Dienstag, 19. Juni 2018

Politik regional

Verbandsgemeinde Kandel steht finanziell gut da

19. Juni 2018 | Von

VG Kandel – In Zeiten überschuldeter Kommunen hat die Verbandsgemeinde Kandel gut Lachen. Bei der etwas verspäteten Vorstellung des Haushalts 2015 während der Sitzung des Verbandsgemeinderats konnte Bürgermeister Volker Poß (SPD)  mit guten Zahlen aufwarten. Das eigentliche Jahresergebnis weist im Ergebnishaushalt einen Jahresüberschuss in Höhe von 1.257.264,18 Euro und im Finanzhaushalt einen Finanzmittelüberschuss von 640.024,69
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SPD-Neuburg: Bewährte Mannschaft und neue Gesichter

19. Juni 2018 | Von

Neuburg – Die alte Gespann der SPD Neuburg wurde bei der Neuwahl bestätigt: Erste Vorsitzende ist erneut Arnika Eck, Stellvertreter Alexander Frank. Zu Besitzern wurden Nicole Reisert, Norbert Pfirmann und Wolfgang Bosbach gewählt. Drei neue Gesichter im Vorstand sind Martina Soerensen, Nicole Zor und Steffen Bucher. Schriftführer ist Volker Schlegel, Kassiererin Inge Zoller. Noel Kraus berichtete
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Kreis Germersheim: Fragenliste eingereicht – AfD-Fraktion will im Kreistag Antworten zu Abdul D.

18. Juni 2018 | Von

Kreis Germersheim – Die AfD-Fraktion im Kreistag hat angekündigt, Landrat Dr. Fritz Brechtel in der Kreistagsitzung am Dienstag zu möglichen Versäumnisse im Fall Abdul D., der des Mordes an der 15-jährigen Mia aus Kandel angeklagt ist, befragen zu wollen. Ein entsprechender Fragenkatalog sei bereits eingereicht, so der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Matthias Joa. Joa beruft sich
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Tag der offenen Gesellschaft in Kandel und Demo von „Frauenbündnis Kandel“: „Kurz“-Gespräch mit politischem Gegener

16. Juni 2018 | Von

Kandel – Die Bürgergemeinschaft Kandel hatte am Samstag zusammen mit dem Bündnis „WIR sind Kandel“ zum Tag der offenen Gesellschaft eingeladen – und Viele kamen. Auf dem „Plätzel“ hinter der St. Georgskirche standen bunt geschmückte Tische und Bänke, man aß, trank und unterhielt sich im Schatten der großen Linde. Das Bündnis steht für eine offene
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Zuwendungen aus Investitionsstock: Lustadt, Westheim und Weingarten bekommen Geld

15. Juni 2018 | Von

Die Gemeinden Lustadt, Westheim und Weingarten können sich freuen – sie bekommen Zuwendungen aus dem Investitionsstock 2018 des Landes. Das teilte der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) mit, der eine Anfrage an das Innenministerium gestellt hatte. Lustadt erhält Zuwendungen in Höhe von 325.000 Euro für die Umgestaltung der Friedhöfe. Der Bewilligung werden zuwendungsfähige Gesamtkosten von 656.701
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18. Juni: AG 60plus-Südpfalz trifft: MdB Lothar Binding

14. Juni 2018 | Von

Schwegenheim. Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus UB-Südpfalz lädt zur Veranstaltung „AG 60plus-Südpfalz trifft: Lothar Binding,MdB“ ein. „Mit Lothar Binding, MdB, haben wir einen brillanten Politikerklärer zu unserem Format ‚AG 60plus-Südpfalz trifft . . . ‚ eingeladen“, so Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus- Südpfalz mit Stolz. Binding wird auch der „Mann mit dem Zollstock“ genannt, denn
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18. Juni in Germersheim: Hitschler diskutiert Herausforderungen der Bundeswehr

13. Juni 2018 | Von

Germersheim – Zum Thema „Unsere Bundeswehr – eine Truppe vor vielfältigen Herausforderungen“ diskutiert der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler (SPD) mit Generalleutnant a. D. Rainer Glatz und Oberstleutnant a. D. Thomas Sohst, Landesvorsitzender West des Deutschen Bundeswehrverbands. Die Veranstaltung findet statt am Montag, 18. Juni, ab 18 Uhr im Bürgersaal im Stadthaus Germersheim, Kolpingplatz 3. Alle
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Hannes Kopf wird Präsident der SGD Süd

13. Juni 2018 | Von

Landau/Neustadt –  Prof. Dr. Hannes Kopf, der Vizepräsident des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz, wird am 1. Januar 2019 Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd mit Hauptsitz in Neustadt und folgt damit dem ausscheidenden Präsidenten Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz. Das teilte die Staatskanzlei heute in Mainz mit. Kopf wechselt somit aus der mit richterlicher Unabhängigkeit ausgestatteten Tätigkeit
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Schwegenheim: CDU-Fraktion beantragt elektronische Geschwindigkeitsanzeigen

