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„Bürgerbündnis Wörth am Rhein“: „Frauenbündnis-Organisator Marco Kurz muss sich positionieren zu Umsturz-Aufruf“

Versammlung des „Frauenbündnisses Kandel“ am 3. November auf dem Kandeler Marktplatz
Foto: Pfalz-Express

Wörth – Das „Bürgerbündnis Wörth am Rhein“ ist empört.

In einem über soziale Medien verbreiteten Video werde offen zum Umsturz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, zum Generalstreik, zum massenhaften Bargeldabheben, zum massenhaften Krankmelden oder Urlaubnehmen mit dem Ziel der Stilllegung des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens, zum Anlegen von Vorräten und zur Bereitschaft zur Mitwirkung an Aktionen aufgefordert. Als konkretes Datum für den Beginn dieser Aktionen ist der 1. Dezember 2018 genannt.

Das Video kommt einem Medienbericht zufolge offenbar von einem Verschwörungstheoretiker der sogenannten „Qanon“-Bewegung. Der Kopf der Bewegung ist wahrscheinlich ein US-Amerikaner oder eine US-Gruppe, die behauptet, Zugang zu geheimen Informationen über Donald Trumps Präsidentschaft, seinen Kampf gegen einen angeblichen „Deep State“ (ein Staat im Staat, eine Verschwörung aus Großkonzernen und Politik, die heimlich das Land regieren) zu haben.

„Im Video ist deutlich in einer Szene eine Demonstration des Frauenbündnisses Kandel sowie dessen Organisator Marco Kurz zu sehen“, schreibt der Sprecher des Bürgerbündnisses, Dr. Dennis Nitsche, in einer Mitteilung.

„Ich fordere Herrn Kurz auf Stellung zu nehmen und sich zu diesem Video zu positionieren“, fordert Nitsche. In dem Video werde eindeutig zur rechtsextremistischen Revolution und zum Umsturz der Demokratie aufgefordert. „Ich fordere Herrn Kurz, der in diesem Video zu sehen ist, dazu auf, sich zu erklären. Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch zu wissen, ob Herr Kurz und das Frauenbündnis die im Video angekündigten rechtsextremistischen Aktionen und Umsturzpläne unterstützen.“

Zugleich teilte Dr. Nitsche mit, dass er bei der Polizei Strafantrag gegen die Urheber des Videos wegen verfasssungsfeindlicher Umtriebe gestellt und ebenfalls unverzüglich die Kreisverwaltung und das Innenministerium über das Video informiert hat.

Kurz vermutet „Racheaktion“

Auf Anfrage teilte Marco Kurz mit: „Auf derartigen Unsinn, der offensichtlich als Racheaktion auf meine Strafanträge gegen Herrn Nitsche wegen übler Nachrede und Verstoß gegen das Datenschutzgesetz dient, sehe ich keinen Anlass zu einer Antwort. Meine Zeit ist zu wertvoll, um mich mit solch niveaulosen Versuchen, meine Person zu diskreditieren, zu beschäftigen.“ (red/cli)

 

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