Mittwoch, 27. Oktober 2021

Politik regional

Maximiliansau: Jürgen Nelson führt weiterhin die SPD – Rückblick auf erfolgreiche Wahlen in 2021

27. Oktober 2021 | Von

Maximiliansau – Im Oktober traten die Mitglieder der SPD Maximiliansau zur jährlichen Mitgliederversammlung zusammen. Die Sozialdemokraten bestätigten den bisherigen Vorstand im Amt. Jürgen Nelson ging in seinem Bericht auf die erfolgreichen Landtags- und Bundestagswahlen ein. Ortsvorsteher Jochen Schaaf berichtete aus der Ortspolitik. Der Vorsitzende der Maximiliansau SPD, Jürgen Nelson, gab den Mitgliedern in seinem Bericht
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CDU Südliche Weinstraße will schlechtes Wahlergebnis analysieren und Weichen neu stellen

27. Oktober 2021 | Von

SÜW – Mit einer Klausurtagung des Kreisvorstands und der Gemeinde- und Ortsverbandsvorsitzenden ist die CDU Südliche Weinstraße in den Aufarbeitungsprozess der Bundestagswahl gestartet. „Zu einem ehrlichen und umfassenden Aufarbeitungsprozess gehört auch, dass wir es als CDU nicht geschafft haben mit unseren Inhalten zu überzeugen“, so die Kreisvorsitzende Lena Hirschinger. „Uns steht eine umfassende strukturelle und
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Thomas Hitschler einstimmig zum Sprecher der SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz gewählt

27. Oktober 2021 | Von

Südpfalz/Berlin – Auf ihrer konstituierenden Sitzung hat die Landesgruppe Rheinland-Pfalz in der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Hitschler einstimmig in seinem Amt als Sprecher bestätigt. Dr. Tanja Machalet ist ebenfalls einstimmig als neue stellvertretende Landesgruppensprecherin gewählt worden. „Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen für das Vertrauen, das Sie mit der erneuten Wahl zum Sprecher der Landesgruppe entgegenbringen“, so
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Gebhart (CDU) zum Ärztemangel: Land hätte Zahl der Studienplätze schon längst erhöhen müssen

25. Oktober 2021 | Von

Südpfalz. Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) sieht einen engen Zusammenhang zwischen der Reform des Ärztlichen Bereitschaftsdienstes in der Südpfalz und dem bestehenden und drohenden Ärztemangel. Thomas Gebhart: „Seit Jahren bildet das Land Rheinland-Pfalz viel zu wenige Ärzte aus. Die Zahl der Studienplätze (aktuell 432 pro Jahr) reicht bei weitem nicht aus, um den
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SPD Schaidt: Rückblick auf Landtags- und Bundestagswahl – Peter Bersch für 50 Jahre Mitgliedschaft geehrt

23. Oktober 2021 | Von

Die Schaidter Sozialdemokraten sind am Mittwoch zur Jahreshauptversammlung zusammengetreten. Der Vorsitzende Herbert Hauck berichtete über die die erfolgreiche Bundestagswahl. Ortsvorsteher Kurt Geörger ging auf die aktuellen ortspolitischen Themen ein. Und Stadtrat Hartmut Kechler gab einen Einblick in die stadtpolitischen Themen. Im Zentrum aber stand die Ehrung von Peter Bersch, der seit 1971 Mitglied der SPD
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Eberhard Frankmann: Bürgermeisterkandidat der CDU für die VG Edenkoben

22. Oktober 2021 | Von

Flemlingen. Eberhard Frankmann ist der Bürgermeisterkandidat der CDU in der Verbandsgemeinde Edenkoben. Nach dem einstimmigen Votum von Vorstand und Fraktion bestätigte den 1. Beigeordneten der VG Edenkoben die CDU-Mitgliederversammlung in Flemlingen im Weingut Marienhof. Eberhard Frankmann, der seit 2014 in der Funktion als 1. Beigeordneter die Bereiche Ordnungsverwaltung, Senioren, Feuerwehr und Werke verantwortet und Stellvertreter
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Starke rheinland-pfälzische Beteiligung in Ampel-Koalitionsverhandlungen