12. Juni 2018 | Von

Schwegenheim – Die CDU-Fraktion beantragt, elektronische Geschwindigkeitsanzeigen in der Gemeinde aufzustellen. Grund sei das „drastisch gestiegenen Verkehrsaufkommen“ und Rückmeldungen von Bürgern dazu. Im einzelnen sollen die Anzeigetafeln in der Schulstraße Höhe Grundschule, der Bahnhofstraße Höhe Bushaltestelle und in der Rappengasse am Ortseingangaufgestellt werden. „Die elektronischen Geschwindigkeitsanzeigen ist unserer Meinung nach ein äußerst budgetfreundliches Mittel zur Verkehrsberuhigung,
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OB-Wahl in Speyer: Stefanie Seiler gewinnt Stichwahl gegen Amtsinhaber Hansjörg Eger

10. Juni 2018 | Von

Speyer – Die bisherige Beigeordnete der Stadt Speyer, Stefanie Seiler (SPD), hat die Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters gewonnen. Seiler erreichte bei der Wahl am Sonntag 52,4 Prozent der Stimmen. Konkurrent und Amtsinhaber Hansjörg Eger (CDU) kam auf 47,8 Prozent. Am 27. Mai hatte Eger auf 42,9 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können, Seiler
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FDP Kandel bei Tag der offenen Gesellschaft dabei

8. Juni 2018 | Von

Kandel – Der FDP-Stadtverband Kandel nimmt auch am diesjährigen Tag der offenen Gesellschaft teil. Am Samstag, 16. Juni wird gefeiert. An diesem bundesweit ausgerichteten Tag setzen sich viele unterschiedliche Menschen an eine gemeinsame Tafel. Sie feiern zusammen, essen und trinken, reden. Die Tafel steht von 10 bis 13 Uhr im Hof der Hauptstraße 85 in
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100 Tage Parlamentarischer Staatssekretär: Thomas Gebhart berichtet am 20. Juni in Herxheim

7. Juni 2018 | Von

Südpfalz/Berlin – Seit Mitte März 2018 bekleidet der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) das Amt als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit. Die ersten 100 Tage waren für Thomas Gebhart geprägt von der Einarbeitung in dieses Themenfeld – nicht nur vom Schreibtisch aus. Bei Besuchen in Krankenhäusern, bei Pflegediensten, in Reha-Zentren und Senioreneinrichtungen  erhielt
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Grünen-Liste für den Landauer Stadtrat 2019 steht: Hartmann: „Landau kann noch deutlich besser werden“

5. Juni 2018 | Von

Landau. Die Landauer Grünen sind vorgeprescht. Als erste Partei haben sie ihre Stadtratsliste für die Kommunalwahlen 2019 aufgestellt. Lea Saßnowski und Lukas Hartmann wurden auf die beiden ersten Listenplätze gewählt. 42 stimmberechtigte Mitglieder haben im Haus zum Westbahnhof ihr Votum abgegeben. Elias Weinacht und Jutta Paulus fungierten als Wahlleiter. Sie kommen aus dem Landesverband der
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Partnerschaft, Wein-Marketing und mehr: Landauer CDU Stadtratsfraktion blickt in Burgund „über den Tellerrand“

4. Juni 2018 | Von

Dijon/Landau. Die deutsch-französische Freundschaft, neue Ideen zum Wein-Marketing, die Pflege historischer Kulturlandschaften sowie Fragen der öffentlichen Daseinsvorsorge waren Themen einer Informationsfahrt der CDU-Stadtratsfraktion nach Burgund, der Partnerregion von Rheinland-Pfalz in Frankreich. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Theo Kautzmann als Präsidenten des Oberrheinrates war die Fraktion in der französischen Region, die wegen ihrer historischen Bedeutung
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Insheimer Friedhof: 100 Jahre alte Linden sollen gefällt werden – Bürger wollen sich wehren

3. Juni 2018 | Von

Insheim – 100 Jahre stehen sie schon da, nun sollen sie gefällt werden: Vier prächtige Lindenbäume auf dem Insheimer Friedhof. Der Gemeinderat hatte die Fällung im September 2017 mehrheitlich beschlossen. Der Plan von Gartenarchitekt Kurt Garrecht sieht vor, Urnenfeldgräber in der Nähe der Bäume anzulegen. Dazu soll auch ein betonierter Gehweg gebaut werden. Für den Erhalt
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Demo und Volksbingo in Kandel: Überraschender Auftritt von „Wir sind Kandel“-Mitglied: „Was wollt Ihr von uns?“

