Mittwoch, 23. Juni 2021

Allgemein

Grüne fordern Abschaffung des Transsexuellengesetzes

23. Juni 2021 | Von

Berlin  – Die Grünen hoffen durch die Regenbogenfarben-Debatte im Fußball auf wachsende Solidarität mit Homosexuellen und transgeschlechtlichen Menschen und damit auf die Abschaffung des 40 Jahre alten Transsexuellengesetzes in Deutschland. Das Gesetz sei „menschunwürdig“ und müsse durch ein neues Selbstbestimmungsrecht ersetzt werden, sagte der sozialpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Sven Lehmann, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Transgeschlechtliche Menschen
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Kassenärzte fordern höheres Impftempo gegen Delta-Variante

23. Juni 2021 | Von

Berlin – Zur Abwehr der Delta-Variante des Coronavirus fordern Deutschlands Kassenärzte ein höheres Impftempo. „Wir stehen in einem Wettlauf mit der Zeit“, sagte Andreas Gassen, Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Je mehr Menschen in den nächsten Tagen und Wochen beide Impfungen erhalten werden, umso geringer werde der Einfluss der Delta-Variante sein.
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Die größten Gewinne in der Geschichte der Casinos

23. Juni 2021 | Von

Wie oft starten Sie Ihre Casino-Runde mit dem Traum, es wieder als Millionär zu verlassen? Wie oft melden Sie sich mit großen Hoffnungen in Ihrem Online-Casino-Konto an? Jeder spielt für den Gewinn, der möglichst groß ausfallen soll. Im Casino gewinnen Glücksspieler jeden Tag echtes Geld, aber von den großen Gewinnen liegen Sie weit entfernt. Und
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Schließung von kleinen Wahllokalen bringt Ortsbürgermeister auf – Landeswahlleitung beruft sich auf Bundeswahlordnung

22. Juni 2021 | Von

Rittersheim/Gauersheim/Jakobsweiler/Mainz – Drei Bürgermeister aus kleineren Gemeinden haben sich in einem offenen Brief mit harschen Worten an die Bundeswahlleiter, Landeswahlleiter und Kreiswahlleiter gewandt. Marc-Guido Ebert, der Ortsbürgermeister Rittersheim, Reiner Schlesser, Ortsbürgermeister Gauersheim, und Helmut Albert Niederauer, Ortsbürgermeister Jakobsweiler (alle parteilos), kritisieren scharf, dass Wahllokale in kleinen Gemeinden, in denen unter 50 Personen im Wahllokal wählen,
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Bienwaldradweg: SPD in Scheibenhardt, Steinfeld und Schaidt für Bau von Radweg entlang  L545

22. Juni 2021 | Von

Scheibenhardt/Steinfeld/Schaidt – Zwei Jahrzehnte steht der geplante Bienwaldradweg zur Diskussion, ist in Planung und ist nun wieder in der Diskussion. Die neuerliche öffentliche Debatte überrasche die Mitglieder der SPD in Scheibenhardt, Steinfeld und Schaidt, so der Vorsitzende der SPD Scheibenhardt, Karl Heinz Benz. Sie beziehen klare Position für den Bau des Radwegs entlang der L545.
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Bellheim: Manfred Kramer für 55-jährige Mitgliedschaft von CDA geehrt

21. Juni 2021 | Von

Bellheim – Manfred Kramer aus Bellheim ist für 55 Jahre Mitgliedschaft in der CDA geehrt worden. Die CDA ist der „Sozialflügel der CDU“. Kramer ist 1966 in die CDA, CDU und in die Junge Union eingetreten. Über zwei Jahrzehnte war er Landtagsabgeordneter und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Kramer war immer ein „Politiker zum Anfassen“, nahe
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Gewitter in der Südpfalz: Netz fiel zum Teil aus

21. Juni 2021 | Von

Südpfalz. Die Pfalzwerke Netz AG teilen mit, dass es gestern Abend (20. Juni) um 21.20 Uhr aufgrund eines Gewitters in der Südpfalz zu einer Störung im 20-Kilovolt-Netz der Pfalzwerke Netz AG kam. Betroffen waren Teile von: Albersweiler, Birkweiler, Dierbach, Eschbach, Göckingen, Ilbesheim, Ingenheim, Kapellen-Drusweiler, Kapsweyer, Klingenmünster, Niederotterbach, Leinweiler, Ranschbach, Schaid, Schweighofen, Steinfeld und Vollmersweiler. Die
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Brandl: Schicksal deutscher Spätaussiedler und Heimatvertriebene nicht aus dem Blick verlieren

