Sonntag, 19. September 2021

Allgemein

Dreyer für Beibehaltung der 3G-Regel in staatlichen Einrichtungen

19. September 2021 | Von

Mainz  – Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist für die Beibehaltung der 3G-Regel in staatlichen Einrichtungen. „Wir haben keine Impfpflicht, daher muss vom Grundsatz her Teilhabe für Nicht-Geimpfte denkbar sein“, sagte sie dem Sender Phoenix. Abhängig von der aktuellen Warnstufe sei man beispielsweise in Rheinland-Pfalz bemüht, bei allem, was von staatlicher Seite komme, die Teilhabe am
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Scholz würde Kanzler-Amtseid ohne Gotteszusatz sprechen

19. September 2021 | Von

Berlin – SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz würde den Amtseid bei seiner Vereidigung ohne den Zusatz „So wahr mir Gott helfe“ sprechen. „Das habe ich noch nie“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“ über seine Vereidigungen als Minister und Erster Bürgermeister. Er sagte aber auch, dass die Werte des Christentums für ihn von zentraler Bedeutung seien. „Dass
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Bundeswahlleiter: Bislang kaum Unregelmäßigkeiten bei Briefwahl

19. September 2021 | Von

Berlin- Laut Bundeswahlleiter Georg Thiel hat es bislang keine Unregelmäßigkeiten im Ablauf der Briefwahl mit Einfluss auf das Wahlergebnis zur Bundestagswahl gegeben. „Es gab lediglich vereinzelt Fälle, etwa von unvollständig bedruckten Stimmzetteln, bei denen ein Kreis neben dem Parteinamen fehlte“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Bereits versandte Stimmzettel seien aber umgehend durch neu gedruckte ausgetauscht
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Oberrheinrat wählt Florian Maier zum Kommissionsvorsitzenden

18. September 2021 | Von

Oberrhein. „Europa gelingt nur gemeinsam – der Oberrheinrat als deutsch-französisch-schweizerisches Gremium ist ein eindrucksvolles Beispiel dafür. Diese Art der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ist eines der Kernziele der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion. Daher freue ich mich sehr, dass mir heute das Vertrauen ausgesprochen wurde, den Vorsitz der Kommission für Kultur, Jugend, Bildung und Sport zu übernehmen und ich damit
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Landau: Wahlkampfabschlussveranstaltung mit Dr. Volker Wissing am 24. September

18. September 2021 | Von

Landau. Am 24. September, 19 Uhr lädt die FDP zu einer Wahlkampfveranstaltung mit Dr. Volker Wissing ins Alte Kaufhaus, Rathausplatz 9, ein. Irgendwann kommt der Punkt, an dem du weißt: Wie es ist, darf es nicht bleiben. Die großen Aufgaben sind liegen geblieben. Jetzt ist die Zeit, etwas zu tun. Bei der Bundestagswahl stimmen Sie
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Steffen Weiß (FWG): Zerstörung und Entfernung von Wahlplakaten durch nichts zu rechtfertigen

18. September 2021 | Von

Wörth/Maximiliansau – In Maximiliansau waren unlängst restlos alle Wahlplakate der Freien Wähler verschwunden. Das teilte der Direktkandidat der FWG, Steffen Weiß, mit. Nach wie vor sind in der Südpfalz mehrere Parteien von Vandalismus und Zerstörung von Wahlplakaten betroffen. „Wir haben in der Stadt Wörth zu Wahlplakaten eine von den übrigen Parteien abweichende Haltung. Wir finden
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Städtebau-Förderung für Altwörth: Ottstraße, Ludwigstraße, Luitpold- und Bahnhofstraße sollen saniert werden – Freude bei SPD

18. September 2021 | Von

Wörth – Der Altort von Wörth wird in die Städtebauförderung aufgenommen (wir berichteten). Besonders begrüßt natürlich die SPD Wörth die Nachricht von Innenminister Roger Lewentz (SPD). Die Städtebauförderung soll die Stadt dabei finanziell unterstützen, die im Zuge des Altort-Rahmenplans erarbeiteten Sanierungs- und Baumaßnahmen im Wörther Altort umzusetzen. Nach der Sanierung der Ottstraße, die voraussichtlich rund
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Steuerreformpläne der Parteien entlasten vor allem Alleinerziehende – FDP laut IW am besten