22. Oktober 2021 | Von

In den SPD-Arbeitsgruppen zu den Ampel-Koalitionsverhandlungen nehmen 10 Rheinland-Pfälzer teil. Laut SPD-Landesgeneralsekretär Marc Ruland sei dies ein Zeichen für die starke Einbindung der rheinland-pfälzischen Sozialdemokratie. „Die Beteiligten bringen Ampel-Erfahrungen mit, für die Rheinland-Pfalz einzigartig ist.“ An den Verhandlungen nimmt auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer teil. Sie ist Teil der übergeordneten Hauptverhandlungsgruppe. Neben ihr werden für die
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Krankenhaus Rodalben soll aufgelöst werden: Entscheidungen hinter verschlossenen Türen

22. Oktober 2021 | Von

Rodalben (Südwestpfalz). Das privatrechtlich betriebene St. Elisabeth-Krankenhaus Rodalben wird ab kommendem Jahr vom Städtischen Krankenhaus Pirmasens übernommen und auf längere Sicht abgewickelt. Dies wurde in den letzten Monaten hinter verschlossenen Türen ausgehandelt, nachdem die Landesregierung den Rahmen vorgegeben hatte. Landkreis, Verbandsgemeinde, die Stadt Rodalben sowie die betroffene Bevölkerung waren letztendlich nicht beteiligt worden. Zum Ausgleich
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Daniel Salm ist der Bürgermeister-Kandidat der FWG für die Verbandsgemeinde Edenkoben

21. Oktober 2021 | Von

Edenkoben. In der Mitgliederversammlung der Freien Wähler-Gruppe der Verbandsgemeinde Edenkoben wurde der 38-jährige Daniel Salm zum Kandidaten der FWG für die Bürgermeisterwahl in der Verbandsgemeinde Edenkoben gewählt. Die Mitgliederversammlung fand im Weingut Bernd und Herbert Schäfer in Edenkoben statt. 100 % der Anwesenden haben für seine Nominierung gestimmt. Die Wahl zum Verbandsgemeinde-Bürgermeister findet am 16.01.2022
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Thorsten Rothgerber (Grüne) kandidiert als Bürgermeister in Verbandsgemeinde Edenkoben

20. Oktober 2021 | Von

VG Edenkoben –  Thorsten Rothgerber wurde von seinem Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen Edenkoben/Maikammer, einstimmig zum Kandidaten für die Wahl zum Verbandsgemeindebürgermeister nominiert. Rothgerber sitzt seit 2019 für die Grünen im Verbandsgemeinderat und amtiert außerdem seit 2019 als parteiloser Ortsbürgermeister in Gleisweiler. Zur Person Er ist examinierte Pflegefachkraft und ist als Pflegeexperte in
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Orangen für das Ahrtal – SPD-Bürgermeisterkandidat auf Spendentour

19. Oktober 2021 | Von

Edenkoben. Roland Pister, SPD-Kandidat für die Wahl des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Edenkoben, ist am Dienstag, 26. und Mittwoch, 27. Oktober in allen Gemeinden der VG Edenkoben mit dem Fahrrad zur Aktion „Orangen für das Ahrtal“ unterwegs. Dann radelt er für Spenden, die den Flutopfer zu Gute kommen sollen. Pister verkauft Orangen zum Preis von einem
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Bernhard Christ aus Landau: 40 Jahre Mitgliedschaft in der CDA Südpfalz

12. Oktober 2021 | Von

Landau. Die CDA Südpfalz hat Bernhard Christ aus Landau (73) für 40 Jahre Mitgliedschaft in der CDA (Sozialausschüsse CDU Deutschland) geehrt. Die CDA hat sich der Gesellschafts- und Sozialpolitik verschrieben. Dies umfasst thematisch Kindergarten – Schule – Ausbildung – Beruf – Arbeit – Vereinbarkeit von Familie und Beruf hin bis zur Rente und Pflege. Bernhard
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Gregory Meyer zum Stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der Jungen Union Rheinhessen-Pfalz gewählt