20. Juni 2021 | Von

Aus Anlass des Gedenktags für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, dazu aufgerufen, das Schicksal der deutschen Spätaussiedler und Heimatvertriebenen nicht aus dem Blick zu verlieren. Zugleich erneuert er die Forderung seiner Fraktion nach Schaffung eines Landesbeauftragten für Spätaussiedler und Heimatvertriebene  „Welch unermessliches Leid
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QNV wird ab 21. Juni bestreikt: Mit Verspätungen und Fahrtausfällen wird gerechnet

20. Juni 2021 | Von

Südpfalz. Gemäß eines Streikaufrufs der Gewerkschaft ver.di ist ab Montag, 21. Juni bis auf Weiteres mit einer Blockade der QNV- Busdepots zu rechnen. Infolge dessen seien Verspätungen und Fahrtausfälle nicht auszuschließen, gibt die Queichtal Nahverkehrsgesellschaft GmbH (QNV) bekannt. Die QNV betreibt auf eigene Konzession die Verkehrsgebiete Pirmasens Umland, Stadtverkehr Rodalben, Queichtal, Bad Bergzabern, Germersheim Nord
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Bericht über Unregelmäßigkeiten bei Bundeswehr-Auslandsmissionen

19. Juni 2021 | Von

Berlin – Dem Bundesverteidigungsministerium liegen Hinweise auf mögliche Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang mit mehreren Missionen und Tätigkeiten deutscher Spezialkräfte im Ausland vor. Das zeigen vertrauliche Dokumente, über die die „Welt“ und das Magazin „The Pioneer“ berichten. Die Rechtsabteilung des Ministeriums hat demnach bereits eine fachaufsichtliche Prüfung angewiesen und führt interne Ermittlungen. Konkret geht es um auffällig
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Rehak-Nitsche und Kropfreiter mit Forstamtsleiterin in Pfälzer Rheinauen

18. Juni 2021 | Von

Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Katrin Rehak-Nitsche (Wörth) und Markus Kropfreiter (Germersheim) haben sich bei einem Treffen mit der Forstamtsleiterin Frau Monika Bub und einigen ihrer Mitarbeiter einen Überblick über den Zustand des Auenwalds im Kreis Germersheim verschafft. „Der Wald ist zentrales Klimaschutzelement, Erholungsort und Wirtschaftsgut. Deshalb ist uns der Gesundheitszustand des Waldes ein zentrales Anliegen“
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Kein Geld in Neuburg für Kunstrasenplatz – Linke kritisiert Finanzausstattung der Kommunen

18. Juni 2021 | Von

Neuburg/Kreis Germersheim – Der Fußballverein Neuburg möchte einen Kunstrasenplatz anlegen. Die Ortsgemeinde will den Verein unterstützen, hat aber kein Geld und müsste dafür einen Kredit aufnehmen. Der Kreisverband der Linken im Kreis Germersheim kritisiert die Finanzausstattung der Kommunen, sieht die Verantwortlichen in Mainz und Berlin. „Die Finanznot vieler Kommunen ist nicht vom Himmel gefallen. Diese
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Kommunalreform, (Schwimm-)Sportförderung und Hüttenkultur: Hirsch und Brandl erörtern Probleme und Lösungen

18. Juni 2021 | Von

Landau – Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU), der auch stellvertretender Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetags ist, hat sich zum Austausch mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Martin Brandl, getroffen. Themen des Treffens im Landauer Rathaus waren unter anderem die Kommunalreform, die Sportförderung und das Schwimmangebot in der Südpfalz, die Bedeutung des Waldes für die Region und
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Solidaritätsaktion von AWO, FDP und SPD für Gastronomie und Kita-Beschäftigte in Wörth: 2.180 Euro an Gastro-Gutscheinen für 218 Beschäftigte

18. Juni 2021 | Von

Wörth – Zur Unterstützung der Gastronomie hatte die SPD im März vorgeschlagen, dass die Mandatsträger eine private Spendenaktion durchführen. Ziel war es, Gutscheine bei der städtischen Gastronomie zu kaufen und sie als Zeichen der Wertschätzung an die Beschäftigten der Kindertagesstätten weiterzugeben. „Die Corona-Pandemie hat uns alle vor große Herausforderungen gestellt und für Viele finanzielle Einbußen
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Impfzentrum Südwestpfalz durchbricht 50.000er-Marke: Zwischenbilanz und Ausblick

17. Juni 2021 | Von

Pirmasens/Südwestpfalz. „Am kommenden Mittwoch, 16. Juni 2021, wird in Halle 6C der Messe Pirmasens die 50.000ste Spritze aufgezogen“, hatte die Stadtverwaltung am Montag angekündigt. Tatsächlich war die Ansage zum Stichtag überholt. „Heute wird die 52.000 Corona-Schutzimpfung verabreicht“, konnte dann Oberbürgermeister Markus Zwick (Pirmasens) bei der aus diesem Anlass angesetzten Vorstellung des interkommunalen Impfzentrums bekanntgeben. Gleichzeitig
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Arbeit in Mainz nimmt Fahrt auf: Markus Kropfreiter in drei Ausschüssen

