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ASG Südpfalz formiert sich neu: Minister Schweitzer gibt gesundheitspolitischen Überblick

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Der neue ASG-Vorstand mit Alexander Schweitzer und Thomas Hitschler. Foto: Ahme

Landau. Die ASG Südpfalz, das ist die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen Südpfalz, wählte gestern Abend im Pfarrheim Heilig Kreuz einen neuen Vorstand. In der ASG- Südpfalz engagieren sich ehrenamtlich Vertreter von Pflege- und Sozialberufen, von Wohlfahrtsverbänden, Therapeuten, Gesundheitsökonomen, Ärzte sowie Bürger, die Gesundheits- und Sozialpolitik aktiv mitgestalten wollen.

Gesundheitsminister Alexander Schweitzer stellte im Anschluss an die Vorstandswahlen die aktuelle Gesundheits- und Sozialpolitik von Rheinland- Pfalz vor und skizzierte die Schwerpunkte der Landesregierung.
“Wir wollen die Versorgung im Gesundheitsbereich sicherstellen. Dazu gehört gute Prävention schon im Kindergarten und schulischen Bereich, eine flächendeckende Versorgung mit Medizinern und Apotheken, aber auch eine Medizin „mit Augenmaß“. Denn oft habe man den Eindruck, es gäbe eine Schieflage im Verbraucherschutz. „Es soll nur das zur Anwendung kommen, was wirklich gebraucht wird,“ so Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz und SPD- Bundestagskandidat des Wahlkreises Südpfalz.

Gute Arbeit und Ausbildung im Gesundheitsbereich schlössen zum einen eine gute Bezahlung für den „unglaublich wichtigen Dienst am Menschen“ ein, umfassten aber auch das Recht auf Fort- und Weiterbildung. Gerade im Gesundheitsbereich gäbe es sehr viele befristete Jobs. Befristete, unterbezahlte Arbeit gibt es auch zuhauf in anderen Bereichen.

Es ist ein Thema, das Hitschler nicht ruhen lässt und für das er sich auch in Zukunft stark machen will.
Hier schließt sich ein Kreis, denn auch das Hauptziel der ASG Südpfalz ist es, das Gesundheitswesen solidarisch und finanzierbar weiterzuentwickeln, beispielsweise durch eine solidarische Bürgerversicherung, durch weitere Strukturreformen z.B. im Bereich der Pflege.

„Die Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen sind der ASG ebenfalls ein großes Anliegen. Der demographische Wandel auch in der südpfälzischen Region stellt für uns eine sozialpolitische Herausforderung dar, der wir uns mit kreativen Ideen stellen wollen,“ so Michael Falk, der neue Vorsitzende der ASG. Nachdem sich Hans Mattern nicht mehr zur Kandidatur stellte, wurde Falk einstimmig zum ersten Vorsitzenden gewählt. Falk ist Gründungsmitglied der 2008 gegründeten ASG. Nun soll ein Neuanfang gewagt werden, indem man auch verstärkt mit den Südpfälzischen Gesundheitseinrichtungen zusammenarbeiten möchte. Nicht nur die rein ökonomische Arbeitsweise im Gesundheitswesen ist gewünscht. „Wir wollen als Menschen wahrgenommen werden“, so Falk, dem das Denken und Handeln im Team sehr wichtig ist.

Ein gutes Team hat sich im Vorstand zusammengefunden. Hermann Demmerle (alter und auch neuer 2. Vorsitzender, Ute Griesbach, ebenfalls stellvertretende Vorsitzende und die Beisitzer Else Schäfer, Moni Vogler und Peter Jean wollen „zusammen etwas auf die Beine stellen“ und drückten das auch in ihren sehr engagierten Reden aus. „Wir sehen Gesundheits- & Sozialpolitik als ein Kernkompetenzfeld der SPD an und glauben, dass in einer sozialen Marktwirtschaft das Themenspektrum „Gesundheit“ einen hohen gesellschaftspolitischen Stellenwert für uns alle besitzt“. Obwohl die ASG sozialdemokratische Werte vertritt, ist sie offen für jeden, der mitarbeiten möchte. „Eine Mitgliedschaft in der SPD ist hierfür keine Bedingung, sondern wir freuen uns über das Engagement von Jedem“, so Falk.

Minister Alexander Schweitzer unterstrich in seiner Rede, dass die politischen Rahmenbedingungen für eine bestmögliche Versorgung im Gesundheitsbereich durch das Land geschaffen werden müssen. Die Demografie stelle die Menschen vor zusätzlichen Herausforderungen. Deshalb habe das Land Rheinland-Pfalz als einziges Bundesland auch ein Demografieministerium und eine Demografiestrategie entwickelt. „Da ist die Südpfalz als Wachstumsregion durch viele Zuzüge auch schon angekommen“.

Im Moment herrsche was die Ärzteanzahl betrifft, sogar noch eine Überversorgung, was sich aber ändern würde. „Wir müssen deshalb die ländliche Versorgung mit Ärzten sicher stellen und haben schon 2007 einen Masterplan dafür installiert“, so Schweitzer.

„Die Verantwortung, die in Pflegeberufen Tätige tragen, spiegelt sich nicht in der Entlohnung wider“ gab Schweitzer zu bedenken und zog Parallelen zum Beruf der Erzieher.
Insofern sei es wichtig, dass sich Pflegeberufe in starken Interessensvertretungen organisierten, was auch der Fall sei. Auch die Installierung der neuen Pflegekammer sei das richtige Signal um den Angehörigen zu einer starken Stimme zu verhelfen. „Kammern sind ein starker Akteur in der Öffentlichkeit.“ Schweitzer habe eine Gründungskonferenz vorgeschlagen. Jetzt müssten die Berufsangehörigen die Kammer, die kein politisches Organ sein solle, mit Leben erfüllen.

Dem Arbeitskräftemangel in den Pflegeberufen will Schweitzer mit besserer Entlohnung, guter Fort- und Weiterbildung und besserer Organisation entgegentreten. „Es nützt nichts, die gleichen Fehler wie in den 50ern zu machen. Da haben wir Arbeitskräfte gerufen und vergessen, dass Menschen gekommen sind, die auch integriert werden müssen“.

In der Südpfalz habe man ein Defizit von cirka 140 Pflegekräften in Altenpflege, Kranken- und Kinderkrankenpflege, sagte Schweitzer. Genau gegen diese Dreiteilung in der Pflege wandte sich Moni Vogler, die in einem Pflegeberuf arbeitet. „Wir müssen die Verhältnisse ändern, neue Aufgabenfelder schaffen und für bessere Bezahlung sorgen.“ (desa)

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