12. Oktober 2021 | Von

Leimersheim/RLP – Am 2. Oktober 2021 wurde Gregory Meyer aus Leimersheim zum Stellvertretenden Vorsitzenden des Bezirksverbands Rheinhessen-Pfalz der Jungen Union (JU) gewählt. Auf dem Bezirkstag in Mainz erhielt der 28-Jährige 93 Prozent der Stimmen. Damit bekleidet zum ersten Mal seit langer Zeit ein Mitglied aus dem Kreisverband Germersheim ein solches Amt. „Ich freue mich sehr
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Anzeigen aus Steuergeldern? Baldauf kritisiert „Fortgesetzte Rechtsverstöße“ im Umweltministerium

8. Oktober 2021 | Von

RLP/Mainz – Nach Recherchen des SWR hat das von Anne Spiegel (Grüne) geführte Umweltministerium gezielte Wahl- bzw. Parteienwerbung aus Steuermitteln betrieben. Das ruft umgehend die Opposition auf den Plan. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf, am Freitag: „Die nun im Kontext von Facebook-Werbespots bekannt gewordene rechtswidrige Praxis des grün-geführten Umwelt- bzw. Klimaschutzministeriums wirft
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Katrin Rehak-Nitsche übernimmt Kommissionspräsidentschaft im Interregionalen Parlamentarierrat – „Europa steht für Zusammenhalt“

8. Oktober 2021 | Von

Der Interregionale Parlamentarierrat (IPR) hat in seiner Sitzung am 8. Oktober in Metz (Frankreich) die lokale SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche aus Wörth zur Kommissionspräsidentin gewählt. „Europa steht für Zusammenhalt und Zusammenarbeit über Grenzen hinweg – das verkörpert der Interregionale Parlamentarierrat wie kaum ein anderes Gremium“, sagte die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, die künftig die Kommission
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Kreistag Germersheim: Wildberg (AfD) legt Mandat nieder – Joa künftig parteiloses Mitglied

5. Oktober 2021 | Von

Kreistag Germersheim – Innerhalb der AfD-Fraktion des Kreistags haben sich personelle Veränderungen ergeben. Dr. Heiko Wildberg hat sein Mandat niedergelegt. An seine Stelle rückt Daniel Baumann aus Jockgrim. Landrat Dr. Fritz Brechtel vereidigte ihn in der Sitzung am 4. Oktober 2021. Baumann folgt Wildberg auch als stellvertretendes Mitglied im Abfallwirtschaftsausschuss sowie im Rechnungsprüfungsausschuss. Aus der
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Berichte: In Berlin nahmen Minderjährige an Bundestagswahl teil

5. Oktober 2021 | Von
Eingang zum Wahllokal in Berlin

In Berlin haben offenbar teilweise auch Minderjährige unberechtigterweise an den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zum Bundestag teilgenommen. Das berichten die „Welt“ und der „Tagesspiegel“. Demnach sollen Jugendliche und auch EU-Ausländer fälschlicherweise entsprechende Stimmzettel erhalten haben. Dabei hätten diese nur an der Bezirksverordnetenversammlung teilnehmen dürfen. Um wie viele Fälle es sich konkret handelt, blieb zunächst
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AfD: Gemeinsames Wahlkreisbüro von zwei AfD-Landtagsabgeordneten eröffnet

4. Oktober 2021 | Von

Haßloch. Am 2. Oktober haben die beiden AfD Landtagsabgeordneten Iris Nieland und Peter Stuhlfauth ihr gemeinsames Wahlkreisbüro in Haßloch eröffnet. Beide gehören dem AfD Kreisverband Bad Dürkheim an. „Das Büro ist eine weitere Option um mit uns in Kontakt zu treten. Es ist uns ein Anliegen, dass wir vor Ort erreichbar sind. Unsere Büros in
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SPD-Stadtverband Wörth: Mario Daum weiter als Vorsitzender bestätigt