18. September 2021 | Von
Mutter mit Kleinkind und Kinderwagen

Die Steuerreformpläne der Parteien führen zu einer Entlastung der privaten Haushalte von bis zu 88 Milliarden Euro. Am größten wäre das finanzielle Plus, wenn die Pläne der FDP umgesetzt würden, am kleinsten bei den Grünen, berichtet die „Welt am Sonntag“ vorab mit Verweis auf Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Demnach führten die Pläne
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SPD-Gemeindeverband Kandel: Hellmuth Várnay nach 30 Jahren als Vorsitzender verabschiedet – Nachfolger ist Markus Jäger-Hott

18. September 2021 | Von

Hellmuth Várnay hat den SPD-Gemeindeverband 30 Jahre lang geführt. Foto: Pfalz-Express Kandel – Der SPD-Gemeindeverband Kandel hat am Freitag (17.9.2021) im Sitzungssaal des Feuerwehrgerätehauses eine Konferenz abgehalten. Der Vorsitzende Hellmuth Várnay berichtete über die abgelaufene Legislaturperiode und veranschaulichte die Aktivitäten mit einer Grafik. Die Legislaturperiode war insbesondere geprägt von zwei Wahlen: Den Kommunalwahlen am 26.
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Freihold: Trotz Vollzeitjob fast jeder Fünfte arm

17. September 2021 | Von

Südwestpfalz – 5.479 Menschen in der Südwestpfalz werden so schlecht bezahlt, dass sie unter die Armutsgrenze fallen. Das sind 17,1 Prozent der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten der Region. Das ergab eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Brigitte Freihold (DIE LINKE) bei der Bundesagentur für Arbeit. Freihold dazu: „In der Südwestpfalz ist fast jeder Fünfte mit einer Vollzeitstelle arm. Die
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Kreis Germersheim: Gebhart fordert Transparenz wegen ärztlichem Bereitschaftsdienst

17. September 2021 | Von

Der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) fordert von der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz Transparenz wegen der Pläne zur Reform der Bereitschaftsdienste im Landkreis Germersheim. Die Kassenärztliche Vereinigung spricht aktuell von geplanten Umstrukturierungen, will sich derzeit aber nicht konkret äußern. Gebhart fordert, dass die Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes nicht dazu führen darf, dass zu Lasten der
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Oberrheinrat wählt Florian Maier zum Kommissionsvorsitzenden

17. September 2021 | Von

Landau – Der Oberrheinrat hat den SPD-Landtagsabgeordneten Florian Maier aus Landau zum Vorsitzenden der Kommission für Kultur, Jugend, Bildung und Sport gewählt. Maier ist damit gleichzeitig Vorstandsmitglied im Oberrheinrat. Europa gelinge nur gemeinsam, sagte Maier. Der Oberrheinrat als deutsch-französisch-schweizerisches Gremium sei ein eindrucksvolles Beispiel dafür. „Daher freue ich mich sehr, dass mir heute das Vertrauen
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Podiumsdiskussion am 18. September: Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit

17. September 2021 | Von

Hayna. Die Arbeitsgemeinschaften der SPD-Südpfalz: AG 60plus und Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), veranstalten zusammen mit dem SPD-Ortsverein Herxheim eine Podiumsdiskussion zum Thema „Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit. Die Veranstaltung findet am 18. September um 18 Uhr im Bürgerhaus in Hayna, Innenhof, statt. Podium: – Thomas Hitschler, MdB und SPD-RLP-Landesgruppensprecher – Alexander Schweitzer, MdL,
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Wahlleiter erleidet Schlappe im Streit um Briefwähler-Umfragen

16. September 2021 | Von

Wiesbaden – Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat die Veröffentlichung von Wahlumfragen, bei denen auch die Angaben von Briefwählern über ihre bereits getroffene Wahlentscheidung berücksichtigt wird, für zulässig erklärt. Das Umfrageinstitut Forsa war vor Gericht gezogen, um sich gegen die Androhung eines Bußgeldes in Höhe von 50.000 Euro durch den Bundeswahlleiter zu wehren. Der hatte die Umfrageinstitute
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Olaf Scholz in Neustadt: Wahlkampfveranstaltung und Eintrag ins Goldene Buch

16. September 2021 | Von

Neustadt. Hoher Besuch im Rathaus: Oberbürgermeister Marc Weigel und Bürgermeister Stefan Ulrich begrüßten am 16. September Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Der Kanzlerkandidat der SPD sprach bei einer Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz. Zuvor trug er sich ins Goldene Buch der Stadt Neustadt an der Weinstraße ein.  



