Gedenkkerzen am Breitscheidplatz.
Foto: dts nachrichtenagentur
Berlin – Der Bund hat bis Ende Juli 2018 sogenannte „Härteleistungen“ in Höhe von rund 2,7 Millionen Euro an Opfer des Breitscheidplatz-Anschlags oder ihre Angehörigen ausgezahlt.
Das geht aus einem Bericht der Bundesregierung hervor, der am Mittwoch vom Bundeskabinett beraten wird. Demnach belief sich die höchste bislang ausgezahlte Einzelsumme auf 350.000 Euro für einen Schwerstverletzten. Insgesamt seien 164 Anträge gestellt worden.
Die Bundesregierung hatte die Härteleistungen nach dem Breitscheidplatz-Anschlag rückwirkend erhöht – etwa für nächste Angehörige von 10.000 Euro auf 30.000 Euro.
Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) arbeitet derzeit an weiteren Verbesserungen im Entschädigungsrecht. Demnach ist geplant, Opfern von Gewalttaten schnellen und unbürokratischen Zugang zu Sofort- und Akuthilfen wie Traumaambulanzen zu ermöglichen. „Höhere Entschädigungszahlungen sind ebenfalls im Entwurf des BMAS vorgesehen“, heißt es in der Kabinettvorlage. (dts Nachrichtenagentur)
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