIE LINKE bringt zusammen mit den Fraktionen GRÜNE, SPD und P&S einen Antrag zur Einführung eines Sozialtickets (LandauPass) in den kommenden Stadtrat ein. Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Tobias Schreiner stellt fest: „Sicherlich muss für die Armutsbekämpfung in Landau viel mehr unternommen werden, aber der LandauPass ist ein wichtiger Schritt zur
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Treibstoff-Ablässe über dem Pfälzerwald: Bundestagskandidat Florian Bilic (CDU) sieht Aufklärungsbedarf

3. September 2021 | Von

Pirmasens. Schon wieder wurden auf den Pfälzerwald tausende Liter Kerosin versprüht. Ausweislich der aktuellen „Veröffentlichung von Treibstoffablässen im deutschen Luftraum“ des Luftfahrtbundesamtes (Braunschweig) sind am 24 August dieses Jahres „50 Tonnen“ über dem „westlichen Bayern und südlichen Rheinland-Pfalz“ und am 28. August „15 Tonnen“ über dem „westlichen Rheinland-Pfalz“ verteilt worden. Es hätten ein „medizinischer Notfall“
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Maximiliansau: Großes Interesse an SPD-Info-Veranstaltung zu Wohnraumentwicklung auf dem Kappelmann- und SBK-Gelände

31. August 2021 | Von

Wörth – Zur vierten Info-Veranstaltung des SPD-Stadtverbands kamen neben dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler und Ortsvorsteher Jochen Schaaf zahlreiche Bürger. Im Fokus standen die zwei Bauvorhaben der Wohnbau Wörth und der Palatina Grundbesitz. Hitschler lobte die Anstrengungen der Stadt Wörth am Rhein, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Der Vorsitzende des SPD-Stadtverbands, Mario Daum, begrüßte am Donnerstagabend knapp
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Privatperson stellt Strafanzeige gegen AfD-Stadtrat Ralf Senck aus Ludwigshafen

31. August 2021 | Von
Strafgesetzbuch

Ludwigshafen-Oggersheim – Als Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am 19. August die Pfalz besuchte, hatte er auch eine Wahlkampfveranstaltung  in Ludwigshafen-Oggersheim mit dem dortigen CDU-Direktkandidaten Torbjörn Kartes. Später kam Spahn nach Herxheim (wir berichteten). Dort verlief die Veranstaltung – ein Gespräch mit Pflegekräften – friedlich. Nicht so in Oggersheim. Wie die Polizei später berichtete, demonstrierten dort
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Freie Wähler-Kandidat Weiß: A8 soll künftig bei Karlsruhe enden – Umbenennung der Autobahn zwischen Pirmasens und Luxemburg gefordert

30. August 2021 | Von

Zu Situation an der B10-Umleitungsstrecke bei Annweiler  hat sich auch Steffen Weiß, Freie Wähler-Direktkandidat für die Südpfalz, geäußert.  „Vor über 30 Jahren wurde die Entscheidung getroffen, den A8-Lückenschluss durch den Pfälzerwald nicht zu bauen, sondern – auf Vorschlag damals des BUND, wie dieser sich selbst lange auf der eigenen Webseite feierte – stattdessen die B10
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Grüne Kreis Germersheim Grünen loben Belohnung von 500 Euro für Hinweise auf Plakat-Vandalen aus

30. August 2021 | Von

Lingenfeld/Bellheim/Wörth – In der Nacht vom 23. auf den 24. August ist in Lingenfeld ein Großflächenplakat der Grünen an der Ortsausfahrt Richtung Germersheim von Unbekannten beschmiert worden. In der Nacht vom 24. auf den 25. August wurde zudem das Großflächenplakat in Bellheim in der Zeiskamer Straße auf Höhe des Freibads durch das Aufbringen von Aufklebern
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Wörth: CDU-Stadtratsfraktion will Stand zum Hochwasserschutz wissen