17. Juni 2021 | Von

Lingenfeld/Mainz – Der Landtagsabgeordnete des Wahlkreises 51, Markus Kropfreiter, ist Mitglied in drei unterschiedlichen Ausschüssen in Mainz. Er gehört dem Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien, dem Petitionsausschuss und dem Rechtsausschuss an. In den Fachausschüssen bereiten die Abgeordneten die in den Landtag eingebrachten Anträge und Gesetzentwürfe für die abschließende Beratung im Parlament vor. Kropfreiter
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Bundesrechnungshof bemängelt Spahns Maskenbeschaffung

17. Juni 2021 | Von

Bonn  – Der Bundesrechnungshof (BRH) kritisiert in einem Prüfbericht über die Beschaffung von Schutzausrüstung in der Coronakrise das Bundesgesundheitsministerium. Das Haus von Jens Spahn (CDU) habe in einem ungeordneten Prozess viel zu viele Masken beschafft und dabei enorme Ausgaben in Kauf genommen, heißt es in dem Papier, über das der „Spiegel“ berichtet. Die Finanzkontrolleure monieren,
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Kleidermotten erkennen & loswerden – was hilft bei Mottenbefall?

17. Juni 2021 | Von

Auf einmal ist im Lieblingswollmantel ein unschönes Loch zu sehen oder es flattert beim Öffnen des Schrankes ein ungebetener Gast hinaus – das ist nicht nur ärgerlich und eklig, sondern oftmals macht sich auch Ratlosigkeit breit. Es gibt Tipps, die dabei helfen, einen Mottenbefall im Kleiderschrank vorzubeugen Was sind Kleidermotten? Bei Kleidermotten handelt es sich
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Neue Sommeröffnungszeiten: Wochenmarkt „Rund um den Luitpoldplatz“ in Landau

16. Juni 2021 | Von

Landau. Das Einkaufsgeschehen auf dem gut frequentierten Landauer Wochenmarkt ein bisschen entzerren: Das war die Hauptidee des Wochenmarkts „Rund um den Luitpold“, der Ende 2020 in der Südpfalzmetropole Premiere feierte. Mittlerweile hat sich die kleinere Donnerstagsausgabe des „regulären“ Wochenmarkts etabliert. Wie das städtische Büro für Tourismus (BfT) jetzt mitteilt, wird der Markt auch weiterhin fortgesetzt
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Kipping fordert Zuschüsse für Reparatur von Elektrogeräten

15. Juni 2021 | Von

Berlin – Zum Start des Thüringer Förderprogramms zur Vermeidung von Elektroschrott fordert die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (Die Linke) die Auszahlung eines Reparaturkostenzuschusses für Elektrogeräte in allen Bundesländern. „Das Thüringer Modell ist ein wichtiger Beitrag zur Nachhaltigkeit und sollte in anderen Bundesländern Schule machen“, sagte Kipping dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Das Programm knüpfe an ein „echtes ökologisches
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Auch Tiger und Löwen sollen im Zirkus verboten werden

15. Juni 2021 | Von

Berlin – Auch die Zeit von Tigern und Löwen in der Zirkusmanege könnte nun bald vorbei sein. Wie die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf einen entsprechenden Verordnungsentwurf berichtet, hat das Bundeslandwirtschaftsministerium das geplante Verbot zur Anschaffung von Wildtieren zum Vorführen in reisenden Zirkusbetrieben um Großkatzen ergänzt. Die waren bisher von der neuen Tierschutz-Zirkusverordnung ausgenommen.
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Landtagsabgeordneter Florian Maier startet seine politische Arbeit

14. Juni 2021 | Von

Landau. Knapp drei Monate ist es jetzt her, dass Florian Maier am 14. März 2021, bei der Landtagswahl, das Direktmandat für den Wahlkreis 50 erringen konnte. „In den vergangenen Wochen und Monaten wurden nicht nur das Wahlkreisbüro, in der Landauer Nußbaumgasse 10, neu möbliert und gestrichen, ich musste mich auch erstmal mit den Abläufen und
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21. Juni: Dubbe- Dialog digital zum Thema „Bahnlärm“ mit Martin Brandl und Thomas Gebhart