4. Oktober 2021 | Von

Wörth – Am 24. September 2021 traten die Delegierten der SPD-Ortsvereine Maximiliansau, Schaidt und Wörth zur Stadtverbandskonferenz zusammen. Nach dem Bericht des Vorstands fanden die Neuwahlen statt, bei denen Mario Daum, Raina Saalmann, Hartmut Kechler und Tobias Pfrengle im Amt bestätigt wurden. Christiane Ell stößt neu zum Vorstand dazu. Wolfgang Schneck schied nach 34 Jahren
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Peter Drexler neuer Vorsitzender von SPD Gemeindeverband Jockgrim

4. Oktober 2021 | Von

Rheinzabern – Die Vollversammlung des SPD Gemeindeverbands Jockgrim hat am  Ende September Peter Drexler zum neuen Vorsitzenden gewählt. Des Weiteren wurden als Vorstandsmitglieder gewählt: Stellvertreter: Laura Glöggler (Hatzenbühl), Markus Nuber (Neupotz), Claudia Neff-Butz (Jockgrim), als Kassierer: Joachim Schmitt (Rheinzabern), als Schriftführerin: Gerlinde Möck. Beisitzer sind  Irmgard Hoffmann (Neupotz), Peter Ullmer (Rheinzabern), Dieter Glöggler (Hatzenbühl), Julian
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CDU Südwestpfalz wehrt sich: „Grundsatz des Förderns und Forderns ist nicht zynisch“

4. Oktober 2021 | Von

Südwestpfalz. Der CDU-Kreisverband Südwestpfalz wehrt sich gegen Vorhaltungen der Bundestagsabgeordneten Angelika Glöckner (SPD), die diese anlässlich dem „Deutschen Tafeltag“ öffentlich erhoben habe. Einem Bericht der Tageszeitung „Die Rheinpfalz“ (Ludwigshafen), Regionalbeilage „Pirmasenser Rundschau“ vom Samstag (2. Oktober 2021) zufolge, hatte die SPD-Wahlkreisabgeordnete der „Pirmasenser CDU“ eine „zynische Haltung angesichts der noch immer immens hohen Kinder- und
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Lingenfeld: Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 21.9.2021

2. Oktober 2021 | Von

Lingenfeld – Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 21. September wieder einiges beschlossen.  Dazu gehörten: Goldberghalle Der Gemeinderat hat der Auftragsvergabe von Abrissarbeiten in Höhe von 78.243,88 € brutto, der Demontage der elektrischen Anlage und der Baustromversorgung zum Angebotspreis von 57.891,18 € brutto und dem Auftrag für die Betonbohr- und schneidearbeiten zum Angebotspreis von
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Entwicklung des Dorschbergs: Info-Veranstaltung SPD-Stadtverband im Bürgerpark

29. September 2021 | Von

Wörth – Am 13. September lud der SPD-Stadtverband Wörth am Rhein zur fünften und damit letzten Info-Veranstaltung in diesem Sommer ein. Die traditionellen Veranstaltungen nutzen die Mandatsträger der SPD, um vor Ort mit den Bürgern über aktuelle Vorhaben und Themen zu sprechen. Im Fokus stand dieses Mal die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Mario Daum, Vorsitzender
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Ruckzug: Julia Klöckner macht keine Landespolitik mehr – Baldauf bietet sich als Nachfolger an

28. September 2021 | Von

RLP – Julia Klöckner kehrt der rheinland-pfälzischen Landespolitik nun komplett den Rücken. Nachdem dem Rückzug vom CDU-Landesvorsitz rief Klöckner die CDU-Kreisverbände im Land auf, Vorschläge für ihre Nachfolge zu machen. Eine Empfehlung will sie nicht abgeben. Mit dem historischen Absturz der CDU bei der Bundestagswahl am Sonntag soll ihr Rückzug angeblich nichts zu tun haben.
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Bundestagswahl 2021: In Germersheim haben 19,8 Prozent AfD gewählt 