Markus Kropfreiter: Ehrenamtliche Wahlhelfer sind unfallversichert

16. September 2021 | Von

RLP – Rund 650.000 ehrenamtliche Wahlhelfer sind bei der Bundestagswahl am 26. September 2021 deutschlandweit im Einsatz. Auch in Rheinland-Pfalz sind diese Menschen im Rahmen ihres Amtes automatisch und kostenfrei bei der Unfallkasse Rheinland-Pfalz Unfallversichert, so Markus Kropfreiter aus Lingenfeld, Ehrenamtspolitscher Sprecher der rheinland-pfälzischen SPD-Landtagsfraktion. Dieser Unfallversicherungsschutz besteht gem. § 2 Abs. 1 Nr. 10
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Startup Unternehmen Horando liefert sensationelle Aussichten

16. September 2021 | Von

Luxusuhren haben in den vergangenen Jahren einen besonderen Stand in der Wirtschaft erlangt. Was exklusiv gehalten wurde, ist heute mittlerweile in der digitalen Ebene angekommen. Bis vor wenigen Monaten war es typisch, dass Hersteller und Verkäufer von Luxusuhren sich nicht am Online-Handel beteiligten. Sie wollten unter sich bleiben und nicht die gleichen Wege gehen, wie
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CDA fordert Sicherheit an Schulen und in Kindergärten in Coroanazeiten – besonders in Wörth

15. September 2021 | Von

„Kinder, Schüler, Erzieher, Lehrer, Eltern sind diejenigen, die tapfer und beharrlich gemeinsam gegen die Widrigkeiten von Corona ankämpfen. Hier wird sehr viel Eigeninitiative, Zurückhaltung, Fleiß und Mut von allen Beteiligten abverlangt“, sagt der Vorsitzende der CDA Südpfalz, Patrick Redlingshöfer.  Nun rücke diese Zielgruppe erneut und verstärkt durch die aktuelle Entwicklung in den Blickpunkt. „Kinder und
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Schienenstrecke Wörth – Germersheim soll lärmsaniert werden

15. September 2021 | Von

Der Bahnstreckenabschnitt Wörth-Germersheim soll lärmsaniert werden. Dies geschieht im Rahmen des freiwilligen Lärmsanierungsprogramms der Bundesregierung. Das wurde dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten Dr. Thomas Gebhart (CDU) vom Bundesverkehrsministerium mitgeteilt. Aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen werden dort möglich, wo die Lärmgrenzwerte von 67/57 dB(A) Tag / Nacht in reinen Wohngebieten beziehungsweise 69/59 dB(A) Tag/Nacht in Mischgebieten überschritten werden. Thomas
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SPD-Wahlkampfveranstaltung mit Olaf Scholz in Neustadt am 16. September

15. September 2021 | Von

Neustadt. Aufgrund einer SPD-Wahlkampfveranstaltung auf dem Marktplatz entfällt am Donnerstag, 16. September der Wochenmarkt. Trotz intensiver Bemühungen der Stadtverwaltung konnte keine adäquate Ersatzfläche gefunden werden. Der Juliusplatz wird ebenfalls für die Veranstaltung benötigt. Weitere Flächen wie Kartoffelmarkt oder Hetzelplatz sind zu klein oder aus anderen Gründen unge- eignet. Das Rathaus ist an diesem Tag für
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 „Radel ins Museum“ lockte viele Gäste

14. September 2021 | Von

Kreis Germersheim – Einen Blick in die Germersheimer Unterwelt werfen, Essen und Trinken wie die Römer oder ein wenig Tabakduft schnuppern konnten die Gäste beim Aktionstag „Radel ins Museum“ am Sonntag, 12. September. Bei spätsommerlichen Radelwetter nutzten viele Gäste die Gelegenheit zu einem Besuch in einem der 18 Museen im Landkreis Germersheim und der Südlichen
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Gebhart: Bundespolizei Bad Bergzabern wird gestärkt

14. September 2021 | Von

Wie der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart (CDU) mitteilte, wird der Bundespolizeistandort in Bad Bergzabern weiter gestärkt. Eine schrittweise Einrichtung einer weiteren Einsatzhundertschaft erfolgt. Es ist vorgesehen, einen ersten Einsatzzug mit 38 Dienstposten noch im laufenden Jahr im Organisations- und Dienstplan der Bundespolizei auszubringen, wie es in einem Schreiben aus dem Innenministerium an Gebhart heißt.
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Verbandsgemeinde Hauenstein soll klimaneutral werden