14. Juni 2021 | Von

Kreis Germersheim – Der Parlamentarische Staatssekretär und Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart und der Landtagsabgeordnete Martin Brandl (CDU) laden zum „Dubbe-Dialog DIGITAL“ bzw. „Ohr vor Ort“ zum Thema „Mehr Güterverkehr auf der Schiene? – Was bedeuten die Neubauplanungen der DB für den Landkreis Germersheim?“ ein. Termin ist Montag, 21. Juni, von 17.30 bis 18.30 Uhr. Unter www.dubbe-dialog.de
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Landauer SPD: „Abschaffung der Anwohnerparkausweise ist unsoziale Abgabenerhöhung“

14. Juni 2021 | Von

Landau. Die Landauer SPD bleibt bei ihrer Haltung, dass es ein Fehler sei, die Gebühren für Anwohner beim Parken massiv zu erhöhen. Dazu äußert sich Fraktionsvorsitzender Florian Maier: „Der SPD-Fraktion ist es wichtig, dass Wohnen in der Innenstadt weiterhin attraktiv bleibt. Da gerade Senioren, Familien mit Kindern sowie Pendler oft auf ein Auto angewiesen sind,
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Minister Schweitzer besucht Landauer Impfzentrum

12. Juni 2021 | Von

Landau. Die Impfzentren sind weiter eine wichtige Säule für die Corona-Schutzimpfungen; mehr als die Hälfte der bisher in Rheinland-Pfalz insgesamt verabreichten 2.800.000 Impfungen haben in den Impfzentren stattgefunden. Die Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer und Florian Maier besuchten am 11. Juni gemeinsam mit Impfkoordinator Daniel Stich sowie Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron und Landrat Dietmar Seefeldt das Impfzentrum
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Bundestagswahl 2021: Südpfälzer Grüne wählen Tobias Lindner als Direktkandidat

11. Juni 2021 | Von

Südpfalz – Die drei Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen, Landau, Germersheim und Südliche Weinstraße, haben in der Sporthalle der Montessorischule in Landau als Direktkandidaten des Wahlkreises 211 „Südpfalz“ Tobias Lindner aus Wörth gewählt. Lindner konnte alle Stimmen der 50 Wahlberechtigten Mitglieder auf sich vereinen und zeigte sich dankbar und sichtlich bewegt. Der Wahlkreiskandidat der Südpfälzer
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Auffrischungsimpfungen und Impfzentren: Wie geht es weiter, Herr Gebhart?

11. Juni 2021 | Von

Südpfalz/Berlin – Derzeit sinken die Corona-Infektionen bundesweit, die Lage entspannt sich zusehends. Experten und Modellrechner warnen indes vor einer möglichen vierten Welle im Herbst. Grund für diese Befürchtungen sind Ausbreitung der Virusvarianten Alpha (Früher: „Britische“) und Delta (Früher: „Indische“). Dafür brauche es eine Impfquote von rund 80 Prozent, sagt beispielsweise der Vorsitzende des Weltärztebunds, Frank
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Thomas Gebhart lädt ein: „Die Zukunft der Sportvereine nach der Pandemie“

11. Juni 2021 | Von

Südpfalz. Das soziale Leben in der Südpfalz wäre um ein Vielfaches ärmer, wenn es nicht die vielen Sportvereine und das damit verbundene ehrenamtliche Engagement geben würde. Die Corona-Pandemie hat jedoch auch hier ihre Spuren hinterlassen: der Trainings- und Wettkampfbetrieb musste ruhen, die Jugendarbeit leidet und Einnahmen aus Eintritten, Werbung und Sponsoring konnten über lange Zeit
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Gauweiler droht mit neuer Verfassungsbeschwerde

11. Juni 2021 | Von

Karlsruhe – Der ehemalige CSU-Politiker Peter Gauweiler droht im Streit um die Macht des Bundesverfassungsgerichts in Europa mit einer neuen Verfassungsbeschwerde. Anlass ist das Vertragsverletzungsverfahren, das die EU-Kommission am Mittwoch gegen Deutschland eingeleitet hat, um die Karlsruher Richter zum Einlenken zu zwingen. Damit überschreite die Kommission ihre Kompetenzen. Die Bundesregierung müsse das Vertragsverletzungsverfahren „ausnahmslos zurückweisen“,
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Familienunternehmen gegen Einführung einer Vermögensteuer

11. Juni 2021 | Von

Berlin- Der Vorstand der Stiftung Familienunternehmen und Politik, Rainer Kirchdörfer, geht davon aus, dass eine von den Grünen, aber auch von der SPD und der Linken geplante Vermögenssteuer vor allem Familienunternehmen hart treffen würde. „Sie einzuführen, wäre verantwortungslos“, sagte er dem „Handelsblatt“. Schon die Ankündigung führe zu großer Verunsicherung. Vor allem mittlere und größere Familienbetriebe
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