30. August 2021 | Von

Wörth – Die Ereignisse an der Ahr sollten nicht zum Anlass genommen werden, jetzt panisch in blindwütigen Aktionismus zu verfallen, sagt die CDU-Fraktion im Wörther Stadtrat. Allerdings könnte es sich auch als fataler Fehler erweisen, das wichtige örtliche Hochwasserschutzkonzept auf die lange Bank zu schieben. Vielmehr gelte es – erst recht in Zeiten des Klimawandels
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75 Jahre SPD-Ortsverein Kandel: Jubiläums-Matinee am 5. September

30. August 2021 | Von

Der SPD-Ortsverein Kandel feiert in diesem Jahr sein 75-jähriges Bestehen. Das wollen die Genossen feiern und zwar mit einer Jubiläums-Matinee mit Mitgliederehrungen. Die Veranstaltung findet am Sonntag, 5. September 2021, um 11 Uhr im Kultur-Saal der Stadthalle Kandel statt. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete und Spitzenkandidat Thomas Hitschler,  der Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, Alexander
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SPD Wörth ruft zu STADTRADELN auf – „Radinfrastruktur verbessern“

29. August 2021 | Von

Die Stadt Wörth nimmt vom 1. bis 21. September am STADTRADELN teil. Ziele sind, gemeinsam viele Kilometer zu sammeln, aufs Rad umzusteigen, nicht mit dem Auto fahren, CO2 einzusparen und etwas für den Klima- und Umweltschutz beizutragen. Die SPD Wörth ruft die Bürger zur Teilnahme auf. Bei den vielen Ausfahrten sollen auch möglichst viele Anregungen
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Kandel: SPD-Politiker diskutieren Klimaschutz und Energiewende

28. August 2021 | Von

V.li.: Wolfgang Thiel, Tamara Müller, Thomas Hitschler, Bernd Kimmle. Fotos: FMA Kandel – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Tamara Müller (Sprecherin Klimaschutz) waren am Freitagabend (27. August 2021) zum Thema „Klimaschutz – Energiewende – Was ist zu tun“ in der Stadthalle Kandel zu Gast. Auf dem Podium war außerdem Bernd Kimmle, Vorsitzender Arbeitsgemeinschaft
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MdB Anita Schäfer: „Ziel erreicht – Afghanistan durfte kein Rückzugsgebiet für Terrorismus sein“

27. August 2021 | Von

Pirmasens. „Afghanistan darf kein Rückzugsgebiet mehr für den internationalen Terrorismus sein. Dieses Ziel haben wir erreicht“, resümiert Anita Schäfer (CDU), Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Pirmasens, das nun beendete Engagement, an dem die Deutsche Bundeswehr beteiligt war. Man dürfe dabei nicht vergessen, dass der Auslöser die fürchterlichen Terroranschläge auf die USA am 11. September 2001 gewesen seien.
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Malu Dreyer und die SPD-Bundestagskandidaten gehen auf Tour

26. August 2021 | Von

RLP. Malu Dreyer und die SPD-Bundestagskandidierenden aus Rheinland-Pfalz gehen ab 31. August auf Wahlkampftour. „Ab diesem Tag sind es noch knapp vier Wochen bis zum Wahltag am 26. September und wir werden gemeinsam alles geben, damit die SPD am 26. September als Siegerin aus der Wahl hervorgeht und Olaf Scholz Kanzler wird“, sagt Malu Dreyer.
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FW Rheinland-Pfalz fordern Klarheit über Treibstoffablässe

26. August 2021 | Von

Mainz/Pfälzerwald. Joachim Streit, Vorsitzender der Fraktion Freie Wähler (FW) im Landtag von Rheinland-Pfalz und sein Abgeordnetenkollege Patrick Kunz wollen per „Kleine Anfrage“ von der Landesregierung wissen, „was diese unternimmt, um Bürger aktuell und umfassend über Kerosinablässe in Rheinland-Pfalz informieren zu können“. Die betroffene Bevölkerung mache sich Sorgen um ihre Gesundheit und die des Waldes. Ohne
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Freie Wähler im Wörther Stadtrat fordern „endlich Taten“ bei den städtischen Verkehrsprojekten