28. September 2021 | Von

Kreis Germersheim/Germersheim – Die AfD hat im Kreis Germersheim zum wiederholten Mal überdurchschnittliche Ergebnisse erzielt. Die Partei erreichte im Wahlkreis 211 Südpfalz 0,6 Prozent mehr Stimmen als im Land Rheinland-Pfalz. Dazu trugen besonders die überdurchschnittlichen Zweitstimmenergebnissen im Kreis Germersheim bei. So wählten in den Verbandsgemeinden Hagenbach 10,7%, in Jockgrim 10,6%, in Rülzheim 13,4%, in Bellheim
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Bericht: Brinkhaus will regulär als Unionsfraktionschef kandidieren

28. September 2021 | Von

Berlin – Im Streit um die Wahl des Vorsitzenden der Unionsfraktion rückt ein Showdown am Dienstagnachmittag offenbar näher. Laut eines Berichts der „Welt“ soll es CDU-Chef Armin Laschet nicht gelungen sein, den amtierenden Fraktionschef Ralph Brinkhaus von einer regulären Kandidatur bei der ersten Fraktionssitzung nach der Bundestagswahl abzuhalten. Eine Verschiebung der Wahl könnte demnach nur
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Kosten der Corona-Pandemie: SÜW-Kreistag stimmt Mehraufwendungen von 230.000 Euro für abgeordnetes Personal zu

28. September 2021 | Von

SÜW. Mit 230.000 Euro mehr bis zum Jahresende rechnet die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße für zusätzliches Personal, das von den Verbandsgemeinden und von der Stadt Landau zur Bewältigung der Corona-Pandemie abgeordnet wurde. Der Kreistag Südliche Weinstraße hat in seiner jüngsten Sitzung diesen pandemiebedingten Mehraufwendungen zugestimmt. Ebenso hat der Kreistag seine Zustimmung gegeben zu möglicherweise über die
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Forsa-Chef: Mit Söder hätte Union mehr als 30 Prozent geholt

27. September 2021 | Von

Berlin – Mit Markus Söder als Kanzlerkandidaten hätte die Union nach Forsa-Angaben bei der Bundestagswahl mehr als 30 Prozent der Stimmen bekommen. Das zeigten Nachwahlbefragungen unter 5.000 Wahlberechtigten, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner ntv.de. Ein Viertel der Wähler anderer Parteien hätte darin angegeben, dass sie „ganz sicher“ Union gewählt hätten, wenn der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident
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30. September in Wörth:  „Klimaschutz und Teilhabe von jungen Menschen“

27. September 2021 | Von

Wörth. Landtagsabgeordnete Dr. Katrin Rehak-Nitsche lädt am 30. September, 18 Uhr, auf den Karl-Josef-Stöffler-Platz Jugendliche und Schüler zu einer Infoveranstaltung ein. „Klimaschutz passiert nicht von allein – wir können und müssen vor Ort aktiv mitgestalten. Aber wie kann das genau aussehen? Ich lade Sie herzlich zu einem Austausch ein, bei dem Sie Möglichkeiten kennenlernen, einbringen
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Thomas Hitschler (SPD) gewinnt Direktmandat in der Südpfalz: „Großer Vertrauensbeweis und geschichtsträchtiger Wahlabend“

27. September 2021 | Von

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler hat in der Südpfalz (Wahlkreis 2011) bei der Bundestagswahl das Direktmandat geholt. Dazu hat er sich am Tag nach der Wahl geäußert – sichtlich bewegt. „Ich kann das alles gar nicht glauben“, schrieb er auf Facebook. „Hinter uns liegt ein langer und spannender Wahlabend mit einem echten Fotofinish. Ich danke den
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