14. September 2021 | Von

Verbandsgemeinde Hauenstein (Südwestpfalz). Die Verbandsgemeinde Hauenstein soll „klimaneutral“ werden. Dies hat sich die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen (Grüne) zum Ziel gesetzt und beantragt, der Gemeinderat soll einen entsprechenden Grundsatzbeschluss beraten und beschließen. Die Regierungskoalition in Rheinland-Pfalz habe die Klimaneutralität bis spätestens 2040 im Koalitionsvertrag vereinbart. Diese könne es nur geben, wenn sich
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Gut besuchte SPD-Veranstaltung in Landau: Malu Dreyer traf Thomas Hitschler

13. September 2021 | Von

Landau. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist am Montagabend (13. September) nach Landau gekommen. Auf ihrer Tour mit den rheinland-pfälzischen SPD-Kandidaten für den Bundestag machte sie Station in der Südpfalz, um zusammen mit dem südpfälzischen Bundestagsabgeordneten und Kandidaten zur Bundestagswahl, Thomas Hitschler, mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen. Zirka 100 Personen bekamen Zutritt
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20. September: Polit-Talk mit Reinhard Bütikofer und Tobias Lindner

13. September 2021 | Von

Die Grünen im Kreis Germersheim laden ein zum Polit-Talk unter dem Thema „Deutschlands Rolle in Europa und der Welt“ mit dem Grünen-Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer und dem Grünen-Direktkandidaten des Wahlkreises Südpfalz Tobias Lindner. Die Veranstaltung findet statt am Montag, 20. September 2021, um 19 Uhr im Stadtgarten-Restaurant in Germersheim. Die beiden Politiker diskutieren über aktuelle Herausforderungen
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Chorgesang in Zeiskam: Unterhaltsames Gartenkonzert der „Happy Voices“

13. September 2021 | Von

Zeiskam. „Es war ein absolut fantastischer Tag mit euch!,“ freute sich Chorleiterin Janina Möller am Sonntag (12. September) nach ihrem ersten Konzertauftritt mit der Frohsinn-Chorgruppe „Happy Voices“. „Es hat so viel Spaß gemacht und ich bin wirklich schwer beeindruckt von eurer Leistungsfähigkeit, der gesamten Organisation in dieser kurzen Zeit, der Dekoration und auch davon, dass
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CDU-Ortsverband Bellheim wählt Sebastian Gehrlein zum neuen Vorsitzenden 

13. September 2021 | Von

Bellheim – In der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands Bellheim wurde Sebastian Gehrlein  einstimmig zum neuen Vorsitzenden  gewählt. Der bis dahin amtierende Vorsitzende Thorsten Metz trat nicht mehr zur Wahl an und legte nach 12 Jahren den Vorsitz nun in jüngere Hände. Er könne auf ereignisreiche Jahres zurückblicken, so Metz,  und dankte dabei den Vorstandsmitgliedern und den
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Haßloch: Gemeinderatssitzung am 15. September

13. September 2021 | Von

Haßloch: Die Gemeinderatssitzung am 15. September 2021 wird ab 18.30 Uhr erneut durch das Studio Haßloch des OK Weinstraße live übertragen. Die Sitzung kann somit bequem von zu Hause aus vor dem Fernseher oder auch online über die Seite des Offenen Kanals www.ok-weinstrasse.de verfolgt werden. Selbstverständlich ist der Sitzungssaal auch weiterhin für interessierte Besucher geöffnet,
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Der Traum vom Eigenheim – Darauf kommt es beim Hausbau an

12. September 2021 | Von

Den Traum vom eigenen Haus träumen viele Menschen. Damit er sich erfüllt, müssen jedoch einige Hürden überwunden und Visionen verwirklicht werden. Wir haben uns genauer angeschaut auf was es wirklich ankommt, um den Hausbau zum Erfolg zu machen. 1. Sich klarmachen, was beim Bau auf einen zukommt Der Hausbau ist ein Mammutprojekt und kostet sowohl
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Fred-Holger Ludwig aus Bad Bergzabern zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU-Senioren-Union gewählt

11. September 2021 | Von

Magdeburg/Bad Bergzabern – Auf der 18. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren-Union der CDU Deutschlands in Magdeburg ist der seit 2002 amtierende Bundesvorsitzende Prof. Dr. Otto Wulff mit großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt worden. Auf  Wulff entfielen 85,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der Landesvorsitzende der Senioren-Union Rheinland-Pfalz, Sanitätsrat Dr. med. Fred-Holger Ludwig (Bad Bergzabern), wurde neu zu
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