25. August 2021 | Von

Wörth – Die Einbahnstraße auf einem Teilabschnitt der Bahnhofstraße in Altwörth und die nicht abgeschlossene Baumaßnahme in der Rheindammstraße in Maximiliansau beschäftigen auch die Fraktion der Freien Wähler im Wörther Stadtrat. Insbesondere angesichts der in dieser Woche endenden Sommerferien in Rheinland-Pfalz kritisiert Fraktionssprecher Steffen Weiß, dass „schlechten Umsetzungen meist vollmundige Ankündigungen folgten, sich aber erkennbar
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Brandl kritisiert „unendlichen Geschichte“ bei Sanierung von Amtsgericht Germersheim

25. August 2021 | Von

Germersheim – Die Mängel und der Sanierungsbedarf am Amtsgericht Germersheim sind seit Jahren bekannt. Der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) hat sich unterdessen   immer wieder mit Kleinen Anfragen nach dem Sachstand erkundigt. Die letzte Anfrage war im Juli 2021, die erste im Herbst 2015. Passiert ist bislang nicht viel.  Die Antworten der Landesregierung seien „ernüchternd“, sagt
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Gebhart fordert PCR-Lolli-Pool-Tests an Schulen – „Angenehmer für Kinder“

25. August 2021 | Von

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) fordert erneut vom Land, PCR-Pooltests zum Beispiel mit der Lolli-Methode an den Schulen als Alternative zu den bisherigen Tests einzusetzen. „Ich kann nicht nachvollziehen, dass das Land mit Blick auf den Schulstart nächste Woche hier nicht aktiv geworden ist“, so Gebhart. Es müsse alles getan werden, um den
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SPD-Fraktion Wörth: „Neubau des Ganzjahresbads wird angepackt“

24. August 2021 | Von

Wörth – Die SPD-Fraktion im Wörther Stadtrat informierte am Dienstag darüber, dass derzeit weitere zentrale Schritte für den vor einem Jahr beschlossenen Neubau des Ganzjahresbades am Standort des Badeparks gemacht würden. Anfang Juli beschloss der Stadtrat die Vergabe der Vergabe der Fachplanungsleistungen für die Bereiche „Technische Gebäudeausrüstung“ und „Tragwerksplanung“. „Wenn alles gut geht, ist mit
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27. August: Thomas Hitschler und Tamara Müller in der Stadthalle Kandel – Themen Klimaschutz und Energiewende

24. August 2021 | Von

Kandel – Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler und die Landtagsabgeordnete Tamara Müller (Sprecherin Klimaschutz) sind am 27. August 2021 zum Thema „Klimaschutz – Energiewende – Was ist zu tun“ in der Stadthalle Kandel zu Gast. Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürger eingeladen. Achtung: Es gilt die „3-G-Regel: genesen – geimpft – getestet. Alle Infos  Veranstalter: AG 60plus-Südpfalz
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Reaktion auf Streik der GDL: Freie Wähler wollen Verbeamtung von Lokführern

24. August 2021 | Von

Mainz / Hauenstein (Südwestpfalz). Die Auswirkungen des von der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL, Frankfurt/Main) wiederaufgenommenen Streiks treffen auch die Südwestpfalz, darunter Hauenstein. Viele Pendler sowie Reisegäste der Deutschen Bahn AG (DB, Berlin) warten dort seit dem frühen Morgen vergeblich auf ihren jeweiligen Zug. Etwa jeder zweite fällt voraussichtlich aus. Welche der übrigen fahren ist ungewiss.
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2. September in Landau: „Wahl21 – Fokus Mittelstand“ – Bundestagskandidaten der Südpfalz bekennen Farbe

23. August 2021 | Von

Südpfalz/Landau – Die Politik bestimmt die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft – die Bundestagswahl ist somit auch ein wichtiges Datum für den Mittelstand. Wie geht es weiter nach der Ära Merkel? Wer hat die besten Rezepte zur Bewältigung der großen Veränderungsprozesse rund um Klimawandel, Digitalisierung und Demographie? Was tun die Parteien, um den Mittelstand zu fördern?
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