Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU).
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Berlin – Die Berater-Affäre im Verteidigungsministerium von Ursula von der Leyen (CDU) wirkt sich laut Bericht der Bild-Zeitung auf das Kommando der NATO aus.
Die für Anfang Februar geplante Übernahme der Führung des Nato-Europa-Kommandos in Brunssum durch Deutschland von Italien ist „auf unbestimmte Zeit“ verschoben, heißt es in einem internen Nato-Vermerk, über den die „Bild“berichtet.
Der für den Posten vorgesehene deutsche General steht im Zentrum der Berater-Affäre. Seine Anwesenheit wird in Berlin u.a. als Zeuge im Untersuchungsausschuss verlangt. In dem NATO-Schreiben heißt es dazu: „Dienstantritt derzeit nicht möglich“. Geprüft wird, ob der aktuelle italienische General Marchio in Brunssum „seine Stehzeit“ verlängern kann. Auch eine Übergabe des NATO-Kommandos in Nordfolk (USA) ist betroffen.
Die Opposition kritisiert die von Deutschland verursachte Verzögerung. „Die Ministerin sollte einen anderen General für diese Aufgabe vorschlagen“, sagte FDP-Expertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann.
Auch Politiker Rüdiger Lucassen (AfD) fordert, einen anderen General zur NATO zu entsenden, um den „Imageschaden“ zu begrenzen. Der Grünen-Verteidigungsexperte Tobias Lindner sagte dem Blatt: „Hätte das BMVg die im Raum stehenden Vorwürfe selbst vernünftig aufgeklärt, wäre der Untersuchungsausschuss und damit die Verzögerungen vermeidbar gewesen.“ (dts Nachrichtenagentur)
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