Scheibenhardt/Bienwaldmühle – Das Land Rheinland-Pfalz ist grundsätzlich zu einer Förderung der Breitbandversorgung im Ortsteil Bienwaldmühle mit 65 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten bereit.
Dies hat die Staatssekretärin Heike Raab der SPD-Abgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund auf deren Nachfrage hin mit geteilt. Das Förderverfahren werde in Abstimmung mit der Verbandsgemeinde in den kommenden Wochen eingeleitet, heißt es weiter.
So war der Ortsteil Bienwaldmühle der Gemeinde Scheibenhardt zunächst nicht Teil der Förderanfrage der Verbandsgemeinde gewesen , da aufgrund der Lage des Ortsteils von Seiten der Telekommunikationsunternehmen signalisiert wurde, dass ein Ausbau nur mit so hohen Kosten zu realisieren sei, dass die Gesamtsumme des Projekts die Fördersumme übestiegen hätte und dadurch die Gesamtförderung gefährdet gewesen wäre.
Da die Ausschreibung ein sehr günstiges Ergebnis brachte, sind nunmehr die Vorraussetzungen für die Einbeziehung in die Förderung gegeben.
„Für Berg, Neuburg und Scheibenhardt haben wir bereits vom Land eine Förderzusage in Höhe von 325.000 Euro bekommen. Am 20. Dezember 2012 wurde der vorzeitige Maßnahmenbeginn erteilt, so Bürgermeister Scherrer und Schleicher-Rothmund. Jetzt sei es erfreulich, dass auch der Ortsteil Bienwaldmühle mit einer Förderung rechnen kann. „Nach erfolgter Förderzusage werden wir dann die Ausschreibung für den Ortsteil Bienwaldmühle tätigen. Das Ergebnis gilt es abzuwarten und im Anschluss müssen die weiteren Schritte zur Umsetzung erfolgen.“ Denn daran gibt es nach Ansicht der beiden SPD-Politiker keinen Zweifel: „Breitband ist für Kommunen ein harter Standortfaktor und eine Frage der Konkurrenzfähigkeit gegenüber Nachbarkommunen.“ (red)
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