Dr. Dennis Nitsche.
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Wörth/Kandel – Zu den Diskussionen um die mangelhafte Teilnahme der CDU an den Demonstrationen gegen Rechts in Kandel weist Dr. Dennis Nitsche, der Vorsitzende des „Bürgerbündnisses Wörth am Rhein“, in einer Mitteilung nochmals auf den seiner Meinung nach Kern des Problems hin: „Nämlich bedenkliche Aussagen von Herrn Gebhart.“
Gebhart habe die rechten Kräfte in Kandel als Rechtsradikale bezeichnet. „Rechtsradikale bewegen sich zwar am rechten Rande, aber noch innerhalb des demokratischen Spektrums und innerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung – sind also im Prinzip potenzielle Koalitionspartner“, betont Nitsche erneut.
„Rechtsextreme dagegen betrachten die freiheitlich-demokratische Grundordnung als Gegner und arbeiten auf deren Abschaffung hin. Wenn der rechte Mob in Kandel „Merkel muss weg – und alle anderen auch!“ skandiert oder das „System“ zerstören will, dann ist das klar und eindeutig gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung und gegen die von den Bürgerinnen und Bürgern legitim gewählten Volksvertreter gerichtet“, so Nitsche.
Das sei Rechtsextremismus. „Dr. Gebhart hatte in seiner Stellungname die rechten Umtriebe in Kandel nur als Rechtsradikalismus bezeichnet. In der letzten Presseinformation hat Dr. Gebhart dies korrigiert und nun endlich zutreffend von Rechtsextremismus gesprochen – mit dieser Klarstellung ist nun alles gesagt zu diesem Thema“, betont Dr. Nitsche. „Herr Gebhardt hat nun nachweislich seine Formulierung geändert und damit ist der Konflikt vom Tisch.“
Gebhart soll Ansprache halten
Wenn man sich nun einig sei, dass es um Extremisten von Rechts gehe, nicht nur um Radikale, dann stehe der gemeinsamen Teilnahme an der nächsten Demonstration von „WIR sind Kandel“ nichts im Wege, findet Nitsche.
Denn der Konsens solle sein, nicht Rechtsextremisten die Straßen Kandels zu überlassen. „Gerne verzichte ich auf einen eigenen Redebeitrag für das Bürgerbündnis in der Stadt Wörth und überlasse Herrn Gebhardt die Ansprache“, so Nitsche weiter.
„Ich erinnere daran, dass der Vorsitzende der Sachsen-CDU, Christian Hartmann, eine CDU-AfD-Koalition öffentlich nicht ausschließen wollte. Hartmann ist noch immer im Amt. Den erheblichen Rechtsruck in der CDU nehme nicht nur ich wahr – ein Blick in die Medienlandschaft genügt. Gebhardt und die CDU müssen es sich daher gefallen lassen, dass mahnende Stimmen vor „braunen Socken“ warnen.“
Nitsche erinnert zudem daran, dass die CDU bislang gar nicht auf seine zweimalige Einladung zur gemeinsamen Leitung des Bürgerbündnisses in der Stadt Wörth reagiert habe.
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