3. Juni 2018 | Von

Kandel – Recht ruhig ging es am Samstagnachmittag bei den Kundgebungen in Kandel zu. Nach Polizeischätzungen nahmen rund 200 Personen an den angemeldeten Demonstrationen des „Frauenbündnisses Kandel“ und der Partei „Die Partei“ teil. Bei der Demo des „Frauenbündnisses Kandel“ um Initiator Marco Kurz kritisierten mehrere Redner wie schon bei Versammlungen zuvor die Asylpolitik, deren Folgen
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Schweitzer: Steuerfreigrenze für Vereine soll angehoben werden – Ampel-Koalition startet Initiative

30. Mai 2018 | Von

Südpfalz – „Die Vereine in der Südpfalz können sich auf eine steuerliche Entlastung freuen, wenn eine Initiative der Ampel-Koalition im Bundesrat beschlossen wird“, äußert sich der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion Alexander Schweitzer (SPD) zu einer neuen Entscheidung des rheinland-pfälzischen Kabinetts. Die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer angeführte Ampel-Koalition in Mainz hat am Dienstag beschlossen, gemeinsam
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Fake-Post bei Facebook sorgt für Aufregung: CDU der Verbandsgemeinde Kandel klärt auf

28. Mai 2018 | Von

Kandel – Auf Facebook kursierte am Montag der Screeshot eines Posts, der die CDU Kandel in die Nähe des „Frauenbündnisses Kandel“ rückt und den Anschein erweckt, als habe es einvernehmliche Absprachen gegeben. In dem Post heiß es: „Hallo Marco (gemeint ist Marco Kurz, der Initiator des „Frauenbündnisses Kandel“, der in der Stadt regelmäßig migrationskritsche Demonstrationen
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Schwegenheimer CDU: Radwege werden zur Stolperfalle

28. Mai 2018 | Von

Schwegenheim – Den CDU-Ortsverband Schwegenheim haben in der Vergangenheit immer wieder Klagen von Bürgern über Geh- und Radwege erreicht, wie ein Sprecher mitteilte. Deshalb hat sich vergangenen Samstag eine Gruppe der CDU mit dem Rad auf den Weg gemacht, um sich ein Bild der Situation zu machen. Auf der Tour fielen der Gruppe immer wieder
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Jusos im SPD-Kreisverband Germersheim haben neuen Vorstand gewählt

27. Mai 2018 | Von

Maximiliansau – Die Jusos des Landkreises Germersheim haben ihren Vorstand neu gewählt. Eingeladen zur Jahreshauptversammlung in Maximiliansau hatte der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands, Felix Werling. Nach den Vorstellungen der möglichen Kandidaten wurde gewählt. Der Vorstand besteht nun aus dem Vorsitzenden Tobias Pfrengle und seinem Stellvertreter Nils Diesel. Komplettiert wird das Vorstandsteam durch Schriftführer Noel Kraus und
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Goldene Zeile 2018 geht an frühere Landrätin: Theresia Riedmaier war immer eine verlässliche Ansprechpartnerin für die Presse

27. Mai 2018 | Von

Edenkoben. Theresia Riedmaier, ehemalige Landrätin des Kreises Südliche Weinstraße, wurde am 26. Mai mit dem Medienpreis „Goldene Zeile“ des pfälzischen Journalistenverbands ausgezeichnet. Es ist die 52. Ehrung für einen „Freund“ oder eine „Freundin“ der Presse seit 1968. Der Preis wurde seinerzeit von dem verstorbenen Journalisten Dieter Hörner ins Leben gerufen. Die Goldene Zeile wurde zum 6.
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Bürgermeisterwahl in Speyer: Stichwahl zwischen Eger und Seiler

27. Mai 2018 | Von

Speyer – Der Speyerer Bürgermeister Hansjörg Eger (CDU) hat bei der Wahl am Sonntag die absolute Mehrheit verfehlt. Eger erhielt laut vorläufigem Ergebnis 42,9 der Stimmen und lag so äußerst knapp vor seiner Herausforderin Stefanie Seiler, 34, (SPD). Die bisherige Beigeordnete kam auf 42,0 Prozent. Daher kommt es am 10. Juni zur Stichwahl. Die Vorsitzende
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FDP-Stadtverband Kandel fährt zu Stadtfest in Reichshoffen: Interessierte sind zum Mitfahren eingeladen

27. Mai 2018 | Von

Kandel/Reichshoffen – Am ersten Wochenende im Juli feiert die französischen Partnerstadt von Kandel, das elsässischen Reichshoffen, Stadtfest. Der FDP-Stadtverband Kandel möchte diese Gelegenheit nutzen, um sich zu Europa zu bekennen. Am Sonntag, 8. Juli, um 13 Uhr fährt eine Abordnung nach Reichshoffen. „Während das Kandeler Stadtfest sich immer mehr zu einem Musikspektakel entwickelt hat, wollen
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Landauer Stadtrat: Grüne wünschen sich sinnvolle Wohnraumnutzung älterer Landauer

