[1]Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
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Berlin – In die Notlage bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Deutschland schaltet sich jetzt verstärkt die Bundeswehr ein.
„Jeden Tag gehen neue Gesuche ein und werden mit Hochdruck geprüft“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). „Diese Ausnahmesituation erfordert einen gemeinsamen Kraftakt.“
Bisher hat die Bundeswehr nach Angaben des Ministeriums in 18 Kasernen Platz für Flüchtlinge geschaffen, bei der Errichtung von Zeltunterkünften geholfen und mehr als 100 Soldaten zur schnelleren Bearbeitung von Asylanträgen an das Bundesamt für Migration abgestellt.
Die beispiellose Flüchtlingswelle stelle alle vor enorme Herausforderungen – von den Kommunen, über Bund und Länder bis zur Europäischen Union. Der Vorstoß mehrerer Oberbürgermeister, im bevorstehenden Winter notfalls leer stehende Häuser zu beschlagnahmen, stieß auf massive Gegenwehr.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnte vor dem „Irrglauben“, mit Wohnungsbeschlagnahmen könne die Misere auch nur ansatzweise behoben werden. Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg forderte stattdessen ein großangelegtes Neubau-Sofortprogramm.
„Was wir in Wirklichkeit brauchen, ist ein bundesweites Bauprogramm für Flüchtlingsunterkünfte“, verlangte Landsberg. „Dabei muss auf alle Standards verzichtet werden, die nicht Statik, Sicherheit und Brandschutz betreffen.“
Auch Energiesparvorgaben müssten zurückgestellt werden. Die Haus- und Grundeigentümer zeigten sich besorgt, mit drastischen Mitteln wie Beschlagnahmen die Hilfsbereitschaft im Land ins Wanken zu bringen.
Vielerorts seien private Vermieter in den vergangenen Wochen bereits den Aufrufen von Vereinen gefolgt und hätten den Kommunen Wohnungen für Asylsuchende angeboten, sagte Rolf Kornemann, Präsident des Eigentümerverbandes Haus & Grund. Vor diesem Hintergrund sei en Forderungen nach Beschlagnahme kontraproduktiv.
„Solche Drohungen werden das positive Engagement der Bürger nicht fördern.“ Der Deutsche Landkreistag verteidigte den Vorstoß dagegen als letztes Mittel, wenn alle anderen Möglichkeiten der Unterbringung wie Sporthallen und Zelte ausgeschöpft seien. (dts Nachrichtenagentur)
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