25. Mai 2018 | Von

Landau. Professor Peter Leiner, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, wird aus gesundheitlichen Gründen sein Stadtratsmandat aufgeben. Außerdem wird erstmals am 19. Juni zur dortigen Stadtratssitzung die Ratssitzung ins Foyer übertragen. Diese Infos standen am Anfang der letzten Stadtratssitzung. Vergabe der Bauarbeiten Horstbrücke „Der bisherige Zustand ist nicht zumutbar, oft bleiben Lkws in der Fahrbahnverengung stecken,“ so
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Steinweiler: 33.700 Euro aus Dorferneuerungsprogramm für historischen Rundweg

24. Mai 2018 | Von

Steinweiler – Die Ortsgemeinde Steinweiler erhält Zuwendungen in Höhe von 33.700 Euro aus Mitteln des Dorferneuerungsprogramms der Landesregierung für die Herstellung eines historischen Rundweges. Das teilte der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der Landtagsfraktion, Alexander Schweitzer, mit. Von 2010 bis 2015 war Steinweiler eine Schwerpunktgemeinde des Dorferneuerungsprogramms der Landesregierung und profitierte neben Mitteln für bauliche Maßnahmen von
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14. Juni: Schwarz auf Weiß: Die Arbeits – und Bürgerversicherung

23. Mai 2018 | Von

Landau. Am Donnerstag 14. Juni, 19.30 Uhr lädt MdL Wolfgang Schwarz in den Bürgertreff, Nussbaumgasse 10 nach Landau ein. Gemeinsam mit seinen beiden Gästen Prof. Dr. Werner Sesselmeier, Leiter der Abteilung Wirtschaftswissenschaften der Universität Landau und Alexander Schweitzer, Mitglied des SPD Parteivorstandes und ehemaliger Gesundheitsminister von Rheinland Pfalz, will sich Schwarz der Themen „Die Arbeits- und Bürgerversicherung –
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Kandeler Stadtrat beschließt Unterstützung und Kooperation mit Bündnis „Wir sind Kandel“

22. Mai 2018 | Von

Kandel – Der Stadtrat hat sich in seiner Sitzung am Dienstagabend solidarisch mit dem Bündnis WIR sind Kandel“ (WSK) erklärt und will dessen Ziele nach Kräften unterstützen. Aktionen von WSK sollen in enger Abstimmung mit der Stadt Kandel durchgeführt werden. „WIR sind Kandel“ versteht sich als überparteiliches, überkonfessionelles, friedliches und unabhängiges bürgerliches Bündnis, das für
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Sicherheit in der Verbandsgemeinde Kandel: „Objektive Lage und subjektives Gefühl unterscheiden sich“

18. Mai 2018 | Von

Kandel – Wie sicher lebt es sich in der Verbandsgemeinde Kandel? Zu diesem Thema hatte die AG 60plus (Senioren in der SPD) den polizeipolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kriminalhauptkommisar a. D., Wolfgang Schwarz (Bürgermeister Hainfeld), und den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kandel, Volker Poß (SPD), als Referenten eingeladen. Sicherheit beginne grundsätzlich in politischer Verantwortung, sagte Schwarz
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Otterbachbrücke zwischen Jockgrim, Hatzenbühl und Rheinzabern soll im September gebaut werden

17. Mai 2018 | Von

Jockgrim/Hatzenbühl/Rheinzabern: Die Bemühungen um den Ersatzbau einer Otterbachbrücke zwischen Jockgrim, Hatzenbühl und Rheinzabern sind von Erfolg gekrönt. Das teilten der Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (beide CDU) mit. Beide hatten sich für die neue Fußgängerbrücke stark gemacht. Zahlreiche Bürger und der Pfälzerwaldverein Rheinzabern hatten die Brücke vehement gefordert. Die Suche nach einer
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Schweitzer: Modellprojekt Gemeindeschwester Plus großer Gewinn für Senioren

17. Mai 2018 | Von

SÜW- Das Modellprojekt Gemeindeschwester plus soll Senioren helfen, länger selbstständig zu bleiben. 2,9 Millionen Euro hat das Sozialministerium darin investiert. Bei Hausbesuchen unterstützen die Gemeindeschwestern ältere Menschen, die noch ohne Pflege leben können, mit konkreten Angeboten zum Erhalt ihrer Selbstständigkeit. „Die Gemeindeschwester Plus kommt den hochbetagten Menschen in unserer Region unmittelbar zugute. Sie kann dazu
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